LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/1884 05.02.2018 Datum des Originals: 02.02.2018/Ausgegeben: 08.02.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 689 vom 8. Januar 2018 der Abgeordneten Sarah Philipp SPD Drucksache 17/1682 Was wird aus der Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die SPD-geführte Landesregierung hatte zur Förderung sozioökonomisch abgehängter Stadtund Wohnquartiere ein ganzheitlich orientiertes Förderprogramm mit dem Titel „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ initiiert, dessen Mittel für die Jahre 2017 und 2018 mit jeweils 12,5 Mio. Euro festgeschrieben wurden. Die Mittel sollten zweckgebunden in solchen Wohngebieten eingesetzt werden, in denen die Lebensbedingungen der Bewohnerinnen und Bewohner und insbesondere die Entwicklungschancen bzw. Sozialisierungsbedingungen von Kindern und Jugendlichen als schwierig einzustufen sind. Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hat die Kleine Anfrage 689 mit Schreiben vom 2. Februar 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet. 1. Wie wurden die Fördermittel im Jahr 2017 verausgabt (Bitte nach einzelnen Kommunen und abgeflossenen Fördermitteln)? 2. Besteht aufgrund einer ggfs. vorhandenen Überzeichnung des Programms bereits eine Mittelbindung für das Jahr 2018? 3. Wenn ja, in welchem Volumen und für welche konkreten Projekte in welchen Kommunen? Die Fragen 1 bis 3 werden zusammen beantwortet: Der Projektaufruf zum Landesprogramm „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ wurde von der damaligen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/1884 2 Landesregierung im September 2016 veröffentlicht. Hierfür standen Mittel in Höhe von 25 Mio. € mit Kassenfälligkeiten in 2017 und 2018 von je 12,5 Mio. Euro zur Verfügung. Die Mittel wurden noch in 2016 vollständig durch Zuwendungsbescheide gebunden. Eine Übersicht nach Kommunen ist der Anlage zu entnehmen. 4. Wird die Landesregierung das Förderprogramm über das Jahr 2018 hinaus fortschreiben und wenn ja in welchem finanziellen Umfang? Das Landesprogramm „Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ wurde von der damaligen Landesregierung einmalig und ohne konkrete Fortsetzungsperspektive aufgelegt. Gleichzeitig stellte es die Kommunen mit Blick auf den kurzfristigen Antrags- und Umsetzungszeitraum vor einen großen zusätzlichen Verwaltungs- und Koordinierungsaufwand. Die Fortführung dieses Programms ist daher nicht vorgesehen. 5. Hält die Landesregierung die ganzheitliche Förderung von Wohnquartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf für unverzichtbar, im Hinblick auf die Sicherung, Verbesserung und Wiederherstellung der Lebensqualität der Menschen und ihrer Heimat vor der Haustür? Ja. Die ganzheitliche Unterstützung von Wohnquartieren bedarf allerdings der Umsetzung umfassender Konzepte über einen mehrjährigen Finanzierungszeitraum. Die Landesregierung setzt daher auf eine dauerhafte Förderperspektive für Kommunen. In benachteiligten Stadtteilen werden hierfür unter anderem die jährlichen Stadterneuerungsprogramme der Sozialen Stadt, je nach Aufgabenstellung auch des Stadtumbau West oder der Aktiven Zentren eingesetzt. Durch eine verlässliche Kofinanzierung der hierfür vom Bund bereit gestellten Mittel mit Mitteln des Landes steht dauerhaft ein jährliches Fördervolumen zur Verfügung, das ein einmaliges Sonderprogramm in seiner Reichweite und Wirkung deutlich übersteigt. Ergänzt wird dieses Angebot