LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 30.09.2020 Datum des Originals: 30.09.2020/Ausgegeben: 06.10.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4284 vom 3. September 2020 der Abgeordneten Prof. Dr. Karsten Rudolph, Carina Gödecke, Serdar Yüksel SPD Drucksache 17/10815 Wie verbessert die „Ruhrkonferenz“ das Leben der Bochumerinnen und Bochumer? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Mit der sogenannten „Ruhrkonferenz“ will die Landesregierung die Metropole Ruhr nach vorne bringen. Weil die „Ruhrkonferenz“ jedoch nur ein Sammelsurium von Einzelmaßnahmen ohne Gesamtkonzept und klare Zielperspektive ist, wird es mit dem großen Wurf auch weiterhin nichts. Das hindert Ministerpräsident Laschet allerdings nicht daran, Bundeskanzlerin Merkel das Projekt vor herausgeputzter Industriekulisse stolz als Meilenstein für die Metropole Ruhr zu präsentieren. Dabei bleibt weiterhin offen, wo der Rote Faden des Projekt-Sammelsuriums „Ruhrkonferenz“ zu finden ist und wie das Förderprogramm die Leben der Bürgerinnen und Bürger an der Ruhr und in Bochum konkret verbessern soll. Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales hat die Kleine Anfrage 4284 mit Schreiben vom 30. September 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten und allen anderen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Ruhr-Konferenz der Landesregierung hat ein Gesamtkonzept mit klarer Zielperspektive entwickelt. Ziel ist es, die Potenziale des Ruhrgebiets als erfolgreiche, lebenswerte und nachhaltige Metropolregion – zum Nutzen der Menschen, die dort leben, und zum Nutzen des ganzen Landes – zu verwirklichen. Das Gesamtkonzept, mit dem dieses Ziel erreicht werden soll, sind die fünf Handlungsfelder. Alle 73 Projekte sind diesen Handlungsfeldern zugeordnet. Zielperspektive und Gesamtkonzept sind im Kabinettsbeschluss von November 2019 beschrieben und öffentlich zugänglich. Die auf der Internetpräsenz der Ruhr-Konferenz unter www.ruhr-konferenz.nrw veröffentlichte Liste der Projekte und deren Beiträge zu den Handlungsfeldern wurde zuletzt im August aktualisiert und steht mit dem Fortschrittsbericht der Ruhr-Konferenz der Allgemeinheit zur Verfügung. Der Fortschrittsbericht wurde LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 2 unmittelbar nach Kabinettsbefassung am 18. August 2020 auch dem Landtag zugeleitet (Vorlage 17/3748). Vor einem Jahr wurde im Rahmen der 43. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung am 2.Oktober 2019 über die Ruhr-Konferenz diskutiert. Mein schriftlicher Bericht vom 26. September 2019 (Vorlage 17/2481) geht auf die bereits damals gestellten Fragen zu Sachstand, Zielvorstellungen und Perspektiven der Ruhr-Konferenz aus Sicht der Landesregierung ein. Die wesentlichen Aspekte werden hier noch einmal dargestellt. Strukturwandel vollzieht sich in vielen Regionen. Mit seinen mehr als fünf Millionen Einwohnern gehört das Ruhrgebiet in die Liga der Metropolregionen. Sie können viele Vorteile kombinieren: • Hohe Lebensqualität • Kurze Wege • Beste Bildung • Natur und Erholung • Kultur auf Spitzenniveau • Exzellente Forschung • Industrielle Innovation • Attraktive Arbeitsplätze • Modernste Gesundheitsversorgung • Wohlstand • Nachhaltigkeit Solchen Metropolregionen gehört die Zukunft. Das Ruhrgebiet wird eine davon sein. Es hat schon viele Bausteine, die es dafür braucht, und die Projekte der