LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/1845 29.01.2018 Datum des Originals: 29.01.2018/Ausgegeben: 01.02.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 694 vom 8. Januar 2018 des Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer SPD Drucksache 17/1687 Warum wurde mit der Sanierung des Geh- und Radweges zwischen Pivitsheide und Heidenoldendorf nicht begonnen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Erhaltungsprogramm 2017 für Landesstraßen waren 200.000 Euro für die Sanierung des Geh- und Radweges an der L 758 (Bielefelder Straße) in Detmold zwischen Pivitsheide VL und Heidenoldendorf auf einer Länge von knapp 2,6 Kilometern vorgesehen. In der Drucksache 17/295 beantwortete die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Fragestellers dahingehend, dass ein Baubeginn für das IV. Quartal 2017 geplant sei. Dieser Zeitraum ist jedoch verstrichen, ohne dass der Beginn einer Bautätigkeit festgestellt werden konnte. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 694 mit Schreiben vom 29. Januar 2018 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Aus welchen Gründen ist die im IV. Quartal 2017 geplante Sanierung des Geh- und Radweges an der L758 nicht wie vorgesehen begonnen worden? Aufgrund anderer, dringlicherer Straßenprojekte verzögerte sich die Bearbeitung des angesprochenen Sanierungsvorhabens und konnte nicht wie angekündigt erfolgen. 2. Im Straßenunterhaltungsprogramm 2017 waren 200.000 Euro für diese Maßnahme vorgesehen. Stehen diese Mittel vollumfänglich auch in 2018 zur Verfügung? Für das Sanierungsprojekt sollen in ausreichendem Umfang in 2018 Finanzmittel bereitgestellt werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/1845 2 3. Für welchen Zweck sind die für 2017 nicht verbrauchten Mittel für die Sanierung des Geh- und Radweges zwischen Heidenoldendorf und Pivitsheide VL eingesetzt worden? Die Mittel sind im Zuge des jährlichen Mittelausgleichs für andere Maßnahmen im Bereich der Erhaltung von Landesstraßen eingesetzt worden. 4. Welche Veränderungen in Form und Umfang haben sich in der Zwischenzeit an der Planung der Sanierung des Geh- und Radweges ergeben? Im Rahmen der Bauvorbereitungen untersucht der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein- Westfalen die Möglichkeit der Verbreiterung des Geh- und Radweges. Sollte sich dies als möglich erweisen, wird die Planung und Ausführung entsprechend angepasst. 5. Für welchen Zeitraum sind Baubeginn und Bauphase nun vorgesehen? Die Bauausführung wird voraussichtlich im Herbst 2018 erfolgen.