durch den „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“, der für die kommenden Jahre ebenfalls mit einer Bund-Länderfinanzierung Investitionen in die kommunale Infrastruktur ermöglicht. Zusätzlich werden im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung ganzheitliche Quartiersentwicklungen gefördert, damit weite Kreise der Bevölkerung bezahlbare Wohnungen in gemischten Quartieren finden können. Nach dem vorläufigen Endergebnis der NRW.BANK konnten im Jahre 2017 hierfür Fördermittel (zinsgünstige Darlehen) in Höhe von 144,9 Mio. Euro bewilligt werden. Die Quartiersförderung wird auch in den nächsten Jahren (Wohnraumförderungsprogramm 2018-2022) angeboten werden. Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Aachen Skate und BMX-Anlage im Park Altes Klinikum 120.000 € Aachen Umbau Spielhaus Abenteuerspielplatz Kirschbäumchen 56.160 € Ahlen Behindertengerechter Spielplatz "Im Burbecksort" 84.000 € Ahlen Jugendzentrum Ost, Öffnung des Saals und Bau einer Außenbühne/Terrasse mit Aktionsfläche 68.000 € Aldenhoven Errichtung einer offenen Jugendeinrichtung 135.000 € Alsdorf Starke Mitte Alsdorf - Vernetzungsachsen und Identitätsplätze 328.500 € Arnsberg Aufwertung des vereinsgetragenen Freibades Storchennest 309.580 € Bad Salzuflen Neugestaltung des Schulhofs der Grundschule am Kirchplatz 23.850 € Bad Salzuflen Errichtung einer Multifunktionsfläche am Jugendzentrum @on 38.250 € Bad Salzuflen Umgestaltung des Spielplatzes am Schlosspark mit WC- Anlage 278.208 € Beckum Quartiersentwicklung Stadtteil "Rote Erde" unter dem Motto "Bei uns im Viertel"; Treffpunkt 5.950 € Beckum Quartiersentwicklung Stadtteil "Rote Erde" unter dem Motto "Bei uns im Viertel", Aufwertung eines vorhandenen Spielplatzes 28.000 € Bedburg Neue Kinderspielfläche "Bedburger Schweiz" 96.000 € Bergheim Integrierte Quartiersentwicklung Ahe: Freizeitachse als Verbindungsachse zwischen Neubaugebiet und Wohnpark 80.000 € Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung 1 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Bergheim Integrierte Quartiersentwicklung Ahe: Integrative Freizeitflächengestaltung an der Schule 24.000 € Bergheim Erweiterung und Aufwertung der Spiel- und Freizeitfläche Jenseitsstraße im belasteten Stadtteil Quadrath-Ichendorf 48.000 € Bergheim Neugestaltung und Aufwertung einer Spielfläche in der Heerstraße als inklusiver Begegnungsort für Kinder mit und ohne Behinderung sowie mit und ohne Fluchtgeschichte 32.000 € Bergkamen Weiterer Ausbau Pestalozzihaus zur Begegnungsstätte 180.000 € Bergkamen Streetwork - Stationäre Einrichtung für Jugendliche & junge Erwachsene 84.600 € Bergneustadt Schaffung eines Multifunktionsplatzes für Jugendliche in der Innenstadt 245.661 € Bielefeld Erweiterung der Kindertageseinrichtung Sieker 441.000 € Bochum Spiel- und Bolzplatz Park Hamme 243.000 € Bonn Quartierszentrum Auerberg 786.240 € Brühl Wiedernutzbarmachung eines Bolzplatzes im Innenstadtbereich 45.500 € Burscheid Ausstattung Sportplatz Griesberg mit Tartan-Belag 456.800 € Coesfeld Umgestaltung Schulhoffläche im Ludgeriquartier zu öffentlicher Treff-, Spiel- und Sportfläche 63.000 € Datteln Sport für Alle im Sportpark Datteln Süd 630.000 € Dinslaken Gemeinwesenorientierte Umstrukturierung der Jugend-OT 195.755 € 2 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Dinslaken Projekt Parkwerk/ Umgestaltung des ehem. Wasserturms 140.000 € Dormagen Freizeitpark Horrem 120.000 € Dortmund Neubau des Kinder- und Jugendtreffs