LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11753 09.11.2020 Datum des Originals: 09.11.2020/Ausgegeben: 13.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4513 vom 6. Oktober 2020 des Abgeordneten Sven Werner Tritschler AfD Drucksache 17/11307 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Russischen Föderation Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nordrhein-Westfalen bietet mehr als 53.000 Russinnen und Russen, die hier leben, arbeiten, studieren, die Familien gründen und Betriebe führen, eine Heimat. Im April vergangenen Jahres reiste zudem die Kultur- und Wissenschaftsministerin des Landes NRW, Isabel Pfeiffer-Poensgen, nach Moskau um die Zusammenarbeit zwischen Akteuren aus NRW und der Russischen Föderation im Bereich von Kultur und Wissenschaft zu unterstützen.1 Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, der im Jahre 2019 ebenfalls nach St. Petersburg gereist ist, kommt zu dem Ergebnis, dass NRW und Russland in den Fragen Industrie 4.0, Digitalisierung und innovative Technologien neue Möglichkeiten der Kooperation ausloten sollten: „Zwischen Nordrhein-Westfalen und Russland bieten sich zahlreiche Möglichkeiten einer engeren Kooperation im Bereich der digitalen Technologien, das haben die Gespräche der letzten Tage gezeigt.“2 Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales hat die Kleine Anfrage 4513 mit Schreiben vom 9. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. 1 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-reist-nach-moskau 2 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/abschluss-der-russlandreise-mehr-kooperationen-beiinnovativen -projekten-zwischen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11753 2 1. Welche Projekte unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bzw. welche Verbindungen unterhält das Land mit Partnern aus der Russischen Föderation auf staatlicher sowie auf nichtstaatlicher Ebene? (Bitte nach Projekten, Art der Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln) Projekte: Zu den Projekten und Partnerschaften des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI): siehe Anlage. 2019 war Nordrhein-Westfalen Partnerland der seitens des Deutschen Generalkonsulats in St. Petersburg veranstalteten „Deutschen Woche“ (3. bis 10. April). In diesem Rahmen war die Staatskanzlei insbesondere in koordinierender Funktion tätig und unterstützte bei übergreifenden und organisatorischen Aufgaben. In diesem Rahmen hat auch eine Delegation unter Leitung des Staatssekretärs im Ministerium der Justiz (JM) die Gestaltung eines Justiz-Thementages zur „Mediation“ übernommen. Im Berichtszeitraum förderte das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen (MKW) das folgende Kulturprojekt: „Persimfans, Stadt Düsseldorf (Tonhalle)“ (Oktober bis Dezember 2017): Gemeinsame Erarbeitung dreier Werke nach den Persimfans-Maximen mit dem Moskauer Orchester. Darüber hinaus förderte das MKW zum zweiten Mal die Organisation und Durchführung einer Wissenschaftskonferenz NRW-Russische Föderation, die am 16. November 2018 in Mülheim a. d. Ruhr stattfand. Verbindungen zu Partnern: Das MKW unterhält seit 2007 ein Kontaktbüro in Moskau mit dem Ziel, die Zusammenarbeit in Wissenschaft, Forschung und Kultur auszubauen. Das MKW-Kontaktbüro pflegt Kontakte und Arbeitsbeziehungen zu zahlreichen russischen Akteuren, z.B. Hochschulen und