Ruhr-Konferenz tragen dazu bei, diese Bausteine zusammenzufügen. Die Impulse der Ruhr-Konferenz wirken in allen Lebensbereichen. Wer Selbstvertrauen und Respekt fördert, zieht damit auch Investitionen an, bewegt Gründer zum Kommen und die klügsten Köpfe zum Bleiben. Deshalb kümmert sich die Ruhr-Konferenz in ihren fünf Handlungsfeldern um ein gutes Ganzes. Das erste lautet „Vernetzte Mobilität – kurze Wege“: Wenn mehr als fünf Millionen Menschen die Arbeitsplätze in ihrer Metropolregion, die Kultur- und Sportangebote, die Kliniken und Parks gemeinsam nutzen sollen, dann müssen sie mit wenig Aufwand von A nach B kommen. Im Handlungsfeld „Erfolgreiche Wirtschaft – gute Arbeit“ geht es unter anderem darum, dass kleine wie große Unternehmen, Flächen und eine funktionierende Infrastruktur brauchen, aber auch Fachkräfte, die sich in sicheren Arbeitsverhältnissen wandelnden Anforderungen anpassen und ihre Qualifikationen erweitern können. „Gelebte Vielfalt – starker Zusammenhalt“ ist ein Handlungsfeld, das auf der DNA des Ruhrgebiets aufbaut. Zuwanderung, auch aus anderen Ländern und Kulturen, wurde im Ruhrgebiet zu einem Erfolgsfaktor der wirtschaftlichen Entwicklung. Gerade unter Tage haben nicht die Unterschiede eine Rolle gespielt, sondern, dass man sich aufeinander verlassen konnte. Vielfalt bezieht sich hier ebenso auf die Gesellschaft wie auch auf Kultur und Sport, Medien und Wirtschaft – und auf die Städte und Gemeinden mit ihrer jeweils eigenen Identität und Geschichte. Dieses Handlungsfeld deckt alle Aspekte der Lebensqualität ab, auch Wohnen , Sicherheit und Gesundheit. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 3 „Sichere Energie – gesunde Umwelt“ ist ein Handlungsfeld mit zwei eng zusammenhängenden Komponenten. Die Umstellung auf eine klimaneutrale Industrie und CO2-freies Wohnen helfen, den Klimawandel zu begrenzen. Projekte für eine Grüne Infrastruktur und die Stärkung der Klimaresilienz sind nötig, um mit den globalen Veränderungen bestmöglich umzugehen. Zugleich verbessern sie die Lebensqualität. Der Erfolg einer Metropolregion hängt wesentlich davon ab, dass sie Spitzenleistungen in Wissenschaft und Forschung sicherstellt sowie Bildungschancen ausbaut – das gilt für Kita, Schule und Berufsausbildung ebenso wie für Weiterbildung und Studium. Alles, was dazu beiträgt, gehört zum fünften Handlungsfeld, „Beste Bildung – exzellente Forschung“. 1. Welche Projekte der „Ruhrkonferenz“ sind in Bochum verankert? (Bitte lokalen Bezug im Einzelnen aufzeigen und jeweilige Fördervolumina angeben.) 2. Welche konkreten Zielperspektiven verfolgt die Landesregierung jeweils mit den in Bochum verankerten Projekten? 3. Wie soll sich das Erreichen dieser Zielperspektiven konkret auf die Lebensqualität der Bochumerinnen und Bochumer auswirken? 4. Wie evaluiert die Landesregierung, ob sie ihre Zielperspektiven erreicht hat? (Bitte auch Evaluationszeitraum angeben.) 