Dortmund- Bövinghausen 399.738 € Dortmund You-Point Hörde 320.000 € Duisburg Überarbeitung Bolzplatz Kronenstraße 90.000 € Duisburg Überarbeitung Spielplätze Biegerwohnpark, Schönenhofweg/ Auf dem Dorn 126.000 € Duisburg Überarbeitung Spielplatz Neumühl, Obermarxloher Straße 81.000 € Duisburg Überarbeitung Spielplatz Schillerplatz 72.000 € Duisburg Mobiles Klassenzimmer - Mehr Raum für Bildung 72.000 € Düsseldorf Freizeitanlage Heerdt 442.750 € Düsseldorf Umbau des Spielplatzes Schwietzkestraße in Düsseldorf- Mörsenbroich 52.500 € Düsseldorf Kinderspielplatz Stendaler Straße/ In der Donk in Düsseldorf Hassels 87.500 € Düsseldorf Einrichtung eines Schulgartens auf dem Schulhof der Gemeinschaftsgrundschule Schillstraße 7 (Selma-Lagerlöf- Schule) in Düsseldorf-Hassels 15.890 € Düsseldorf Umgestaltung des Schulhofes des Schulzentrums Rather Kreuzweg 21 in Düsseldorf Rath 65.030 € Elsdorf Entwicklung der Elsdorfer Innenstadt 41.600 € 3 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Erftstadt Bau einer Jugendfreizeithütte in Liblar 41.440 € Gelsenkirchen Außengelände Kita Vandalenstraße 40.500 € Gelsenkirchen Sanierung des Spielplatzes an der Chattenstraße im Stadtteil Bulmke-Hüllen 114.141 € Gelsenkirchen Herrichtung einer Hausmeisterwohnung zu einem Familienzentrum an der Gemeinschaftsgrundschule "Im Brömm 6" im Stadtteil Scholven 96.935 € Gelsenkirchen Stadtteilschule Wiehagen als Brücke zum Quartier 405.000 € Gevelsberg Umgestaltung Breddepark in Gevelsberg Vogelsang 192.500 € Gevelsberg Verbindungsweg Berge-Knapp zum Vogelsang 245.000 € Gevelsberg Umgestaltung und Aufwertung des Bolzplatzes "Am Langerode" 161.000 € Gevelsberg Spielplatz Berchemallee 108.500 € Gladbeck MIKADO (Jugendcafé) 173.770 € Gladbeck Naturnaher Ausbau Spielplatz Kösliner Straße 79.200 € Greven Aufwertung des Bolzplatzes Steinfurter Straße zu einem Jugendtreffpunkt 28.000 € Gronau Sanierung des Bolzplatzes am FZ/JZ Luise 27.000 € Gummersbach Spielfläche Dieringhausen 40.000 € 4 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Gummersbach Spielfläche Steinenbrück 40.000 € Gütersloh Aufwertung des Schulhofes der Grundschule Blankenhagen 56.000 € Gütersloh Aufwertung des Spielplatzes am Langertsweg 56.000 € Hagen Anbau einer Mensa und eines Aufzugs in einer Kindertageseinrichtung 207.000 € Hamm "fun meets sport" 796.500 € Hattingen Erweiterung und barrierefreie Erschließung der Kindertagesstätte An der Hunsebeck 18 592.000 € Herford Sanierung der Spielplätze im Bezirk Im kleinen Felde 152.752 € Herne Außenspielgeräte im Bereich der KiTa Horsthauser Straße 169 18.078 € Herten Sportanlage Katzenbusch 1.574.100 € Herzogenrath Integration von Flüchtlingen und benachteiligten Kindern durch erweiterte Nutzbarkeit einer Sportanlage 40.000 € Iserlohn Bau einer generationenübergreifenden (Spiel)Fläche Heide- Hombruch 7.000 € Iserlohn Schaffung eines Quartierstreffs Heide-Hombruch 84.000 € Kamp-Lintfort Gestaltung eines Schulgrundstücks im Stadtteil Gestfeld 160.000 € Kerpen Erneuerung des Spielpunktes Augsburger Straße in Sindorf 67.200 € 5 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Kierspe Erweiterung des Spielplatzes Felderhof 64.000 € Kleve Fitness Park - Umgestaltung eines Spielplatzes im Quartier Südstadt 24.000 € Kleve Errichtung einer Fahrradwerkstatt und eines Lagerraums am Jugendzentrum MOMS 28.000 € Köln Umgestaltung der Stadtteilbibliothek Kalk 144.000 € Köln Öffentlicher Bolzplatz Böcking-Park in Köln Mülheim 280.000 € Köln