Forschungsinstitutionen, Wissenschafts- und Technologiezentren, Clustern, den zuständigen Ministerien und Kultureinrichtungen in mehreren Regionen Russlands. Darüber hinaus ist das MKW Mitglied im Deutschen Wissenschafts- und Innovationshaus Moskau. Im Auftrag des MKW unterstützt das Zentrum für Innovation und Technik in NRW (ZENIT) das MKW-Kontaktbüro in Moskau beim Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung. Dies geschieht als Teilprojekt „Kooperationsachse NRW-Russische Föderation“ des nordrhein-westfälischen Konsortiums im Rahmen des Enterprise Europe Networks der Europäischen Union. Es bestehen Kooperationen mit dem russischen Konsortium des Enterprise Europe Networks, bestehend aus dem Russian Union of Innovation and Technology Centre, der Russian Agency for Small and Medium Business Support sowie der Foundation for Assistance to Small Innovative Enterprises in Science and Technology. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11753 3 2. Wie haben sich diese Projekte bzw. Partnerschaften im Verlaufe der letzten drei Jahre entwickelt? (Bitte nach Jahren, Anzahl der Partnerschaften/Projekte und Intensität der Zusammenarbeit aufschlüsseln [Schirmherrschaft, Beratung, etc.]) Projekte: Zu den Projekten und Partnerschaften des MKFFI: siehe Anlage. 2019: Die Landesbeteiligung an der Deutschen Woche in St. Petersburg wurde erfolgreich umgesetzt und abgeschlossen. Partnerschaften: Das MKW-Kontaktbüro ist ein gefragter Partner bei der Anbahnung neuer bilateraler Kooperationen und der Unterstützung von Aktivitäten in Wissenschaft, Forschung und Kultur. Die Instrumente (Delegationsreisen, Veranstaltungen, Fachgespräche usw.) hierzu sind vielfältig und richten sich jeweils nach den Bedarfen der beteiligten Akteure aus NRW und der Russischen Föderation. 3. ln welcher Höhe stehen im Land Nordrhein-Westfalen Mittel zur Förderung deutsch-russischer Projekte zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Projekten die in dem Zeitraum von 2017 bis heute finanziell unterstützt wurden bzw. werden) Zur Finanzierung der Projekte des MKFFI: siehe Anlage. Im Jahr 2019 wurden für die Landesbeteiligung an der Deutschen Woche in St. Petersburg seitens der Staatskanzlei 43.279,91 Euro verausgabt. Für die Internationale Zusammenarbeit des JM sieht der Haushaltsplan für das Jahr 2020 - wie in den Jahren 2017 bis 2019 - jährliche Haushaltsmittel in Höhe von 125.000 Euro vor. Die Haushaltsmittel werden abhängig von den Prioritäten der internationalen Zusammenarbeit im jeweiligen Haushaltsjahr verauslagt. Das Projekt „Persimfans, Stadt Düsseldorf (Tonhalle)“ des MKW wurde mit 20.000 Euro gefördert. Für das Kontaktbüro des MKW in Moskau wurden folgende Mittel verausgabt: 2017 63.016,80 € 2018 56.646,33 € 2019 53.696,54 € 2020 40.549,17 € (bisher nur 1.-3. Quartal) Die Aktivitäten, die ZENIT zur Unterstützung des MKW-Büros 2017-2019 durchführte, erfolgten im Rahmen der NRW.Europa 2020 - Vereinbarung im Umfang von 33.600 Euro (2017), 34.000 Euro (2018), 34.200 Euro (2019). Hierbei handelt es sich um rechnerische Gesamtsummen, eine Aufgliederung auf einzelne Projekte ist nicht möglich. Für die Wissenschaftskonferenz NRW-Russische Föderation fielen im Jahr 2018 Sachmittel in Höhe von 13.456,31 € an. