LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11717 06.11.2020 Datum des Originals: 04.11.2020/Ausgegeben: 12.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4547 vom 9. Oktober 2020 der Abgeordneten Inge Blask und Gordan Dudas SPD Drucksache 17/11444 Wann genau kommt nun die Radwegeverbindung zwischen Plettenberg-Teindeln und Werdohl-Bauckloh ? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Wie Ihnen bereits bekannt ist, wird seit über 30 Jahren an einer sicheren Radwegeverbindung zwischen den Städten Plettenberg und Werdohl planerisch gearbeitet. Hierzu hat es u.a. diverse Ortstermine und Gespräche auch mit höchsten Regierungsstellen gegeben. Bisher konnte keine der vorgeschlagenen Lösungsansätze ein Ergebnis liefern. Die letzte scheinbar machbare Lösung im Jahre 2019 scheiterte am Einspruch der Oberen Wasserbehörde bzw. Naturschutzbehörde. Sowohl in der örtlichen Politik als auch in der Bevölkerung herrscht völliges Unverständnis darüber, dass man nicht in der Lage zu sein scheint, hier Abhilfe zu schaffen. Dies insbesondere auch unter dem Aspekt einer klimafreundlichen Fortbewegung und den durch die Landesregierung favorisierten Radwegebau. Bereits Anfang Januar diesen Jahres wurde eine Kleine Anfrage zu dieser Problematik gestellt. Aus der Antwort vom 07.02.2020 ließ sich kein genauer Fahr-/Zeitplan entnehmen. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 4547 mit Schreiben vom 4. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand zum Bau des Radwegeverbindungsstückes zwischen Plattenberg-Teindeln und Werdohl-Bauckloh? Die Landesregierung beabsichtigt eine baldige und zügige Realisierung des Radweges. Zur Vermeidung eines langwierigen Planfeststellungsverfahrens wird eine Realisierung als Fall unwesentlicher Bedeutung angestrebt. Dazu ist Einvernehmen mit den Trägern öffentlicher Belange, insbesondere den Umweltbehörden, erforderlich. Unter dieser Prämisse hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen verschiedene Möglichkeiten verfolgt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11717 2 Nach langen Verhandlungen hat der Landesbetrieb Ende September mit der Oberen Wasserbehörde erörtert, wie der Radweg parallel zur Straße im Uferbereich der Lenne geführt werden kann. Dies wird aktuell untersucht. Damit wären die Grundlagen geschaffen, das Vorhaben erfolgreich weiter zu planen. 2. Wie sieht der genaue Zeitplan für die Umsetzung der Radwegeverbindung zwischen Plettenberg – Teindeln und Werdohl – Bauckloh aus? 3. Wird der von Ihnen in der Antwort vom 07.02.2020 angegebene zeitliche Rahmen bis zur Vollendung des angefragten Bauvorhabens eingehalten? 4. Wenn nein, welche Gründe sind hierfür verantwortlich? Die Fragen 2 bis 4 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Das Ergebnis der o.g. Abstimmung aus September (Antwort zu Frage 1) wird nun kurzfristig technisch und gutachterlich durch ein Fachbüro ausgearbeitet. Nach Einvernehmen mit den Naturschutz- und Wasserbehörden könnte die entsprechende Genehmigung erteilt werden. Anschließend wäre die Planung binnen eines Jahres zu erstellen (vgl. Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3292, Drs. 17/8615); anschließend kann der Bau angegangen werden.