LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10446 03.08.2020 Datum des Originals: 03.08.2020/Ausgegeben: 07.08.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4026 vom 6. Juli 2020 der Abgeordneten Nic Vogel und Andreas Keith AfD Drucksache 17/10112 Evaluation - Tagesbaustellen an Wochenenden in NRW Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In der Beantwortung der Kleinen Anfrage (Drs. 17/9464) „Baustellenmanagement – Der Stand von Nachtarbeit und Baustellen an Wochenenden“ des Abgeordneten Andreas Keith gab die Landesregierung an, dass in NRW im Jahre 2019 insgesamt 19.870 Tagesbaustellen fertiggestellt wurden. Dabei wurden nur 10,8 Prozent aller Tagesbaustellen an Wochenenden durchgeführt. Im Vergleich zum Jahre 2018 mit damals 10,4 Prozent hat sich die tendenzielle Gliederung von Baustellen in Tages- und Nachtbaustellen nicht geändert. Gleichzeitig gibt die Landesregierung Kenntnis darüber, dass bei Baumaßnahmen am Wochenende die „zeitliche Realisierbarkeit“ ein entscheidendes Kriterium darstellt. So müssen alle Arbeiten innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden. Zudem läge auf „einigen Streckenabschnitten mit hohem Fernverkehrsanteil die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“, sodass in diesen Fällen von einer Furchführung am Wochenende abzusehen ist. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4026 mit Schreiben vom 3. August 2020 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Auswertungen des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen zu Arbeitsstellen kürzerer Dauer (maximal 24 Stunden; sogenannte Tagesbaustellen) und zu Arbeitsstellen längerer Dauer (größer 24 Stunden) beziehen sich auf Maßnahmen im Netz der Autobahnen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10446 2 1. Auf welchen Streckenabschnitten in NRW „liegt die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“? (Bitte nach Streckenabschnitt, Verkehrsaufkommen von Montag bis Freitag, Verkehrsaufkommen von Freitagabend bis Montagfrüh auflisten) In der von Bund und Land im Turnus von 5 Jahren durchgeführten Straßenverkehrszählung, zuletzt im Jahr 2015, werden u.a. der Durchschnittliche Tägliche Verkehr werktags (DTVw), der den Verkehr an den Werktagen Montag bis Samstag enthält, und der Durchschnittliche Tägliche Verkehr sonntags (DTVs) erfasst. Eine Auflistung der Zählstellen im Bundesautobahnnetz, bei denen der DTVw kleiner oder gleich dem DTVs ist, ist als Anlage beigefügt. 2. Wie viele der für das Jahr 2019 geplanten und fertiggestellten Baumaßnahmen konnten auf Grund der Tatsache, dass „die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“ liegt, nicht am Wochenende durchgeführt werden? 3. Auf welchen Streckenabschnitten in NRW, auf denen Baumaßnahmen im vergangenen Jahr 2019 fertiggestellt wurden, „liegt die wochenendliche Verkehrsbelastung auf gleichem Niveau oder sogar über dem von Werktagen“, sodass diese innerhalb der Woche durchgeführt wurde? (Bitte nach Baumaßnahme/Projekt/Projektelement, Verkehrsführung, Streckenabschnitt, Dauer der Verkehrsführung, Baustellentyp: Tages- oder Nachtbaustelle auflisten) Die Fragen 2 und 3 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Aufgrund der Vielzahl der Baustellen und der dazu gewünschten Angaben ist eine Auflistung wegen der Kürze der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Grundsätzlich ist der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen bei der Baustellenplanung bestrebt, verkehrliche Einschränkungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Dazu gehört insbesondere die Berücksichtigung der vorhandenen Verkehrsbelastungen. 