LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11752 09.11.2020 Datum des Originals: 09.11.2020/Ausgegeben: 13.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4512 vom 6. Oktober 2020 des Abgeordneten Sven Werner Tritschler AfD Drucksache 17/11306 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Japan Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Laut Aussage des Nordrhein-Westfälischen Landesportals zählt das Bundesland „zu den wichtigsten Standorten Europas für Japan“.1 Nirgendwo in Deutschland leben so viele Menschen aus dem Land der aufgehenden Sonne wie in NRW. Neben den etwa 15.000 zumeist gut integrierten Japanern sind auch 620 japanische Unternehmen in NRW ansässig, die mehr als 52.000 Menschen einen Arbeitsplatz bieten.2 Die Geschäftsführerin der landeseigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.INVEST, Petra Wassner, erklärte im Jahre 2017: „Der Aufbau der japanischen Business- Community ist das Ergebnis einer langjährigen Zusammenarbeit zahlreicher Partner in Japan und NRW“. Aber auch kulturell ist Japan ein integraler Bestandteil des bevölkerungsreichsten Bundeslandes geworden. Japanische Gärten, ein Rheinischer Treffpunkt für japanische Popkultur, eine Japanische Internationale Schule oder das EKO-Haus geben Zeugnis davon ab und prägen NRW nachhaltig.3 Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales hat die Kleine Anfrage 4512 mit Schreiben vom 9. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. 1 https://www.land.nrw/de/zahlen-daten-und-fakten-zur-zusammenarbeit-nordrhein-westfalens-mitjapan 2 http://www.japantag-duesseldorf-nrw.de/japan-in-duesseldorf/ 3 https://www.wirtschaft.nrw/25-jahre-nrw-japan-kk-tokio LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11752 2 1. Welche Projekte unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bzw. welche Verbindungen unterhält das Land mit Partnern aus Japan auf staatlicher sowie auf nichtstaatlicher Ebene? (Bitte nach Projekten, Art der Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln) Projekte: Zu den Projekten und Partnerschaften des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) des Landes Nordrhein-Westfalen siehe Anlage. Verbindungen zu Partnern: Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) des Landes Nordrhein-Westfalen pflegt zahlreiche, intensive Kontakte mit Partnern aus Japan auf staatlicher und nichtstaatlicher Ebene. Beispielhaft genannt werden können in diesem Zusammenhang die Memoranda of Understanding mit der Präfektur Fukushima und der Präfektur Osaka zur Zusammenarbeit bei Themen wie Erneuerbare Energien, Medizintechnik, Wasserstoff und Batterien. Weiterhin werden enge Beziehungen zu den japanischen Akteuren vor Ort wie dem japanischen Generalkonsulat, der JETRO sowie der Japanischen Industrie- und Handelskammer gepflegt. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) des Landes Nordrhein-Westfalen pflegt einen Fachaustausch mit dem japanischen Generalkonsulat in Düsseldorf, der japanischen Botschaft in Berlin sowie dem japanischen Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Forsten (MAFF). 2. Wie haben sich diese Projekte bzw. Partnerschaften im Verlaufe der letzten drei Jahre entwickelt? (Bitte nach Jahren, Anzahl der Partnerschaften/Projekte und Intensität der Zusammenarbeit aufschlüsseln [Schirmherrschaft, Beratung, etc.]) Projekte: Zu den Projekten und Partnerschaften des MKFFI: siehe Anlage. Partnerschaften: Die Partnerschaften des MWIDE mit den Präfekturen Fukushima und Osaka entwickeln sich seit Jahren sehr lebendig (Fukushima seit 2014, Osaka seit 2018). Wichtigster Bestandteil der Kooperationen sind gegenseitige Messebesuche wie der REIF, Medical Creation und Fuel Cell Expo in Japan und der e-World und MEDICA/COMPAMED in Nordrhein-Westfalen, wo auf beiden Seiten jeweils ein wachsender Zuspruch zu verzeichnen ist. Die Zusammenarbeit mit den Akteuren vor Ort ist seit Jahren unverändert auf hohem Niveau. Der Austausch findet Corona-bedingt seit März überwiegend virtuell