LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11351 08.10.2020 Datum des Originals: 07.10.2020/Ausgegeben: 14.10.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4365 vom 17. September 2020 des Abgeordneten Jochen Ott SPD Drucksache 17/11027 Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein-Erft-Kreis III (Brühl, Erftstadt, Wesseling und die Kerpener Stadtteile Balkhausen, Brüggen und Türnich) ? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört mehr und mehr zur Grundversorgung, was nicht zuletzt durch die Ausweitung von Homeoffice und Homeschooling im Zuge der Corona- Pandemie nachhaltig unterstrichen wurde. Die Landesregierung hat sich den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen digitalen Infrastruktur zum Ziel gesetzt.1 Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie leistungsfähig die digitale Infrastruktur in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein-Erft-Kreis III derzeit ist. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 4365 mit Schreiben vom 7. Oktober 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. 1. Wie viel Prozent der Haushalte in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein- Erft-Kreis III sind derzeit an gigabitfähige Netze angebunden? Bitte einzeln nach Kommune aufführen. 2. Wie viel Prozent der Haushalte in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein- Erft-Kreis III sollen bis Ende 2021 an gigabitfähige Netze angebunden sein? Bitte einzeln nach Kommune aufführen. Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. 1 Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen 2017-2022, S. 28. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11351 2 Angaben zur Gigabitversorgung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen können dem GigabitAtlas.NRW entnommen werden, abrufbar unter https://www.gigabit.nrw.de/breitbandausbau-in-nrw/gigabitatlas-nrw.html. Die Landesregierung hat das Ziel, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen. Ein Zwischenziel für 2021 gibt es nicht. 3. Wie viel Prozent der Haushalte in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein- Erft-Kreis III sind mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt? Bitte einzeln nach Kommune aufführen. 4. Wie viel Prozent der Haushalte in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein- Erft-Kreis III sollen bis Ende 2021 mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt sein? Bitte einzeln nach Kommune aufführen. 5. Wie viel Prozent der Fläche in den Kommunen des Landtagswahlkreises Rhein- Erft-Kreis III ist derzeit mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt? Bitte einzeln nach Kommune aufführen. Die Fragen 3, 4 und 5 werden zusammen beantwortet. Nach Abschluss der Frequenzauktion ist der eigenwirtschaftliche Aufbau der 5G-Netze durch einzelne Mobilfunknetzbetreiber in der zweiten Jahreshälfte 2019 gestartet. Bei anderen Lizenzinhabern steht der Start noch bevor. Vor diesem Hintergrund liegen der Landesregierung Zahlen zur 5G-Haushalts- und -Flächenabdeckung auf Gemeindeebene nicht vor. Bei den konkreten Ausbauplanungen handelt es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Mobilfunknetzbetreiber. Der aktuelle 5G-Versorgungsstand kann auf den interaktiven Karten der Deutschen Telekom (www.telekom.de/start/netzausbau) und von Vodafone (www.vodafone.de/hilfe/netzabdeckung.html) eingesehen werden. Die Deutsche Telekom plant nach eigenen Angaben bis Ende 2021 90 % der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen mit 5G zu versorgen. Nach Ankündigungen von Telefónica wird das Unternehmen voraussichtlich noch in diesem Jahr erste 5G-Mobilfunkstandorte in Nordrhein-Westfalen in Betrieb nehmen. Mit dem Mobilfunkpakt und der 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung wichtige Weichen für den Mobilfunkausbau gestellt. Bislang haben die Mobilfunknetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen insgesamt fast 1.600 5G-Erweiterungen in Betrieb genommen. Weitere Informationen zum Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen sind unter www.mobilfunk.nrw abrufbar.