LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/10825 07.09.2020 Datum des Originals: 07.09.2020/Ausgegeben: 11.09.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4199 vom 5. August 2020 der Abgeordneten Sarah Philipp SPD Drucksache 17/10466 Funklöcher im Rhein-Kreis Neuss Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Bundesregierung hat in der Drucksache 19/18881 auf Anfrage angegeben, dass es in Nordrhein-Westfalen 14.000 Funklöcher gibt. Laut WDR-Bericht entspricht dies 2,6 Prozent aller Mobilfunk-Rasterzellen in NRW (hier der Link zum Bericht: https://www1.wdr.de/nachrichten/mobilfunk-funkloecher-nrw-100.html) Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 4199 mit Schreiben vom 7. September 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Bildung und der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Naturund Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Im Sommer 2018 hatten die Mobilfunknetzbetreiber im Rahmen des Mobilfunkpaktes zugesagt, die LTE (4G) - Mobilfunkverfügbarkeit in Nordrhein-Westfalen binnen drei Jahren durch Aufrüstungen und Neubau von insgesamt 6.850 Basisstationen erheblich zu verbessern. Bis Ende 2019 wurden in allen Kreisen und kreisfreien Städten des Landes bereits insgesamt mehr als 3.600 Mobilfunkmasten neu errichtet bzw. aufgerüstet. Nach Angaben der Mobilfunknetzbetreiber erreicht Vodafone eine LTE-Haushaltsversorgung von 99,4 Prozent, die Deutsche Telekom von 99,3 Prozent und Telefónica von 97,3 Prozent. Damit wird dank des Mobilfunkpaktes nicht nur die bisherige Versorgungsauflage erstmals von allen Mobilfunknetzbetreibern in einem Flächenland erfüllt, sondern auch bereits das im Rahmen des Mobilfunkgipfels im Bund formulierte Ziel, bis Ende 2021 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland zu versorgen, in Nordrhein-Westfalen schon heute größtenteils übertroffen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10825 2 1. Wie viele Mobilfunk-Rasterzellen nach der von der Bundesregierung angelegten Definition liegen im Rhein-Kreis Neuss? 2. Wie ist die aktuelle Versorgung dieser Mobilfunk-Rasterzellen im Rhein-Kreis Neuss mit Mobilfunk? (Bitte aufschlüsseln nach Mobilfunkstandards GSM (GPRS, EDGE), 3G, 4G (LTE), 5G.) 3. Wie wird ein Funkloch definiert? 4. Wie viele Haushalte und Schulen liegen in den im Rhein-Kreis Neuss als Funkloch definierten Mobilfunk-Rasterzellen? Die Fragen 1, 2, 3 und 4 werden zusammen beantwortet. Die Mobilfunkversorgung der Haushalte und Gemeindeflächen stellt sich laut Breitbandatlas des Bundes für den Rhein-Kreis Neuss wie folgt dar: Kreis Anteil der mit allen Mobilfunkstan dards (2G, 3G, 4G) versorgten Haushalte in % Anteil der mit allen Mobilfunkstan dards (2G, 3G, 4G) versorgten Gemeindefläch e in % Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in % Anteil der mit LTE versorgten Gemeindefläch e in % Rhein-Kreis Neuss 100 % 99,8 % 99,9 % 99,7 % Quelle: Breitbandatlas des Bundes, Stand: Ende 2019 Informationen zu Rasterzellen auf Kreisebene liegen nicht vor. Informationen zur Anzahl von Schulen in als Funkloch definierten Mobilfunk-Rasterzellen liegen ebenfalls nicht vor. Im Hinblick auf den Begriff der Mobilfunk-Rasterzellen, die Definition von Funklöchern und den 5G-Ausbau wird auf die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3670 verwiesen (LT-Drs. 17/9859). Im Rahmen der Studie „LTE-Mobilfunkversorgung in Deutschland“1 der umlaut AG, bei der die Mobilfunkversorgung in Deutschland zwischen April 2019 und September 2019 erhoben und analysiert wurde, erreichte der Rhein-Kreis Neuss aufgrund der sehr ausgeglichenen guten LTE-Versorgung aller drei Mobilfunknetz-Betreiber mit 996,6 von 1000 möglichen Punkten ein insgesamt sehr gutes Ergebnis und stellt laut Studie bundesweit den am besten versorgten Kreis dar. 5. Welche Maßnahmen sind seitens der Betreiber (soweit der Landesregierung bekannt), des Land und des Bundes (soweit bekannt) zum Ausbau des Mobilfunks im Rhein-Kreis Neuss geplant? Die Mobilfunknetzbetreiber arbeiten nach eigener Aussage kontinuierlich an einer Verbesserung der Mobilfunkversorgung im Rhein-Kreis Neuss. Die Fortschritte des Mobilfunkausbaus im Rahmen des Mobilfunkpaktes sind unter https://www.wirtschaft.nrw/mobilfunk-nrw einsehbar. 1 Online abrufbar: https://www.umlaut.com/uploads/documents/Mobilfunkversorgung- 2019/Mobilfunkversorgung-Deutschland-2019.pdf LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10825 3 Konkrete Ausbauplanungen seitens der einzelnen Mobilfunknetzbetreiber werden unter Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse nicht kommuniziert. Im Rhein-Kreis Neuss sind laut Rückmeldungen der Mobilfunknetzbetreiber insgesamt folgende Ausbaumaßnahmen in den kommenden 12 Monaten geplant: Bis Mitte 2021 sind ca. 45 neue LTE-Standorte im Rhein- Kreis Neuss vorgesehen. Zudem sind aktuell ebenfalls bis Mitte 2021 acht 5G-Erweiterungen und zwei 5G-Standorte geplant.