4. Aus welchen rechtlichen Gründen „müssen“ alle Arbeiten innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden, damit die Entscheidung getroffen wird, eine Baumaßnahme am Wochenende durchzuführen? Hierbei handelt es sich nicht um eine rechtliche Anforderung, sondern um eine betriebliche Vorgabe. Ziel der Landesregierung ist es, die Straßenbauarbeiten nach Möglichkeit so zu organisieren, dass sie innerhalb eines Wochenendes begonnen und fertiggestellt werden können, so dass mit einsetzendem Berufsverkehr am Montagmorgen (5 Uhr) die Arbeitsstelle kein Hindernis für den Verkehr mehr darstellt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10446 3 5. Wo fanden die genannten 19.870 Tagesbaustellen mit einer Durchführung am Wochenende im vergangenen Jahre 2019 statt? (Bitte nach Straßenklassen und Örtlichkeit [innerhalb/außerhalb geschlossener Ortschaften] auflisten) Alle Baustellen befanden sich im Netz der Autobahnen und außerhalb geschlossener Ortschaften, da nur solche Maßnahmen in der Auswertung berücksichtigt werden. Aufgrund der Vielzahl der Baustellen und der dazu gewünschten Angaben ist eine Auflistung wegen der Kürze der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Ergebnisse der Straßenverkehrszählung (SVZ) 2015 auf Bundesautobahnen in Nordrhein-Westfalen hier: Zählstellen mit (gegenüber dem Werktagsverkehr - Mo. bis Sa.) erhöhtem Sonntagsverkehr (DTVs15 > DTVw15) lfdNr Str TKZST RI RII DTV15 DTVw15 DTVs15 1 A 1 36130025 AS Osnabrück-Hafen (71) AS Osnabrück-Nord (70) 77.313 73.658 77.963 3 A 1 37132101 AS Lengerich (73) AK Lotte/Osnabrück (A 30) 59.265 61.345 62.543 4 A 1 38125118 AS Ladbergen (74) AS Lengerich (73) 62.593 61.871 62.080 13 A 1 44122100 AS Kamen-Zentrum (83) AK Kamener Kreuz (A1/A2) 91.096 87.331 92.613 74 A 2 38182102 AS Herford-Ost (30) AS Herford/Bad Salzuflen (29) 69.685 67.632 70.273 76 A 2 38182100 AK Bad Oeynhausen (A2/A 30) AS Exter (31) 69.382 66.880 67.459 83 A 3 41042101 AS Emmerich (3) AS Rees (4) 27.107 26.803 27.940 108 A 3 51092102 AS Rösrath (30a) AS Lohmar-Nord (30b) 79.481 76.858 77.899 113 A 3 53092102 AS Bad Honnef/Linz (34) LG (NW/RP) 83.191 83.320 83.539 165 A 31 37090078 AS Ochtrup-Nord (29) AS Schüttorf-Ost (28) 32.650 26.524 26.706 327 A 44 45200884 AS Marsberg (63) AS Diemelstadt (64) 48.902 46.000 50.846 398 A 52 47025260 GÜ Elmpt (1) AS Elmpt (2) 16.658 15.058 21.802 399 A 52 47032105 AS Elmpt (2) AS Niederkrüchten (3) 16.662 15.536 21.501 400 A 52 47032106 AS Niederkrüchten (3) AS Schwalmtal (4) 26.750 26.441 26.471 594 A 565 54082101 AK Meckenheim (A 61) AS Gelsdorf (13) 12.479 12.604 13.636 Datensatzbeschreibung: Format integer char(10) integer char(50) char(50) integer integer integer DTV15 DTVw15 DTVs15 Zählabschnittsende DTV 2015 [Kfz/24h] DTV 2015 der Werktage Mo - Sa [Kfz/24h] DTV 2015 der Sonn- und Feiertage [Kfz/24h] Anlage 1 zur Antwort auf die Kleine Anfrage 4026 Erläuterung lfd. Nr. des Datensatzes (zur Sortierung) Straßenklasse und -nummer (mit Zusatzbezeichnung) Zählstellen-Nummer (einschl. Blattnummer der TK 25) Zählabschnittsanfang Feld lfdNr Str TKZST RI RII