5. Wie zahlt das Erreichen der jeweiligen Zielperspektiven auf das Gesamtkonzept der „Ruhrkonferenz“ ein? (Bitte das Gesamtkonzept umreißen und die Zielperspektiven im Verhältnis dazu erläutern.) Die Fragen 1 bis 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Die fünf Handlungsfelder der Ruhr-Konferenz bilden die Struktur, in die sich alle Projekte einpassen, nicht nur die der Landesregierung, sondern auch die der Akteure in der Region, also der Kommunen und Verbände, der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern sowie weiterer Partner. Ziel ist die erfolgreiche und nachhaltige Metropolregion mit hoher Lebensqualität. Davon profitieren alle Städte und Gemeinden im Ruhrgebiet – selbstverständlich auch Bochum. Die Handlungsfelder sind bewusst ganzheitlich ausgerichtet. Es gilt, Ideen zu entwickeln und Maßnahmen zu ergreifen, die in die gesamte Region hineinwirken. Daneben gibt es viele wertvolle Projekte, die genau an dem Ort, in dem Stadtteil, wo sie umgesetzt werden, ein bestimmtes Ziel erreichen sollen. Im Idealfall gelingt Beides zugleich. Die Entwicklung eines klimaneutralen Quartiers schafft hochwertigen und nachhaltigen Wohnraum vor Ort und hilft der Klimabilanz der Metropolregion. Die Neugestaltung einer Grünfläche hebt die Lebensqualität für die Nachbarschaft und trägt zur Klimaresilienz des Ruhrgebiets bei. Der Schlüssel zum Erfolg ist die Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Hochschulen, Verbänden, Kulturinstitutionen, Stiftungen, Unternehmen, Gewerkschaften – und das über Parteigrenzen hinweg. Dies zeigt sich auch darin, dass Bochum sich bei den Gesprächen über mögliche Partnerprojekte engagiert hat. Diese bilden neben den Projekten der Landesregierung die zweite Säule der Ruhr-Konferenz. Welche Partnerprojekte umgesetzt werden können, befindet sich noch im Entscheidungsprozess. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 4 Die kommunale Vielfalt muss kein Nachteil sein beim Erreichen gemeinsamer Ziele. Zusammenarbeit ist möglich, ohne die Vielfalt und die Identität vor Ort aufzugeben. Im Gegenteil: Gerade weil die polyzentrische Metropole Ruhr nicht um einen extrem verdichteten Kern herum gewachsen ist, hat sie zentralistischen Metropolen einiges voraus. Die Bevölkerungsdichte ist fünfmal so hoch wie in Deutschland insgesamt, aber die Menschen leben in 53 Städten und Gemeinden. Grünflächen, Naherholung, Sport- und Kulturstätten, Hochschulen – all dies ist über die ganze Region verteilt. Insofern wird Bochum auch von Projekten profitieren, die nicht dort verankert sind. Vernetzte Mobilität, Technologietransfer, Klimaresilienz, Künstlermetropole, die Zusammenarbeit der Universitäten, die Bekämpfung der Clankriminalität, die Akzeptanz des Rechtsstaats – all dies wird auch in Bochum positiv wirken. Ebenso werden alle Projekte, die in Bochum umgesetzt werden, in die Region wirken – das ist, neben dem Mehrwert durch Zusammenarbeit, die Grundvoraussetzung dafür, dass ein Projekt überhaupt unter dem Dach der Ruhr-Konferenz verwirklicht wird. Der auf das Gebiet der Stadt Bochum entfallende Anteil der Förder- und Investitionsvolumina aller 73 Ruhr-Konferenz-Projekte ist in der für die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit mit den verfügbaren Ressourcen nicht zu ermitteln. Auskunft über die Projekte, die – auch – in Bochum umgesetzt werden, sowie ihren Beitrag im Kontext des Gesamtkonzeptes, gibt die folgende Tabelle: Handlungsfeld Vernetzte Mobilität – kurze Wege Projekt [ID-Nr.] Lokaler Bezug des Projektes zu Bochum ÖPNV-Initiative: Stärkung des Regional- und Nahverkehrs im Ruhrgebiet [13-01] – Teilprojekt Konzept einer Integrierten, nachhaltigen Mobilität für die Universitätsallianz Ruhr (InnaMo Ruhr) Ziel von InnaMo Ruhr ist es, die Ruhr- Universität Bochum besser mit den anderen Standorten der UA Ruhr zu vernetzen , Angebotslücken zu schließen und so