LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10378 30.07.2020 Datum des Originals: 30.07.2020/Ausgegeben: 05.08.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4018 vom 3. Juli 2020 des Abgeordneten Matthi Bolte-Richter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/10104 Warum reichen bei Schulen Kompromisslösungen und kein Glasfaser? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 29. Juni 2020 stellte Schulministerin Gebauer die digitale Ausstattungsoffensive für Lehrkräfte und Schüler in Nordrhein-Westfalen vor. Insgesamt fließen rund 350 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln in das digitale Lehren und Lernen. Mit einem Dreiklang aus Technik, Pädagogik und Qualifizierung soll die Digitalisierung im Unterricht endlich voranschreiten. Eine wichtige Voraussetzung für die Umsetzung des digitalen Lernens ist der Anschluss an leistungsstarke Internetverbindungen. Wollen viele Schülerinnen und Schüler gleichzeitig ein Erklärvideo streamen oder online recherchieren, muss die verfügbare Bandbreite ausreichen. Bei einer Vielzahl von Anschlusstechnologien handelt es sich jedoch um ein sogenanntes Shared Medium. Technisch können hier zwar Bitraten im Gigabitbereich erreicht werden, doch nimmt die Geschwindigkeit pro User ab, je mehr User auf die Bandbreite zugreifen und sich die Technologie teilen müssen. Die einzige Technologie, die diese Charakteristik nicht aufweist, ist die Glasfasertechnologie. Auf dem GigabitGipfel im Jahr 2018 wurde beschlossen, dass der Anbindung von Gewerbegebieten und Schulen Vorrang einzuräumen sei und diese bis 2022 an schnelle Netze angeschlossen werden sollen. Während Gewerbegebiete auch durch den eigenwirtschaftlichen Ausbau ausschließlich und vollständig an Glasfasernetze angeschlossen werden sollen, werden für Schulen beim eigenwirtschaftlichen Ausbau auch gemischte Lösungen aus Glasfaser- und Kabelanschlüssen, sogenannte gigabitfähige Netze, angestrebt.1 Dem aktuellen Stand nach sind mittlerweile rund 30 Prozent der Schulen an gigabitfähige Netze angeschlossen. Weitere 40 Prozent befinden sich gerade in der Umsetzung und 23 Prozent sind für den Anschluss vorgesehen. Lediglich bei 7 Prozent der Schulen gibt es noch keine Planungen der Schulträger. 1 https://www.wirtschaft.nrw/pressemitteilung/land-und-netzbetreiber-arbeiten-gemeinsamflaechendeckenden -gigabitnetzen-bis-2025 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10378 2 Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 4018 mit Schreiben vom 30. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Bildung sowie der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Ziel der Landesregierung ist es, Nordrhein-Westfalen bis 2025 mit gigabitfähigen Netzen zu versorgen, wobei Gewerbegebiete und Schulen bis Ende 2022 prioritär angeschlossen sein sollen. Zur Zielerreichung haben wir den Aktionsplan Schule geschaffen. Dieser wird laufend aktualisiert und ist zu finden unter: https://www.wirtschaft.nrw/sites/default/files/asset/document/20-05- 08_bs_aktionsplan_schulen_2020_q1.pdf. Die Maßnahmen des Aktionsplans sind erfolgreich: Seit dem Start Ende 2018 stieg der Anteil gigabitfähig erschlossener Schulen von 15 Prozent auf 28 Prozent, der Anteil der Schulen, die bisher keine Planungen für einen Gigabitanschluss haben, sank von 41 Prozent auf 7 Prozent. 1. Welche Schulen in Nordrhein-Westfalen verfügen bereits über einen Internetanschluss, welcher die technischen Voraussetzungen erfüllt, Downloads im Gigabitbereich zu erfüllen? (Bitte tabellarisch nach Ort, Schule, Schulform und Anschlusstechnologie (FTTB, Docsis 3.1, Richtfunk, etc.) auflisten) 2. An welchen Schulen in Nordrhein-Westfalen werden Internetanschlüsse, welche die technischen Voraussetzungen erfüllen, Downloads im Gigabitbereich zu erfüllen, umgesetzt? (Bitte tabellarisch nach Ort, Schule, Schulform und Anschlusstechnologie (FTTB, Docsis 3.1, Richtfunk, etc.) sowie voraussichtliches Datum der Fertigstellung auflisten) 3. Welche Schulen in Nordrhein-Westfalen sind bereits für Internetanschlüsse, welche die technischen Voraussetzungen erfüllen, Downloads im Gigabitbereich zu erfüllen, vorgesehen? (Bitte tabellarisch nach Ort, Schule, Schulform und Anschlusstechnologie (FTTB, Docsis 3.1, Richtfunk, etc.) sowie voraussichtliches Datum der Fertigstellung auflisten) Die Fragen 1, 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet; es wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2710 verwiesen https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-7054.pdf. 4. Welche Kenntnisse über die Hintergründe, warum es an den verbleibenden 7 Prozent der Schulen in Nordrhein-Westfalen noch keine konkreten Planungen seitens der Schulträger gibt, hat die Landesregierung? Schulen, die bisher keine Planungen für einen gigabitfähigen Netzanschluss haben, stehen im Focus des Aktionsplans Schule. Die Hintergründe werden schulscharf von den Gigabit- Geschäftsstellen erfasst und die Schulträger entsprechend individuell beraten. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10378 3 5. Warum wurde beim GigabitGipfel 2018 vereinbart, dass Gewerbegebiete in Nordrhein-Westfalen sowohl beim eigenwirtschaftlichen, als auch beim geförderten Ausbau bis 2022 ausschließlich an Glasfasernetze (FTTB) angeschlossen werden, für Schulen aber zumindest beim eigenwirtschaftlichen Ausbau auch gemischte Lösungen zulässig sind? Bei der Gigabitstrategie verfolgt die Landesregierung gemäß Koalitionsvereinbarung den Grundsatz der Technologie-Neutralität. Entscheidend ist, welche Übertragungsleistung erbracht wird. Oft liegen Schulen, anders als Gewerbegebiete, in verdichteten Gebieten, die mit Hybrid Fiber Coax (HFC)-Netzen versorgt sind und auf diese Weise Gigabitfähigkeit erlangen. Die Nachfrage der Schulträger nach geförderten oder eigenwirtschaftlich errichteten FTTB/FTTH-Anschlüssen ist in diesen Gebieten geringer.