LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10462 05.08.2020 Datum des Originals: 05.08.2020/Ausgegeben: 11.08.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3763 vom 28. Mai 2020 des Abgeordneten Matthi Bolte-Richter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9513 Glasfaser braucht das Land Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8 Prozent zurück. Spitzenreiter in dem OECD-Ranking von Juni 2019 ist Südkorea mit einem Anteil von 81,7 Prozent Glasfaseranschlüsse. In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 8,8 Millionen Privathaushalte, rund 3.600 Gewerbegebiete und 6300 Schulstandorte. Im Mai 2019 wurde der 500000. Glasfaseranschluss im Land in Korschenbroich gelegt. Damit liegt in Nordrhein-Westfalen der Anteil an Glasfaseranschlüssen mit rund 5,5 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Bundes- und Landesregierung verfolgen den Plan, bis spätestens 2025 flächendeckend gigabitfähige Netze aufzubauen. Auch wenn mittelfristig Standortnachteile für Unternehmen, Schulen oder öffentliche Einrichtungen durch den Einsatz von Brückentechnologien kompensiert werden können, wird es langfristig einer flächendeckenden Glasfaser- Infrastruktur bedürfen. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 3763 mit Schreiben vom 5. August 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ministerin für Kultur und Wissenschaft beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Das Ziel der Landesregierung ist es, Nordrhein-Westfalen bis 2025 flächendeckend mit gigabitfähigen Netzen zu versorgen. Gewerbegebiete und Schulen sollen bis Ende 2022 an gigabitfähige Netze angeschlossen sein. Bei Förderprojekten, die mit Landesmitteln finanziert werden, gilt der Glasfaser-First Ansatz. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10462 2 Seit 2018 hat die Landesregierung ein umfassendes Monitoring und Controlling zur Zielerreichung eingeführt. Der Gigabitatlas.NRW gibt adressgenau Auskunft über die Entwicklung des flächendeckenden Gigabitausbaus in Nordrhein-Westfalen. Im Zuge des flächendeckenden Gigabitausbaus werden auch die in den Fragen 3, 4 und 5 genannten Einrichtungen, sofern unterversorgt, mit gigabitfähigen Bandbreiten ausgestattet werden. Der Anschluss von Gewerbegebieten und Schulen an gigabitfähige Netze genießt besondere politische Priorität, so dass im Rahmen der Aktionspläne Gewerbegebiete und Schulen gesonderte statistische Erhebungen erfolgen, die zur Steuerung herangezogen werden. Die Aktionspläne sind veröffentlicht unter: https://www.wirtschaft.nrw/breitband-nordrheinwestfalen Die Vorbemerkung der Kleinen Anfrage 3763 enthält u.a. folgende Aussage: „Im Mai 2019 wurde der 500.000. Glasfaseranschluss im Land in Korschenbroich gelegt. Damit liegt in Nordrhein-Westfalen der Anteil an Glasfaseranschlüssen mit rund 5,5 Prozent über dem Bundesdurchschnitt.“ Zur Klarstellung: Die Aussage bezieht sich nur auf das Netz der Deutschen Glasfaser. Diese hatte im Mai 2019 bundesweit, und nicht nur in Nordrhein-Westfalen, eine halbe Million FTTH- Anschlüsse gelegt. Davon wurde der 500.000ste reine Glasfaseranschluss in Korschenbroich fertiggestellt (siehe auch: https://presse.deutsche-glasfaser.de/pressreleases/die-digitalerevolution -kommt-vom-land-deutsche-glasfaser-baut-500-punkt-000sten-glasfaseranschluss- 2876982). Laut Breitbandatlas des Bundes, Stand Ende 2019, waren rund 76 % der Haushalte mit Bandbreiten von mindestens 400 Mbit/s versorgt. Nordrhein-Westfalen liegt damit bei den Flächenländern mit an der Spitze dieser Versorgungsklasse. Außerdem konnten schon rund 49 % der Haushalte in Nordrhein-Westfalen auf Bandbreiten von 1 Gbit/s oder mehr zugreifen. Ende 2016 waren – lt. Breitbandatlas des Bundes - nur rund 7 % der Haushalte in Nordrhein- Westfalen in der Lage, mit Glasfaseranschlüssen Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s zu erreichen. 1. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung die Länge des aktiv betriebenen Glasfasernetzes in welchen Regionen Nordrhein-Westfalens seit 2015 verändert? (Bitte jahresgenau auflisten) Dazu liegen der Landesregierung keine Zahlen vor. 2. Mit welchem Investitionsbedarf für einen flächendeckenden Glasfasernetzausbau in Nordrhein-Westfalen rechnet die Landesregierung bis 2025? Eine Studie im Auftrag der NRW.BANK aus April 2015 ging bei Betrachtung verschiedener Szenarien von privaten und öffentlichen Gesamtinvestitionen zwischen 3,2 Mrd. € und 8,6 Mrd. € aus. Die Studie ist veröffentlicht unter: https://www.nrwbank.de/de/corporate/Publikationen/Publikationsinhaltsseiten/sonstige_downl oads.html Die Studie bezieht sich auf einen flächendeckenden Ausbau. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10462 3 3. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung die Anzahl der sozialen Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen seit 2015 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen? (Bitte sowohl die Gesamtzahl aller sozialen Einrichtungen in der Trägerschaft der öffentlichen Hand in NRW jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH-Anschlüsse aufschlüsseln) 4. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung die Anzahl der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen seit 2015 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen? (Bitte sowohl die Gesamtzahl aller Krankenhäuser in NRW jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH- Anschlüsse aufschlüsseln) 5. Wie hat sich nach Kenntnis der Landesregierung die Anzahl der Bibliotheken in Nordrhein-Westfalen seit 2015 entwickelt, die über Glasfaserinternet (FTTH bzw. FTTB) verfügen? (Bitte sowohl die Gesamtzahl aller Bibliotheken in NRW jahresscheibengenau angeben als auch die absolute Anzahl der FTTB- und FTTH- Anschlüsse aufschlüsseln) Zur Beantwortung der Fragen 3, 4 und 5 wird auf die Vorbemerkung der Landesregierung verwiesen.