LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/11815 11.11.2020 Datum des Originals: 11.11.2020/Ausgegeben: 17.11.2020 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 4530 vom 7. Oktober 2020 des Abgeordneten Matthi Bolte-Richter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/11423 Wie viele neue und zusätzliche Professuren für Künstliche Intelligenz finanziert der Bund in NRW? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im November 2018 haben Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die KI- Strategie der Bundesregierung vorgestellt. Bestehende Stärken in den Feldern Künstliche Intelligenz und Maschinelles Lernen sollen aufgegriffen und in Bereiche mit bisher noch nicht oder nur wenig ausgeschöpften Potenzialen übertragen werden. Hierfür will die Bundesregierung bis Ende 2025 insgesamt 3 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Mit der Strategie verfolgt die Bundesregierung unter anderem das Ziel, Deutschland und Europa zu einem der führenden Standorte für die Entwicklung von KI-Technologien zu machen. Hierfür sollte unter anderem ein Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und der Lehre im Bereich KI aufgesetzt werden. Dazu sollen mindestens 100 zusätzliche neue Professuren geschaffen werden.1 Im Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI vom 05.10.20202 wird nun berichtet, dass nach Angaben des Bundesforschungsministeriums (BMBF) bisher 28 Professuren eingerichtet wurden. Zu diesen Stellen zähle das BMBF alle seit Ende 2018 berufenen Professuren, die etwas mit KI zu tun haben. Dabei sei es für das Ministerium unerheblich, aus welchen Programmen die Professuren gefördert werden. So stammen laut Bericht des Tagesspiegels etwa 15 der 28 Professuren aus dem Tenure-Track-Programm, welches Bund und Länder bereits 2016 aufgelegt hatten. Drei weitere Professuren würden über das Heisenberg- Programm gefördert. Vor diesem Hintergrund erschiene es fragwürdig von neuen und zusätzlichen Professuren zu sprechen. 1 https://www.bmbf.de/files/Nationale_KI-Strategie.pdf 2 https://background.tagesspiegel.de/newsletter/7oF3JaNGUGYKayEWrtpAyM LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11815 2 Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft hat die Kleine Anfrage 4530 mit Schreiben vom 11. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet. 1. Wie viele KI-Professuren stehen für Hochschulen in NRW aus der KI-Strategie des Bundes in Aussicht? 2. Wie viele KI-Professuren wurden bisher im Rahmen der Förderung aus der KI- Strategie des Bundes an Hochschulen in NRW eingerichtet? 3. Handelt es sich – sowohl bezogen auf die Stellen, als auch auf den Themenbereich Künstliche Intelligenz – bei diesen Professuren tatsächlich um neue und zusätzliche Professuren? Die Fragen 1 bis 3 werden im Zusammenhang beantwortet. Die im November 2018 vorgestellte Strategie für Künstliche Intelligenz des Bundes formuliert die für die Bundesregierung ressortübergreifenden Ziele, Schwerpunkte und Meilensteine für die Erforschung, Entwicklung und Anwendung von Künstlicher Intelligenz in den kommenden Jahren. Die Bundesregierung handelt dabei im Rahmen der Verfassung autonom gegenüber den Ländern und ohne sie formal zu beteiligen, wie auch die Strategieentscheidung der Bundesregierung gegenüber den Ländern keine unmittelbare Bindungswirkung entfaltet. Die Landesregierung begrüßt die Ankündigung des Bundes, die vom Bund bislang zeitlich befristeten fünf KI-Kompetenzzentren, zu denen auch das KI-Kompetenzzentrum Maschinelles Lernen Rhein Ruhr (ML2R) in Nordrhein-Westfalen zählt, über eine gemeinsame Bund-Länder-Vereinbarung nach Artikel 91 b Grundgesetz verstetigen zu wollen. Die Beschlussfassung über die Vereinbarung steht zur nächsten Sitzung der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz an. 4. Wer übernimmt die langfristige Finanzierung dieser Professuren, wenn das Bundesprogramm endet? Die langfristige Finanzierung von Professuren ist grundsätzlich aus den Globalhaushalten der Hochschulen sicherzustellen. 5. Hat die Landesregierung eine Gesamtstrategie zu KI-Professuren in NRW entwickelt und kooperiert hierzu mit den Hochschulen? Die Landesregierung hat sich bereits 2018 zum Ziel gesetzt, Nordrhein-Westfalen zu einem führenden Standort für Künstliche Intelligenz aufzubauen und den Forschungsstandort im Bereich Künstliche Intelligenz deutlich zu stärken. Dazu wurde in 2018 die gemeinsame Plattform KI.NRW durch MWIDE und MKW als zentrale Anlaufstelle für KI in Nordrhein- Westfalen gegründet. Ziel ist es, vorhandene Kompetenzen, Aktivitäten, Erfahrungen zu bündeln und eine noch bessere Vernetzung an den Schnittstellen von Forschung, Wirtschaft und digitalem Wissen zu erreichen, um den Transfer von KI aus der Spitzenforschung in die Wirtschaft zu beschleunigen. Dabei stehen die Menschen und ethische Grundsätze im Mittelpunkt der Gestaltung von Künstlicher Intelligenz. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/11815 3 Weitere Bestrebungen sind die o.a. angestrebte Verstetigung des bislang zeitlich befristet geförderten KI-Kompetenzzentrums Maschinelles-Lernen-Rhein-Ruhr (ML2R) und die Vorbereitung von Flagship-Professuren. Zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses hat das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bereits in 2019 die Förderlinie KI/ML ausgeschrieben, die einerseits das Graduiertenkolleg „DataNInJA“ an der Universität Bielefeld beinhaltet sowie anderseits mit dem „KI-Starter“ Bleibeoptionen für junge Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler nach der Promotion eröffnet, um in Eigenverantwortung ein eigenständiges Forschungsvorhaben umzusetzen.