LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11518 19.10.2020 Datum des Originals: 19.10.2020/Ausgegeben: 23.10.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4452 vom 30. September 2020 des Abgeordneten André Stinka SPD Drucksache 17/11216 Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur im Kreis Borken? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört mehr und mehr zur Grundversorgung, was nicht zuletzt durch die Ausweitung von Homeoffice und Homeschooling im Zuge der Corona- Pandemie nachhaltig unterstrichen wurde. Die Landesregierung hat sich den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen digitalen Infrastruktur zum Ziel gesetzt.1 Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie leistungsfähig die digitale Infrastruktur im Kreis Borken derzeit ist. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 4452 mit Schreiben vom 19. Oktober 2020 namens der Landeregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie der Ministerin für Umwelt , Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. 1. Wie viel Prozent der Haushalte im Kreis Borken sind derzeit an gigabitfähige Netze angebunden? (Bitte kommunenscharf angeben.) 2. Wie viel Prozent der Haushalte im Kreis Borken sollen bis Ende 2021 an gigabitfähige Netze angebunden sein? (Bitte kommunenscharf angeben.) Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. Angaben zur Gigabitversorgung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen können dem Gigabit Atlas.NRW entnommen werden, abrufbar unter https://www.gigabit.nrw.de/breitbandausbauin -nrw/gigabitatlas-nrw.html. Die Landesregierung hat das Ziel, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen. Ein Zwischenziel für 2021 gibt es nicht. 1 Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen 2017-2022, S. 28. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11518 2 3. Wie viel Prozent der Haushalte im Kreis Borken sind mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt? (Bitte kommunenscharf angeben.) 4. Wie viel Prozent der Haushalte im Kreis Borken sollen bis Ende 2021 mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt sein? (Bitte kommunenscharf angeben.) 5. Wie viel Prozent der Fläche im Kreis Borken ist derzeit mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt? (Bitte kommunenscharf angeben.) Die Fragen 3, 4 und 5 werden zusammen beantwortet. Nach Abschluss der Frequenzauktion ist der eigenwirtschaftliche Aufbau der 5G-Netze durch einzelne Mobilfunknetzbetreiber in der zweiten Jahreshälfte 2019 gestartet. Bei anderen Lizenzinhabern steht der Start noch bevor. Vor diesem Hintergrund liegen der Landesregierung Zahlen zur 5G-Haushalts- und -Flächenabdeckung auf Gemeindeebene nicht vor. Bei den konkreten Ausbauplanungen handelt es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Mobilfunknetzbetreiber . Der aktuelle 5G-Versorgungsstand kann auf den interaktiven Karten der Deutschen Telekom (www.telekom.de/start/netzausbau) und von Vodafone (www.vodafone.de/hilfe/netzabdeckung .html) eingesehen werden. Die Deutsche Telekom plant nach eigenen Angaben bis Ende 2021 90 % der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen mit 5G zu versorgen. Nach Ankündigungen von Telefónica wird das Unternehmen voraussichtlich noch in diesem Jahr erste 5G- Mobilfunkstandorte in Nordrhein-Westfalen in Betrieb nehmen. Mit dem Mobilfunkpakt und der 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung wichtige Weichen für den Mobilfunkausbau gestellt. Bislang haben die Mobilfunknetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen insgesamt fast 1.600 5G-Erweiterungen in Betrieb genommen. Weitere Informationen zum Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen sind unter www.mobilfunk.nrw abrufbar.