LANDTAG NORDRHEIN
-
WESTFALEN
17
. Wahlperiode
Drucksache
17
/
10447
03.08.2020
Datum des Originals:
03.08.2020
/Ausgegeben:
07.08.2020
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage
4024 vom
6. Juli 2020
der Abgeordneten Nic Vogel und Andreas Keith AfD
Drucksache
17
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Evaluation der Tagesbaustellen in
Nachtarbeit in NRW
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
In der Beantwortung der Kleinen Anfrage der AfD
-
Fraktion über „Baustellenmanagement
–
Der
Stand von Nachtarbeit und Baustellen an Wochenenden“ gab die Landesregierung an, dass
in NRW im Jahre 2019
insgesamt 19.870 Tagesbaustellen fertiggestellt wurden.
Von diesen
wurden 5.791 ausschließlich in Nachtarbeit betrieben. Das entspricht einem Anteil von 29
Prozent und weist im Vergleich zum Jahre 2018 mit einem damaligen Anteil von 47 Prozent
einen großen
Unterschied auf, der zu einer Reihe von Fragen führt.
Die häufigsten und umfangreichsten Arbeiten im Sinne von Nachtbaustellen stellen demnach
Arbeiten an der Straßenausstattung, Brückenarbeiten, Entwässerungsarbeiten, Erneuerungen
des Oberbaus sowie
Instandhaltungen des Oberbaus und Tunnelinstandsetzungen dar.
Der Minister für Verkehr
hat die Kleine Anfrage 4024 mit Schreiben vom 3. August 2020
namens der Landesregierung beantwortet.
Vorbemerkung der Landesregierung
Die Beantwortung dieser Kleine
n Anfrage knüpft an die Beantwortung der Kleinen Anfrage
3532 (Drucksache 17/9112) an.
Für die Beurteilung von Straßenbauarbeiten in den Nachtstunden wird vom Landesbetrieb
Straßenbau Nordrhein
-
Westfalen eine gesamtheitliche Betrachtung vorgenommen. Hierf
ür
wird der Gesamtdauer aller Tagesbaustellen der in der Nacht liegende Anteil
gegenübergestellt. Unter Verwendung dieses Verfahrens wurden im Jahr 2019 rd. 53 % der
Arbeiten aller Tagesbaustellen in der Nacht durchgeführt.
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1.
Wo befanden sich die 5.7
91 Baustellen in Nachtarbeit im vergangenen Jahr 2019
in NRW? (Bitte nach Straßenklassen und Örtlichkeit: außerhalb und innerhalb
geschlossener Ortschaften auflisten)
Alle Baustellen befanden sich im Netz der Autobahnen und außerhalb geschlossener
Ortsch
aften, da nur solche Maßnahmen in der Auswertung berücksichtigt werden.
Aufgrund der Vielzahl der Baustellen und der dazu gewünschten Angaben ist eine Auflistung
wegen der Kürze der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit
nic
ht möglich.
2.
Nach welchen Kriterien wird entschieden, eine Tagesbaustelle ausschließlich
durch Nachtarbeit als „Nachtbaustelle“ zu betreiben?
Nachtbaustellen sind kurzzeitige Baustellen für die Dauer einer oder mehrerer Nächte.
Entscheidungskriterium für die Durchführung als Nachtbaustelle ist der Umfang des Eingriffs
in den Verkehrsraum, bzw. die dabei zu erwartende Staugefahr.
Wichtig ist zud
em, dass die
Arbeiten in der Zeitdauer der Nacht durchgeführt werden können. Das heißt, die Arbeiten
müssen inkl. Auf
-
und Abbau der Verkehrsführung in der Nacht
begonnen, ausgeführt und
beendet werden.
Es können also nur kleine Arbeitseinheiten oder zeit
lich sehr befristete
Arbeiten im Zuge einer Nachtbaustelle durchgeführt werden.
3.
Welche Formen von Arbeiten bei Tagesbaustellen lassen sich grundsätzlich
problemlos nachts durchführen, damit ein Stauaufkommen maximal gering bis
gänzlich nicht vorhan
den gehalten wird?
4.
Wie viele der in Frage 3 genannten Formen von Arbeiten wurden in NRW im Jahre
2019 nicht in Nachtarbeit durchgeführt?
5.
Aus welchen Gründen wurden die in Frage 4 genannten Arbeiten nicht in
Nachtarbeit durchgeführt?
Die
Fragen 3 bis 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Maßgebendes Kriterium für Nachtarbeit ist nicht die „Form der Arbeit“, sondern insbesondere
die Dauer der Arbeiten, vgl. Antwort zu Frage 2.
Unter Berücksichtigung der verkehrlichen
Auswirkungen sowie straßenbaulicher, straßenverkehrsrechtlicher, umweltrechtlicher und
arbeits
schutz
rechtlicher Aspekte werden überall dort Gewerke in den Nachtstunden
ausgeführt, wo es sich anbietet.