das Mobilitätsverhalten der Studierenden , aber auch der Beschäftigten nachhaltig zu verändern. Mobilitätsregion: Flexible Mobilität über die Stadtgrenzen hinaus [13-02] Das Projekt Mobilitätsregion hat zum Ziel, Kooperationen zu schaffen, Stadtgrenzen zu überwinden und regionale Planungen in den Vordergrund zu stellen . Im Rahmen der Mobilitätsregion können die Ziele des 11-Punkte-Plans zur Stärkung des ÖPNV in der Metropole Ruhr der KMR vom 28.05.2020 unterstützt werden. Vernetzte Mobilität: Der Weg von A nach B aus Nutzersicht [13-04] Im Rahmen des Teilprojektes InnaMo Ruhr sollen auch die Verknüpfungspotenziale von Mobilstationen des Projektes „Vernetzte Mobilität (13-04)“ genutzt werden. Zielgruppe in bei InnaMo Ruhr sind Studierende und Beschäftigte der Universitäten in der UAR, also auch solche der Ruhr- Universität Bochum. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 5 Handlungsfeld Erfolgreiche Wirtschaft – gute Arbeit Projekt [ID-Nr.] Lokaler Bezug des Projektes zu Bochum Zentrum für Chemie 4.0: Heimat des Inkubators Start4Chem [05- 02] In dem Projekt ist für das Jahr 2021 der Bezug von Labor- & Büroflächen im Biomedizinischen Zentrum Bochum geplant . Der Antrag für „Start4Chem Labore “ ist aktuell in Vorbereitung. Metropolitan Innovation Summit: Internationale Tagung zur Vernetzung des Ruhrgebietes mit anderen Transformationsregionen [17-01] Die Veranstaltung soll gemeinsam mit der Ruhr-Universität Bochum durchgeführt werden. Handlungsfeld Gelebte Vielfalt – starker Zusammenhalt Projekt [ID-Nr.] Lokaler Bezug des Projektes zu Bochum Ruhr Academy on Smart Metropolitan Transformation: Akteursnetzwerk für integrierte Stadt- und Quartierentwicklung [11-01] Im Zusammenschluss des Public-Private -Academic-Partnerships (PPAP) ist Bochum (Süd)Ost mit Ostpark, Laer, Mark 51°7, Langendreer/Werne, Campus Bochum als Innovationslabor und Erprobungsraum für die entwickelten Zukunftskonzepte beteiligt. Neue Künste Ruhr: Das Ruhrgebiet als Hotspot der Digitalen Künste, der Urban Art, des Neuen Zirkus und der Clubszene der elektronischen Musik [16-01] Planung einer Artistenschule Ruhrgebiet in Bochum in den Sparten Urban Art & Zeitgenössischer Zirkus: Open Space Academy Bochum: Die Open Space Academy ist eine sich in Planung befindende neue Ausbildungsstätte für Artistik in Kombination mit urbanen Bewegungskünsten. Sie soll sich an den bereits bestehenden „Open Space“ in Bochum angliedern und wird von dessen Betreibern in Zusammenarbeit mit der Stadt Bochum entwickelt. Ruhr Games: Lust auf Olympia machen [19-01] Die Ruhr Games finden planmäßig zu Fronleichnam 2021 in Bochum statt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 6 Handlungsfeld Sichere Energie – gesunde Umwelt Projekt [ID-Nr.] Lokaler Bezug des Projektes zu Bochum Open District Hub Bochum: Energie-Systemlösung für das Quartier [04-06] Ziel des Open District Hub ist es, anhand eines Demonstrationsraumes in Bochum Weitmar zu zeigen, wie man entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Energiewirtschaft wirtschaftlich sinnvoll eine offene, sichere und skalierbare Systemlösung für das Quartier aufsetzen kann. Offensive Grüne Infrastruktur 2030 [14-01] Das Projekt hat das Ziel, das Ruhrgebiet zu einer Modellregion für grüne Infrastruktur zu machen. Um dies zu erreichen, wird ein Netz aus Grün- und Freiräumen im Ruhrgebiet systematisch weiterentwickelt. Damit das