statt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11752 3 Im genannten Zeitraum besuchten zwei hochrangige Vertreter des Obersten Gerichtshofs Japans das JM, um sich über die Digitalisierung der Justiz in Nordrhein-Westfalen zu informieren. Zudem reiste eine Delegation JM im April 2018 nach Japan und mit Vertretern des japanischen Justizministeriums, des japanischen Wirtschaftsministeriums, des japanischen Innenministeriums, des Obersten Gerichtshofs Japans und mit vier Hochschulprofessoren zu einem Austausch zusammen. In den letzten drei Jahren gab es einen Fachaustausch des MULNV zu Fragen der Forstpolitik und Holzwirtschaft sowie zum Thema „Klimawandel und Wald“. Im Mai 2019 besuchte in diesem Zusammenhang eine Delegation des japanischen Landwirtschafts- uns Forstministeriums Nordrhein-Westfalen. 3. ln welcher Höhe stehen im Land Nordrhein-Westfalen Mittel zur Förderung deutsch-japanischer Projekte zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Projekten die in dem Zeitraum von 2017 bis heute finanziell unterstützt wurden bzw. werden) Zur Finanzierung der Projekte des MKFFI: siehe Anlage. Die Finanzierung des Fachaustausches des MULNV erfolgt aus dem allgemeinen Haushaltstitel zur Pflege der internationalen Beziehungen. Ein spezieller Titel für die Kooperation mit Japan steht nicht zur Verfügung. 4. Welche Erfolge konnten mit grenzübergreifenden Kooperationsprogrammen bzw. grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Japan und dem Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahre 2017 erwirkt werden? Kooperationsprogramme: Zu den Kooperationsprogrammen bzw. der Zusammenarbeit des MKFFI siehe Anlage. Zusammenarbeit: Am Rande der o.g. gegenseitigen Messebesuche im Rahmen der Partnerschaften des MWIDE werden Netzwerkveranstaltungen und Matchmakings zur gezielten Suche nach Kooperationsund Geschäftspartnern organisiert, die konkrete Ergebnisse erbracht haben. Auch in Nordrhein-Westfalen sieht man die Erfolge der kontinuierlichen, intensiven Zusammenarbeit mit der japanischen Business Community. Dies schlägt sich zum einen in immer größerem Zuspruch bei den teils gemeinsam durchgeführten Veranstaltungen wie dem Japan-Tag, dem Wirtschaftstag Japan oder des Neujahrsempfangs der Landeshauptstadt Düsseldorf und des Landes NRW nieder. Zum anderen auch in einer weiter wachsenden japanischen Community und Unternehmenslandschaft (Details s. Frage 5). Die Zusammenarbeit des JM mit Japan diente dem Informations- und Fachaustausch. Durch das Projekt des MULNV konnte ein fachlicher Austausch mit einem anderen hochtechnisierten Industrieland zur weiteren Entwicklung der Forstpolitik und Holzwirtschaft sowie zu den Herausforderungen und dem Umgang mit dem Thema „Klimawandel und Wald“ etabliert werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11752 4 5. Welche Erfolge hat die Wirtschaftsförderung NRW.INVEST bisher hervorgebracht? In den Jahren 2017 bis 2020 hat die Tätigkeit von NRW.INVEST zur Ansiedlung von insgesamt 99 neuen japanischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen geführt. Detaillierte Informationen zu Besuchen bei und Empfängen von Partnern aus Japan sind den Berichten der Landesregierung über die Europäische und Internationale Zusammenarbeit zu entnehmen. Japan: Projekte und Partnerschaften des MKFFI 2017 2018 2019 2020 Int. Peace and Work Camp 2019 & 2020 (JB mit 12 Nationen, u.a. Japan, China, Großbritannien, Türkei und Polen) Projektpartner NRW Deutsches Jugendrotkreuz LV Nordrhein Projektpartner Ausland - Bewilligte Mittel KJFP 15.000 EUR 8.245 EUR CISV Köln Step Up 2019 (JB mit 9 Nationen, u.a. Japan) Projektpartner NRW Deutsche Gesellschaft für internationale Kinder- und Jugendbegegnungen Gruppe Köln e.V. Projektpartner Ausland - Bewilligte Mittel KJFP 10.000 EUR Ruhr Games 2019 & 2021 (JB mit 15 Nationen, u.a. Großbritannien, Polen, Russland, Japan, Indien und Türkei) Projektpartner NRW Sportjugend NRW Projektpartner Ausland - Bewilligte Mittel KJFP 78.330 EUR 321.670 EUR 32.158 EUR