LANDTAG NORDRHEIN
-
WESTFALEN
17
. Wahlperiode
Drucksache
17
/
1464
14.12.2017
Datum des Originals:
14.12.2017
/Ausgegeben:
19.12.2017
Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein
-
Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des
Landtags Nordrhein
-
Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884
-
2439, zu beziehen. Der
kostenfr
eie Abruf ist auch möglich über das Internet
-
Angebot des Landtags Nordrhein
-
Westfalen unter
www.landtag.nrw.de
Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage
537 vom
3. November 2017
des Abgeordneten Nic Vogel AfD
Drucksache
17
/
1239
DEGES
-
NRW
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Die
DEGES Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs
-
und
-
bau GmbH ist eine Projektmanage-
mentgesellschaft für Verkehrsinfrastrukturprojekte, zu denen Straßen
-
, Schienen
-
oder Was-
serstraßenprojekte zählen. Sie wurde 1991 vom Bund und den fünf neuen Bundesländern
ge
gründet. Inzwischen sind weitere sieben Bundesländer als Gesellschafter beigetreten, da-
runter seit 2014 auch Nordrhein
-
Westfalen.
Im Auftrag des Bundes und des Landes Nordrhein
-
Westfalen realisiert die DEGES derzeit in
Nordrhein
-
Westfalen neun Straßenbaup
rojekte.
Ferner hat der Bundestag beschlossen, dass der Bund künftig zentral für die Autobahnen zu-
ständig ist. Die Länder geben wesentliche Zuständigkeiten an den Bund ab. Die Infrastruktur-
gesellschaft erstellt jeweils für fünf Jahre Finanzierungs
-
und
Umsetzungspläne, die vom
Haushalts
-
und Verkehrsausschuss des Bundestags bestätigt werden müssen. Finanziert wird
die Gesellschaft vom Bund mit Steuermitteln und Einnahmen aus der Lkw
-
sowie der geplan-
ten Pkw
-
Maut.
Der Minister für Verkehr
hat die Kleine
Anfrage 537 mit Schreiben vom 14. Dezember 2017
namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Innovation,
Digitalisierung und Energie beantwortet.
LANDTAG NORDRHEIN
-
WESTFALEN
-
17
. Wahlperiode
Drucksache
17
/
1464
2
1.
Wie viele und welche weiteren Straßenbauprojekte, neben den oben genannten
neun Projekten, sind noch vom Land NRW zur Vergabe an DEGES geplant?
Die DEGES ist zzt. mit folgenden Projekten beauftragt:
1.
Ersatzneubau der A 40 Brücke Neuenkamp einschl. Ausbau Duisburg
-
Homberg bis Du-
isburg Häfen.
2.
Planung und Verbesserung des AD Heu
mar einschl. Ersatzbrückenbau.
3.
Ersatzneubau Brücke Bahnhof Hengstey im Zuge der A 1.
4.
Ersatzneubau Brücke Volmarstein im Zuge der A 1.
5.
Ersatzneubau Schwelmetalbrücke im Zuge der A 1.
6.
Bau des westlichen Abschnittes der A 44 Ratingen
-
Velbert.
7.
Planung der B1
/B55 Ortsumfahrung Erwitte.
8.
Bau der A 40 von Dortmund Ost
-
Dortmund
-
Unna.
9.
Ausbau der B 236 AS Schwerte
–
Stadtgrenze Dortmund.
10.
Neu
-
und Ausbau von PWC und T&R
-
Anlagen im Bereich der A 1/A 3 und A 43.
Über weitere Beauftragungen der DEGES ist noch zu entscheiden.
2.
Wie beurteilt die Landesregierung die bisherige Zusammenarbeit mit DEGES?
Die Zusammenarbeit ist gut.
3.
Ist zu erkennen, das regionale, kleine und mittelständische Unternehmen aus NRW
bei
der Auftragsvergabe durch die DEGES berücksichtigt werden oder sind Nach-
teile erkennbar?
4.
Wie beurteilt die Landesregierung die Wettbewerbschancen der regionalen, kleinen
und mittelständischen Unternehmen aus NRW bei der Auftragsvergabe durch die
neue Infr
astrukturgesellschaft des Bundes?
Die Fragen 3. und 4. werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Für die Straßenbauverwaltung NRW gelten im Rahmen der Auftragsverwaltung die Rahmen-
bedingungen des Bundes. Diese gelten sowohl für den Landesbetrieb als auch für die vom
Land beauftragte DEGES.