LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10749 26.08.2020 Datum des Originals: 26.08.2020/Ausgegeben: 01.09.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4136 vom 28. Juli 2020 der Abgeordneten Inge Blask SPD Drucksache 17/10359 Sanierung der Ihmerter Straße / Altenaer Straße in Hemer Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Ihmerter Straße ist eine der zentralen Verkehrsachsen und Handelswege für Anwohner aber auch und gerade für viele Betriebe und Werke südlich von Iserlohn und Hemer. Während in Ihmert selbst gebaut wird und Straßenabschnitte saniert werden, wartet der Abschnitt von Westig über Bredenbruch bis Ihmert bereits seit drei Jahren auf einen Baubeginn. In der Presse wurde die Sanierung der Fahrbahnoberfläche auf diesem Teilstück bereits 2017 angekündigt. Seitdem ist leider nichts passiert. Dabei ist die Straße insbesondere in Bredenbruch in einem teilweise katastrophalen Zustand. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4136 mit Schreiben vom 26. August 2020 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Ziel der Landesregierung ist es, der Verschlechterung der Qualität des Landesstraßennetzes im stärkeren Maße als in der Vergangenheit entgegen zu wirken. Dazu sind bereits ab 2018 erheblich mehr Finanzmittel als in der Vergangenheit bereitgestellt worden, die sukzessiv weiter erhöht werden sollen. In den vergangenen Jahren konnte der Ansatz für Investitionen in die Erhaltung von Landesstraßen im Vergleich zu den Vorjahren stetig gesteigert werden. So wurde seit 2017 der Ansatz von 127,5 Mio.€ über 160,85 Mio.€ (2018) und 175,0 Mio.€ (2019) auf 185,0 Mio.€ (2020) erhöht. Darüber hinaus werden alle im Landesstraßenhaushalt im laufenden jährlichen Haushaltsvollzug verfügbaren Finanzmittel in die Sanierung von Landesstraßen umgeschichtet. Auf Grundlage der bereitgestellten Finanzmittel erstellt die Landesregierung im Rahmen des Erhaltungsmanagements jährlich ein Landesstraßenerhaltungsprogramm. Dieses stellt das Ergebnis einer Abwägung von einheitlich angewendeten fachlichen Kriterien dar. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10749 2 1. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse über die Planung dieses Abschnitts der Ihmerter / Altenaer Straße vor? Die L683 ist im angesprochenen Bereich auf einer Länge von rund 5,3 km von Grund auf sanierungsbedürftig. Hiervon werden ca. 800 m im Zuge der Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Hemer-Ihmert erneuert. Die Sanierung der Ortsdurchfahrt Hemer-Ihmert läuft derzeit und wird nicht vor dem Jahr 2021 fertiggestellt sein. Nach Abschluss dieser Maßnahme soll die Sanierung der weiteren drei Bauabschnitte begonnen werden. 2. Ist die Fahrbahnoberflächensanierung im diesjährigen Haushalt vorgesehen? 3. Laut Presseberichten hat Straßen.NRW den Sanierungsbeginn für die Ihmerter Straße / Altenaer Straße seit dem Planungsbeschluss 2017 mehrfach verschoben. Wie begründet die Landesregierung den Aufschub? Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Stand der Bauvorbereitungen und die örtlichen verkehrlichen Gegebenheiten wurden bei der Aufstellung des diesjährigen Landesstraßenbauprogramms berücksichtigt. Demnach sind im fraglichen Bereich im laufenden Jahr 2020 keine weiteren Baumaßnahmen vorgesehen. Die in der Antwort zu Frage 1 genannten drei weiteren Bauabschnitte haben eine Länge von ca. 4,5 km. Hier sind im Rahmen eines ganzheitlichen Erhaltungsansatzes auch mehrere Brückenbauwerke zu erneuern sowie Stützbauwerke zu sanieren. Dafür laufen die Bauvorbereitungen. Eine genauere Priorisierung und Terminplanung für die Sanierung der einzelnen Abschnitte erfolgt in Abhängigkeit des weiteren Fortschritts der Bauvorbereitungen für die Bauwerke.