LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11748 09.11.2020 Datum des Originals: 09.11.2020/Ausgegeben: 13.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4508 vom 6. Oktober 2020 des Abgeordneten Sven Werner Tritschler AfD Drucksache 17/11301 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Indien Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Exporte von Nordrhein-Westfalen nach Indien entsprachen im Jahre 2018 mit 2,4 Milliarden Euro in der Größenordnung in etwa den indischen Exporten nach NRW.1 Seit dem Jahre 2008 ist NRW.INVEST mit einem eigenen Büro in Indien aktiv. Etwa 80 indische Unternehmen haben sich mittlerweile in NRW angesiedelt und beschäftigen insgesamt etwa 6.000 Mitarbeiter. Nordrhein-Westfalens Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Andreas Pinkwart, war im Februar 2019 mit einer Unternehmerdelegation in Indien, um dort Kooperationsmöglichkeiten zu erschließen. Auf seinen Besuch in Indien angesprochen, äußerte er: „In Neu-Delhi hatte ich Gelegenheit mit dem Handels- wie dem Energieminister Indiens über zentrale Fragen zu sprechen und traf dabei auf viel Interesse an einer vertiefenden Zusammenarbeit.“23 Nachdem er im August 2019 mit der indischen Generalkonsulin Pratibha Parkar führende indische IT-Unternehmen in Düsseldorf und Essen besuchte, ergänzte diese: „Unsere Beziehungen zum Land Nordrhein-Westfalen sind einzigartig und etwas sehr Besonderes.“4 1 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/minister-pinkwart-und-generalkonsulin-pratibha-parkarbesuchen -fuehrende-indische 2 https://www.focus.de/politik/ausland/nrw-will-wirtschaftskooperation-mit-indienausbauen _id_10371708.html 3 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/zum-abschluss-der-indienreise-schliesst-nordrheinwestfalen -kooperation-mit 4 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/minister-pinkwart-und-generalkonsulin-pratibha-parkarbesuchen -fuehrende-indische LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11748 2 Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales hat die Kleine Anfrage 4508 mit Schreiben vom 9. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. 1. Welche Projekte unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bzw. welche Verbindungen unterhält das Land mit Partnern aus Indien auf staatlicher sowie auf nichtstaatlicher Ebene? (Bitte nach Projekten, Art der Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln) Projekte Zu den Projekten des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) siehe Anlage. Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (MKW) förderte des Projekt „Future (t)here – Radikalisierung global, Neues Schauspielhaus Düsseldorf“ (Juni 2018 bis 2019): Eine Jugendkonferenz mit künstlerischen Workshops von 20 Jugendlichen aus Indien und Deutschland mit Theatermachern. Verbindungen zu Partnern: Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein- Westfalen pflegt Kontakte zum Bundesstaat West Bengalen aufgrund eines im Frühjahr 2019 geschlossenen Memorandums of Understanding. 2. Wie haben sich diese Projekte bzw. Partnerschaften im Verlaufe der letzten drei Jahre entwickelt? (Bitte nach Jahren, Anzahl der Partnerschaften/Projekte und Intensität der Zusammenarbeit aufschlüsseln [Schirmherrschaft, Beratung, etc.]) Zu den Projekten des MKFFI siehe Anlage. Projekte: Bei dem Projekt des MKW handelt es sich um ein einmaliges und bereits abgeschlossenes Projekt. Partnerschaften: Die fachliche Zusammenarbeit des MWIDE auf der Grundlage des MoU mit dem Bundesstaat West Bengalen hat sich bewährt. Ein Austausch erfolgt regelmäßig. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11748 3 3. ln welcher Höhe stehen im Land Nordrhein-Westfalen Mittel zur Förderung deutsch-indischer Projekte zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Projekten die in dem Zeitraum von 2017 bis heute finanziell unterstützt wurden bzw. werden) Zur Finanzierung der Projekte des MKFFI siehe Anlage. Das Projekt des MKW wurde im Jahr 2018 mit 5.800 Euro sowie im Jahr 2019 mit 15.000 Euro gefördert. 4. Welche Erfolge konnten mit grenzübergreifenden Kooperationsprogrammen bzw. grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Indien und dem Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahre 2017 erwirkt werden? Kooperationsprogramme: Zu den Kooperationsprogrammen des MKFFI siehe Anlage. Durch das oben genannte Projekt des MKW konnte der Kulturaustausch zwischen Nordrhein- Westfalen und Indien weiter ausgebaut werden. Zusammenarbeit: Trotz einer komplexen globalen Situation hat sich die Zusammenarbeit des MWIDE mit dem Bundesstaat West Bengalen positiv entwickelt. 5. Welche Erfolge hat die Wirtschaftsförderung NRW.INVEST bisher hervorgebracht? In den Jahren 2017 bis 2020 hat die Tätigkeit von NRW.INVEST zur Ansiedlung von insgesamt 14 neuen indischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen geführt. Detaillierte Informationen zu Besuchen bei und Empfängen von Partnern aus Indien sind den Berichten der Landesregierung über die Europäische und Internationale Zusammenarbeit zu entnehmen. Indien: Projekte und Partnerschaften des MKFFI 2017 2018 2019 2020 Deutsch-indische Jugendbegegnung Projektpartner NRW JugendInterKult e. V. Projektpartner Ausland YMCA (Young Men´s Christians Association) Bewilligte Mittel KJFP 6.500 EUR Ruhr Games 2019 & 2021 (JB mit 15 Nationen, u.a. Großbritannien, Polen, Russland, Japan, Indien und Türkei) Projektpartner NRW Sportjugend NRW Projektpartner Ausland - Bewilligte Mittel KJFP 78.330 EUR 321.670 EUR 32.158 EUR Jugendbegegnung mit China und Indien Projektpartner NRW Sportjugend NRW im Landessportbund NRW Projektpartner Ausland Chinese People´s Association for Friendship with Foreign Countries (China) & Friends of China Association (Indien) Bewilligte Mittel KJFP 13.980 EUR