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11753 4 4. Welche Erfolge konnten mit grenzübergreifenden Kooperationsprogrammen bzw. grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen der Russischen Föderation und dem Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahre 2017 erwirkt werden? Zu den Kooperationsprogrammen bzw. der Zusammenarbeit des MKFFI siehe Anlage. Mit der Beteiligung an der Deutschen Woche in St. Petersburg konnte die Landesregierung im Rahmen thematisch breit gefächerter Veranstaltungen die vielfältigen Facetten von Nordrhein- Westfalen präsentieren und gleichzeitig die Zusammenarbeit mit Russland fördern. Die Zusammenarbeit des JM diente dem Informations- und Fachaustausch. Durch die genannten Projekte des MKW konnten zum einen der Kulturaustausch zwischen Nordrhein-Westfalen und der Russischen Föderation weiter ausgebaut und zum anderen die Zusammenarbeit in Wissenschaft und Forschung intensiviert werden. Das MKW-Büro und die „Kooperationsachse NRW-Russische Föderation“ haben maßgeblich zu einer besseren Sichtbarkeit und Wahrnehmung des Landes NRW in der Russischen Föderation beigetragen. Durch die zahlreichen Maßnahmen konnten neue Kooperationen angestoßen und bereits bestehende durch die Vernetzung der Akteure in Wissenschaft, Forschung und Kultur ausgebaut werden. 5. Welche Erfolge hat die Wirtschaftsförderung NRW.INVEST bisher hervorgebracht? In den Jahren 2017 bis 2020 hat die Tätigkeit von NRW.INVEST zur Ansiedlung von insgesamt 31 neuen russischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen geführt. Detaillierte Informationen zu Besuchen bei und Empfängen von Partnern aus der Russischen Föderation sind den Berichten der Landesregierung über die Europäische und Internationale Zusammenarbeit zu entnehmen. Russische Föderation: Projekte und Partnerschaften des MKFFI 2017 2018 2019 2020 Deutsch- Russischer Fachkräfteaus -tausch Projektpartner NRW Bonner Verein für Jugendförderung Projektpartner Ausland Städtisches Jugendverein „Jugendwelle“ Bewilligte Mittel KJFP 1.985 EUR Deutsch- Russische Jugendbegegnung mit Kaliningrad Projektpartner NRW Bonner Verein für Jugendförderung Projektpartner Ausland Leninistischkommunistische Jugendunion der Russischen Förderation Bewilligte Mittel KJFP 3.585 EUR Internationale Jugendbegegnung in Russland "Brücken bauen zwischen Heranwachsenden verschiedener Kontinente" Projektpartner NRW JugendInterKult e. V. Projektpartner Ausland Dt.-russisches Begegnungszentrum an der Petrikirche Bewilligte Mittel KJFP 9.968 EUR Jugendbegegnung mit/in RUS Projektpartner NRW ChorAkademie Bergisch Land e.V. Projektpartner Ausland Kinder- und Jugendchor Victor Popov Bewilligte Mittel KJFP 5.000 EUR Deutsch- Russische Jugendbegegnung In und Out Projektpartner NRW Bergheimer Tautröpfchen e. V. Projektpartner Ausland „Sowrememik“ Bewilligte Mittel KJFP 9.250 EUR Internationale Jugendbegegnung mit/in Moskau / Russland Projektpartner NRW Chor-Akademie Berg. Land e. V. Projektpartner Ausland Kinder- und Jugendchor Victor Popov Bewilligte Mittel KJFP 9.000 EUR Internationaler Jugendkulturdialog 2019 Projektpartner NRW Schule für Musik, Tanz und Theater, Jugendkuns t-schule Lennep Projektpartner Ausland Strainsky- Kunst- Musikschul e & Ippolitow- Iwanow Kunst- Musikschul e Bewilligte Mittel KJFP 10.000 EUR Internationale Jugendbegegnung mit St. Petersburg / RUS im April/Mai 2019 Projektpartner NRW Chor- Akademie Berg. Land e. V. Projektpartner Ausland Jugend Sinfonie Orchester der Musikschul e Nr. 4, Sankt Petersburg Bewilligte Mittel KJFP 3.300 EUR „Tent of