LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11152 29.09.2020 Datum des Originals: 29.09.2020/Ausgegeben: 05.10.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4235 vom 21. August 2020 des Abgeordneten Gordan Dudas SPD Drucksache 17/10710 Umbau der L 655 in Lüdenscheid und Errichtung einer ortsfesten Ampelanlage Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Stadt Lüdenscheid und das Gewerbegebiet Rosmart sind über die Anschlussstelle 14 (Lüdenscheid) an die BAB 45 angeschlossen. Über die Brunscheider Straße (L 655) fließt der Verkehr von bzw. zur Autobahn. Diese Anbindung ist sowohl für alle Verkehrsteilnehmer als auch die heimische Wirtschaft von großer Bedeutung. Bereits im Jahr 2017 hatte ich eine Anfrage gestellt, um den weiteren Planungsstand zu erfahren. Dabei ging es auch um die provisorische Ampelanlage bzw. Lichtsignalanlage, die seit vielen Jahren die Auffahrt von der Brunscheider Straße in Fahrtrichtung Dortmund regelt. Damals hatte die Landesregierung in der Beantwortung der Anfrage (Drs. 17/906) signalisiert, dass nach damaligen Erkenntnissen für den Umbau der L 655 ein Planfeststellungsverfahren notwendig ist und einen groben Zeitplan skizziert, nach dem erst ab dem Jahr 2023 bis ins Jahr 2025 mit einer Baudurchführung zu rechnen ist. Der lange Zeitrahmen war bereits damals nicht akzeptabel für all diejenigen, die tagtäglich in dem Bereich im Stau stehen und als Unternehmen im Gewerbegebiet auf einen zügigen Verkehrsfluss angewiesen sind. Daher besteht weiterhin die Hoffnung, dass das Planungsverfahren schneller realisiert werden kann. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4235 mit Schreiben vom 29. September 2020 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die nachstehende Antwort nimmt Bezug auf die Antwort der Landesregierung vom 11. Oktober 2017 auf die Kleine Anfrage 300 des Abgeordneten Gordan Dudas der Fraktion der SPD in gleicher Angelegenheit (Drs. 17/906). LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11152 2 1. Wie ist der aktuelle Sachstand des geplanten Umbaus der L 655 im Bereich der Anschlussstelle 14 zur BAB 45 in Lüdenscheid? Im Rahmen des sechsstreifigen Ausbaus der Autobahn A45 wird die Anschlussstelle 14 „Lüdenscheid“ inklusive der Kreuzungen der Anschlussäste mit der L655 umgestaltet und den verkehrlichen Bedürfnissen angepasst. Derzeit finden Planungen und Vorbereitungen für die Baurechtsschaffung zur Umgestaltung der Anschlussstelle statt. 2. Wurde der in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 300 im Jahr 2017 mitgeteilte Zeitplan bislang eingehalten? Aus der fortgeschrittenen Planung für den sechsstreifigen Ausbau der A 45 ergibt sich die Notwendigkeit, die ursprünglichen Konzeptionen der zu überführenden L655 grundlegend umzugestalten. Da sich der Ausbau der A45 in den Streckenabschnitten noch in einem frühen Planungsstadium befindet, hat sich der ursprünglich auf die L655 abgestimmte Verfahrensablauf (siehe Antwort auf die Kleine Anfrage 300, Frage 3) verschoben. 3. Wie ist der Aktuelle Zeitplan zum Umbau der L 655? 4. Wie wird die Landesregierung dafür Sorge tragen, dass die weiterhin problematische Verkehrssituation im Bereich der Anschlussstelle 14 aufgrund der provisorischen Ampelanlage sich nicht weiter zu Lasten von Wirtschaft und Beschäftigten verzögert? 5. Wann ist mit einer Fertigstellung der Baumaßnahme und damit einhergehend der ortsfesten Lichtsignalanlage zu rechnen? Die Fragen 3, 4 und 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Der aktuelle Zeitplan zum Umbau der L655 richtet sich zwingend nach den Dispositionen für Planung und Baudurchführung der A45 im Bereich Lüdenscheid. (siehe Frage 2.) Vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens können keine belastbaren Aussagen zum Zeitplan beider Maßnahmen getroffen werden. Der Landesregierung ist die verkehrliche Situation im Bereich der Anschlussstelle bekannt. Daher wurde die Signalsteuerung der Lichtsignalanlage im Anschlussstellenbereich A45/L655 (Brunscheider Straße) im Jahr 2018 überarbeitet und neu eingespielt. Damit sind nach derzeitigen Stand der Technik alle signaltechnischen Möglichkeiten zur Optimierung der Verkehrsabläufe an der Anschlussstelle Lüdenscheid ausgeschöpft. Eine weitere Optimierung bzw. Entlastung kann nur durch den geplanten verkehrsgerechten Ausbau der L655 erzielt werden. Sollten sich durch technische Entwicklungen weitere Möglichkeiten zur Optimierung der Lichtsignalanlage bieten, werden diese selbstverständlich zur Verbesserung der Situation genutzt werden.