koordiniert gelingt, wird der Regionalverband Ruhr mit der Region in einem Projektbaustein eine „Grüne Infrastruktur Strategie“ konzipieren. So wird eine Grundlage zur Planung der grünen Infrastruktur entstehen , bei der auch Akteure aus Bochum beteiligt werden. Ein Teilbereich ist die Biodiversität, für die durch ein Konsortium ebenfalls eine Strategie konzipiert wird. Hier sind die verantwortlichen Partner der RUB Prof. Dr. Thomas Schmitt und Prof. Dr. Harald Zepp. Die RUB erhält hier rund 65.000 Euro Förderung. Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft [14- 02] Im Fokus des Projektes stehen Maßnahmen , die den Regenwasserabfluss in die Kanalisation reduzieren und die Verdunstungsrate erhöhen. Das Ziel ist, bis 2040 mindestens 25 Prozent der befestigten Flächen vom Kanalnetz abzukoppeln und die Verdunstungsrate um zehn Prozentpunkte zu erhöhen. Bis heute wurden sechs Anträge aus Bochum mit einem Fördervolumen von 521.864 Euro eingereicht. Darunter sind zwei Anträge zu Dachbegrünungsmaßnahmen und vier Anträge zu Regenwasserabkopplung . LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11212 7 Handlungsfeld Beste Bildung – exzellente Forschung Projekt [ID-Nr.] Lokaler Bezug des Projektes zu Bochum Talents4Teachers – Teachers4Talents: Lehrkräfte entdecken Talente [09-02] Die Ruhr-Universität Bochum ist als große Ausbildungsstätte für Lehrerinnen und Lehrer an dem Projekt beteiligt. Research Departments: Zusammenarbeit der Universitäten bei Zukunftsthemen [15-01] Die Ruhr-Universität Bochum ist Partner dieses Vorhabens mit den weiteren Partnern der Universitätsallianz Ruhr und wird von der Stärkung der Forschungszusammenarbeit profitieren. Aktuell wird das Projekt durch den Wissenschaftsrat begutachtet. Mit den neuen Research Departments entstehen Innovationsräume mit starker Anziehungskraft für Unternehmen. Forschungszentrum Urban Health: Gesundheitsdeterminanten wie Umwelt, Bildung und Einkommen in Beziehung setzen [15-02] Im geplanten Forschungszentrum Urban Health Ruhr (FUHR) sind mit der Hochschule für Gesundheit, der Ruhr- Universität Bochum, der Hochschule Bochum, der Evangelischen Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe sowie MedEcon Ruhr und dem Landeszentrum Gesundheit zahlreiche Bochumer Institutionen eingebunden, die gemeinsam mit der Technischen Universität Dortmund, der Universität Duisburg-Essen und dem ILS-Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung erforschen werden, wie die Gesundheitsversorgung im Ruhrgebiet verbessert und die Lebensqualität erhöht werden kann. Ruhrvalley: Das Forschungsnetzwerk zu Mobilitäts- und Energiekonzepten [15-03] Beteiligt sind neben der Hochschule Bochum auch die Fachhochschule Dortmund und die Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt Recklinghausen. Geforscht wird an postfossilen Mobilitäts- und Energiekonzepten der Zukunft, die unmittelbaren Eingang in die Lehre finden. Zum jeweiligen aktuellen Sachstand der genannten Projekte ist Mitte August in den Antworten auf die Kleinen Anfragen 3939 (LT-Drs. 10591), 3944 (LT-Drs. 10597), 3955 (LT-Drs. 10669), 3966 (LT-Drs. 10622), 3972 (LT-Drs. 10653), 3973 (LT-Drs. 10564), 3975 (LT-Drs. 10656), 3978 (LT-Drs. 10568), 3979 (LT-Drs. 10569), 3981 (LT-Drs. 10572), 3987 (LT-Drs. 10574), 3982 (LT-Drs. 10576), 3985 (LT-Drs. 10563), 3986 (LT-Drs. 10564) und 3988 (LT-Drs. 10577) bereits Auskunft erteilt worden.