Nations“ (JB Rusland, Palästina und Deutschland) Projektpartner NRW JugendInte r-Kult e.V. Projektpartner Ausland Kulturzentr um St. Petersburg Bewilligte Mittel KJFP 17.990 EUR Internat. Jugendbegegnung mit Russland Projektpartner NRW Schule für Musik, Tanz und Theater, Jugendkunstschule Lennep Projektpartner Ausland Strawinsky Musikschule Bewilligte Mittel KJFP 19.500 EUR Ruhr Games 2019 & 2021 (JB mit 15 Nationen, u.a. Großbritannien , Polen, Russland, Japan, Indien und Türkei) Projektpartner NRW Sportjugend NRW Projektpartner Ausland Bewilligte Mittel KJFP 78.330 EUR 321.670 EUR 32.158 EUR „Multi 2018“ (Internationale JB mit 17 Nationen, u.a. China, GB, Polen, Russland Türkei und USA) Projektpartner NRW Stadt Oberhausen Projektpartner Ausland GB: Hemlington Linx Stiftung/Stadt, Türkei: Stadt Mersin, Russland: Stadt Megion, China: Stadt Quanzhou City / High School, Polen: Stadt Danzig / Schule, USA: Semita School La Palma Bewilligte Mittel KJFP 61.400 EUR Projektname: Fachkräfte- Austausch für den Deutsch- Russsischen Jugendaustau sch 2020 Projektpartner NRW Schachv erein Heiden e.V. Projektpartner Ausland Yelets State Bunin Universi ty Bewilligte Mittel KJFP 1.158,06 EUR Projektname: 2. Fachkräfte- Austausch für den Deutsch- Russsischen Jugendaustau sch 2020 Projektpartner NRW Schachv erein Heiden e.V. Projektpartner Ausland Yelets State Bunin Universi ty Bewilligte Mittel KJFP 1.252,30 EUR Projektname: / Natur- Kultur-Pur / Natur-Kultur- Pur 2018/ 2 Sprachen – 1 Boot- 0 Internet Projektpartner NRW Mediencooperative Steinfurt e.V. Mediencoopera tive Steinfurt e.V. Mediencoo perative Steinfurt e.V. Projektpartner Ausland Jugendclub Jugendblitz, St. Petersburg Jugendclub Jugendblitz, St. Petersburg Jugendclub „Jugendblit z“, St. Petersburg Bewilligte Mittel KJFP 15.892,96 EUR 17.524,20 EUR 21.515,68 EUR Projektname: Streetart Projektpartner NRW Pink Pop e.V. Projektpartner Ausland SFERA Movement s, Nizhnij Nowgorod Bewilligte Mittel KJFP 26.152,38 EUR Projektname: Unsere europäische Identität in West und Ost/ Jugendalltag in Ost und West Projektpartner NRW Jugendaustauschw erk im Kreis Gütersloh e.V. Jugendaustausc hwerk im Kreis Gütersloh e.V. Jugendaust auschwerk im Kreis Gütersloh e.V. Projektpartner Ausland Polytechnisches Institut, Wologda Polytechnisches Institut, Wologda Polytechnis ches Institut, Wologda Bewilligte Mittel KJFP 5.696 EUR 5.997 EUR 7.287,58 EUR Projektname: Internationale Jugendbegegn ung mit Russen aus Krasnojarsk Projektpartner NRW Jugendaustauschw erk im Kreis Gütersloh e.V. Jugendaustausc hwerk im Kreis Gütersloh e.V. Jugendaust auschwerk im Kreis Gütersloh e.V. Projektpartner Ausland Studentenklub der Päd. Hochschule, Krasnojarsk Studentenklub der Päd. Hochschule, Krasnojarsk Studentenk lub der Päd. Hochschul e, Krasnojars k Bewilligte Mittel KJFP 11.538,50 EUR 8.136 EUR 11.894,40 EUR Projektname: Deutsch- Russische Jugendbegegn ung in Smolensk/Hag en Projektpartner NRW SJD-Die Falken Unterbezirk Hagen / Ennepe-Ruhr SJD-Die Falken Unterbezir k Hagen / Ennepe- Ruhr Projektpartner Ausland Freundschaftsge sellschaft Smolensk- Hagen, Smolensk Freundsch aftsgesellsc haft Smolensk- Hagen, Smolensk Bewilligte Mittel KJFP 13.384,10 EUR 7.677,85 EUR Projektname: „Moskau - mehr als Kosaken, Kreml und Kalter Krieg“ Projektpartner NRW Jugendw erk der Stadt Gescher e.V. Projektpartner Ausland Moskau Bewilligte Mittel KJFP 14.624,2 5 EUR