LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11649 03.11.2020 Datum des Originals: 03.11.2020/Ausgegeben: 09.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4538 vom 9. Oktober 2020 des Abgeordneten Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11435 ICE Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Zielfahrplan 2030+ des Bundes schlägt einige neue Schnellfahrstrecken und Neubaustrecken vor, unter anderem dass von Hannover bis Bielefeld auf einer Neubaustrecke und von Bielefeld bis Hamm auf einer Schnellfahrstrecke mit 300 km/h gefahren werden soll. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Fahrtzeit zwischen Köln bzw. dem Ruhrgebiet und Berlin deutlich zu senken. Das Projekt ist auch in den Masterplan Deutschlandtakt aufgenommen worden. Den grundsätzlichen Beschluss zum Neu- bzw. Ausbau der Strecke hat der Bundestag mit dem sog. Maßnahmenvorbereitungsgesetz im April 2020 bereits getroffen, damit soll eine beschleunigte Planung und Umsetzung der enthaltenen Projekte ermöglicht werden. Noch nicht klar ist, wie die genaue Linienführung der Neubaustrecke zwischen Bielefeld und Hannover verlaufen soll. Es sind mehrere Varianten möglich, die sich hinsichtlich Streckenverlauf und mögliche Zeitgewinne deutlich unterscheiden. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4538 mit Schreiben vom 3. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutzbeantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover – Bielefeld ist eine Bedarfsplanmaßnahme des Bundes und im Bundesschienenwegeausbaugesetz im Vordringlichen Bedarf eingestuft. Zur Linienbestimmung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur angekündigt, den Vorhabenträger, die Deutsche Bahn AG, mit einem Dialogverfahren im Zuge der Vorentwurfsplanung zu beauftragen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11649 2 1. Welche Varianten für den Neubau der Strecke zwischen Bielefeld und Hannover haben nach jetzigem Stand realistische Chancen zur Umsetzung? 2. Wie sieht der genaue Verlauf der möglichen Varianten aus? (Bitte einzeln aufführen) 3. Welche Orte sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete in unmittelbarer Nähe der möglichen Varianten sind jeweils tangiert? (Bitte für die jeweilige Variante einzeln aufführen) Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Der Landesregierung liegen noch keine Variantenvorschläge des Vorhabenträgers vor. 4. Wäre es auch möglich, die Zeitgewinne durch einen entsprechenden Ausbau der vorhandenen Strecke zu erzielen? 5. Welche Variante ist aus Sicht der Landesregierung zu bevorzugen? Die Fragen 4 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Zur Beantwortung dieser Fragen bleiben zunächst die Ergebnisse des Dialogverfahrens des Vorhabenträgers abzuwarten.