LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11557 19.10.2020 Datum des Originals: 19.10.2020/Ausgegeben: 23.10.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4492 vom 1. Oktober 2020 der Abgeordneten Ellen Stock SPD Drucksache 17/11256 Wie leistungsfähig ist die digitale Infrastruktur in Oerlinghausen, Lage, Leopoldshöhe und Bad Salzuflen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur gehört mehr und mehr zur Grundversorgung, was nicht zuletzt durch die Ausweitung von Homeoffice und Homeschooling im Zuge der Corona- Pandemie nachhaltig unterstrichen wurde. Die Landesregierung hat sich den Ausbau einer flächendeckenden gigabitfähigen digitalen Infrastruktur zum Ziel gesetzt.1 Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie leistungsfähig die digitale Infrastruktur in Oerlinghausen, Lage, Leopoldshöhe und Bad Salzuflen derzeit ist. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 4492 mit Schreiben vom 19. Oktober 2020 namens der Landeregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie der Ministerin für Umwelt , Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. 1. Wie viel Prozent der Haushalte in den Städten Oerlinghausen, Lage, Bad Salzuflen und der Gemeinde Leopoldshöhe sind derzeit an gigabitfähige Netze angebunden (bitte Angaben kommunalscharf aufschlüsseln)? 2. Wie viel Prozent der Haushalte in den Städten Oerlinghausen, Lage, Bad Salzuflen und der Gemeinde Leopoldshöhe sollen bis Ende 2021 an gigabitfähige Netze angebunden sein (bitte Angaben kommunalscharf aufschlüsseln)? Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. 1 Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen 2017-2022, S. 28. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11557 2 Angaben zur Gigabitversorgung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen können dem Gigabit Atlas.NRW entnommen werden, abrufbar unter https://www.gigabit.nrw.de/breitbandausbauin -nrw/gigabitatlas-nrw.html. Die Landesregierung hat das Ziel, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen. Ein Zwischenziel für 2021 gibt es nicht. 3. Wie viel Prozent der Haushalte in den Städten Oerlinghausen, Lage, Bad Salzuflen und der Gemeinde Leopoldshöhe sind mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt (bitte Angaben kommunalscharf aufschlüsseln)? 4. Wie viel Prozent der Haushalte in den Städten Oerlinghausen, Lage, Bad Salzuflen und der Gemeinde Leopoldshöhe sollen bis Ende 2021 mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt sein (bitte Angaben kommunalscharf aufschlüsseln)? 5. Wie viel Prozent der Fläche in den Städten Oerlinghausen, Lage, Bad Salzuflen und der Gemeinde Leopoldshöhe ist derzeit mit Mobilfunk in 5G-Geschwindigkeit versorgt (bitte Angaben kommunalscharf aufschlüsseln)? Die Fragen 3, 4 und 5 werden zusammen beantwortet. Nach Abschluss der Frequenzauktion ist der eigenwirtschaftliche Aufbau der 5G-Netze durch einzelne Mobilfunknetzbetreiber in der zweiten Jahreshälfte 2019 gestartet. Bei anderen Lizenzinhabern steht der Start noch bevor. Vor diesem Hintergrund liegen der Landesregierung Zahlen zur 5G-Haushalts- und -Flächenabdeckung auf Gemeindeebene nicht vor. Bei den konkreten Ausbauplanungen handelt es sich um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Mobilfunknetzbetreiber . Der aktuelle 5G-Versorgungsstand kann auf den interaktiven Karten der Deutschen Telekom (www.telekom.de/start/netzausbau) und von Vodafone (www.vodafone.de/hilfe/netzabdeckung .html) eingesehen werden. Die Deutsche Telekom plant nach eigenen Angaben bis Ende 2021 90 % der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen mit 5G zu versorgen. Nach Ankündigungen von Telefónica wird das Unternehmen voraussichtlich noch in diesem Jahr erste 5G- Mobilfunkstandorte in Nordrhein-Westfalen in Betrieb nehmen. Mit dem Mobilfunkpakt und der 5G-Mobilfunkstrategie für Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung wichtige Weichen für den Mobilfunkausbau gestellt. Bislang haben die Mobilfunknetzbetreiber in Nordrhein-Westfalen insgesamt fast 1.600 5G-Erweiterungen in Betrieb genommen. Weitere Informationen zum Mobilfunkausbau in Nordrhein-Westfalen sind unter www.mobilfunk.nrw abrufbar.