LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11754 09.11.2020 Datum des Originals: 09.11.2020/Ausgegeben: 13.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4514 vom 6. Oktober 2020 des Abgeordneten Sven Werner Tritschler AfD Drucksache 17/11308 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Südkorea Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Südkorea ist einer der Staaten in Asien, mit denen Nordrhein-Westfalen sehr enge Beziehungen unterhält. Etwa 7.500 Südkoreaner, das sind 20 Prozent aller in Deutschland lebender Menschen aus diesem Staat, sind in NRW ansässig; ungefähr 1.000 von ihnen studieren. 60 südkoreanische Unternehmen haben ihren Sitz im bevölkerungsreichsten Bundesland, und NRWs Universitäten unterhalten etwa 30 Hochschulkooperationen mit Partnern aus dem Land in Ostasien.1 Im Dezember letzten Jahres empfing Ministerpräsident Armin Laschet den Minister für Handel, Industrie und Energie der Republik Korea, Yun-mo Sung, in der Staatskanzlei und erklärte anlässlich dieses Treffens: „Südkorea ist für Nordrhein-Westfalen und für Deutschland ein wichtiger Partner. Uns verbinden gemeinsame Werte und Interessen wie Demokratie, freier Handel, aber auch die gemeinsame Erfahrung der nationalen Teilung“.2 Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales hat die Kleine Anfrage 4514 mit Schreiben vom 9. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten sowie allen übrigen Mitgliedern der Landesregierung beantwortet. 1 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-denbotschafter -der-republik-korea-0 2 https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-ministerfuer -handel-industrie-und LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11754 2 1. Welche Projekte unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen bzw. welche Verbindungen unterhält das Land mit Partnern aus Südkorea auf staatlicher sowie auf nichtstaatlicher Ebene? (Bitte nach Projekten, Art der Unterstützung und nach Partnern aufschlüsseln) Am 15. September 2014 wurde ein Memorandum of Understanding (MoU) zwischen dem Ministerium des Innern (IM) des Landes Nordrhein-Westfalen und Südkorea, Korean Nation Police University geschlossen, das am 15. Mai 2018 verlängert wurde. Neben der Ausbildung koreanischer Polizeistudenten richtet sich die Kooperation auf den gegenseitigen Wissensaustausch zum Zwecke der Bekämpfung der Cyber-Kriminalität. 2. Wie haben sich diese Projekte bzw. Partnerschaften im Verlaufe der letzten drei Jahre entwickelt? (Bitte nach Jahren, Anzahl der Partnerschaften/Projekte und Intensität der Zusammenarbeit aufschlüsseln [Schirmherrschaft, Beratung, etc.]) Im Jahr 2017 erfolgten zwei Besuche einer koreanischen Delegation beim IM sowie ein Besuch einer NRW-Delegation in Südkorea. Im Jahr 2018 besuchte erneut eine koreanische Delegation NRW. Ziel dieser Besuche war ein Wissensaustausch zur Bekämpfung von Cyberkriminalität. Im Jahr 2019 besuchte eine Delegation aus NRW Südkorea, um an einem Symposium zum Thema Cybercrime teilzunehmen. Im genannten Zeitraum beuchten drei Richter des Landgerichts Seoul das JM sowie das Oberlandesgericht Köln (2018). Im Januar 2019 besuchten drei Richter vom Obersten Gericht Koreas das JM sowie das Landgericht Duisburg. 3. ln welcher Höhe stehen im Land Nordrhein-Westfalen Mittel zur Förderung deutsch-südkoreanischer Projekte zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Projekten die in dem Zeitraum von 2017 bis heute finanziell unterstützt wurden bzw. werden) Im genannten Zeitraum wurden keine deutsch-südkoreanischen Projekte finanziell unterstützt. 4. Welche Erfolge konnten mit grenzübergreifenden Kooperationsprogrammen bzw. grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen Südkorea und dem Land Nordrhein-Westfalen seit dem Jahre 2017 erwirkt werden? Der durch das MoU des IM intensiv gepflegte Informationsaustausch mit Südkorea führte zu einem Aufbau eines Netzwerkes verschiedener Ansprechpartner für die polizeiliche Alltagsarbeit. Im Rahmen der gegenseitigen Besuche des IM konnten unterschiedliche Erfahrungen im Bereich Ermittlung, Forensik, Software und Neuentwicklung zum Themenkomplex Cybercrime gemacht und ausgetauscht werden. Die Zusammenarbeit des JM mit Südkorea diente dem Informations- und Fachaustausch. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11754 3 5. Welche Erfolge hat die Wirtschaftsförderung NRW.INVEST bisher hervorgebracht? In den Jahren 2017 bis 2020 hat die Tätigkeit von NRW.INVEST zur Ansiedlung von insgesamt 16 neuen südkoreanischen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen geführt. Detaillierte Informationen zu Besuchen bei und Empfängen von Partnern aus Südkorea sind den Berichten der Landesregierung über die Europäische und Internationale Zusammenarbeit zu entnehmen.