Platzgestaltung an der Piccoloministr. in Köln Holweide 96.000 € Köln Öffentlicher Bolzplatz Wichheimer Straße in Köln Buchheim 280.000 € Köln Errichtung eines neuen Vereinsheims auf der Sportanlage Zaunhofstraße durch den SC Meschenisch 446.211 € Krefeld Errichtung eines Bolzplatzes mit Basketballfeld am Voltaplatz 130.500 € Krefeld Erweiterung der Skateranlage am Voltaplatz 32.400 € Langerwehe Behindertengerechter An- und Umbau von Sanitäranlagen Jugendsport Wenau e.V. 72.000 € Leverkusen Sanierung Schulsportanlage GGS Fontanestraße 198.000 € Leverkusen Sanierung der Sportanlage Schlebuschrath 549.000 € Löhne Neugestaltung des Spielplatzes Baxwittel 54.442 € Lüdenscheid Schulhof Grundschule Tinsberg 239.856 € 6 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Lüdenscheid Schulhof Westschule 26.480 € Lüdenscheid Spiel- und Bolzplatz Kluse 74.400 € Lüdenscheid Spielfläche Familienzentrum Bunte Kluse 15.360 € Marl Außenanlagen der Kindertagestätte Paul-Schneider-Str. 90 324.720 € Moers Offene Einrichtung für Kinder "Spielhaus Kapellen" 1.137.600 € Mönchengladbach Ersatz sanierungsbedürftiger Spielanlagen / Spielplatz Nr. 55502 - Am Pixbusch 31.500 € Mönchengladbach Ersatz sanierungsbedürftiger Spielanlagen / Spielplatz Nr. 22540 - Marienkirchstraße 22.500 € Mönchengladbach Ersatz sanierungsbedürftiger Spielanlagen / Spielplatz Nr. 51508 - Gracht/Königstraße 22.500 € Mülheim a. d. R. Modernisierung Sportplatz Winkhauser Weg/Bruchstraße als Kunststoffrasenspielfeld 600.000 € Münster Anbau für Kita-Gebäude, Kinderhaus, Markuskirchengemeinde 376.600 € Netphen Erlebnis-, Spiel- und Begegnungsgelände "Heckersberg" 80.000 € Neukichen-Vluyn Herstellung und Änderung öffentlicher Spielflächen 296.800 € Neuss Grunderneuerung Kinderspielplatz Harffer Straße (Stadtteil Erfttal) 84.000 € Neuss Grunderneuerung Kinderspielplatz Heerdterstraße (Stadtteil Barbaraviertel) 63.000 € Neuss Errichtung einer Streetwork-Anlage für Jugendliche im Bereich der Karl-Arnold-Straße (Stadtteil Südliche Furth) durch die Neusser Bauverein AG 45.500 € 7 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Nideggen Behindertengerechter, barrierefreier Zugang Turnraum 8.000 € Oberhausen Sanierung und Modernisierung einer Sportfläche/ eines Bolzplatzes im Stadtteil Alt-Oberhausen, Quartiere Innenstadt/ Marienviertel-West 414.000 € Oberhausen Aufwertung des Spielplatzes "Styrumer Park" 180.000 € Oberhausen Aufwertung des Spielplatzes "Volkspark (am Teich)" 72.000 € Oberhausen Aufwertung des Spielplatzes "Körnerstraße" 72.000 € Oberhausen Aufwertung der Aufenthaltsqualität am Hans-Böckler- Berufskolleg 32.400 € Oberhausen Aufwertung des Spielplatzes "Elpenbachstraße" 54.000 € Oberhausen Lernzentrum im Bert-Brecht-Haus 83.088 € Oberhausen Außenanlagen der Steinbrinkschule, hier: Fahrradständer Steinbrinkstraße 166 3.330 € Overath Stadtteil Begegnungsfläche Overath-Vilkerath 24.000 € Radevormwald Begegnungsstätte mit Vorplatz 545.650 € Radevormwald Kindertagesstätte 480.820 € Recklinghausen Pädagogische Aufwertung der Spielfläche Siegerlandstraße 72.450 € Recklinghausen Freizeit- und Spielfläche Recklinghausen Süd 85.500 € Reken Einrichtung eines Jugendhauses 121.500 € 8 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Rheine Spielflächenerneuerung 154.000 € Sankt Augustin Optimierung der Lernumgebung im Offenen Ganztag an der Kath. Grundschule Sankt Martin in Sankt Augustin-Mülldorf, Gartenstr. 26-30 512.000 € Schlangen Umbau Jugendzentrum Oesterholz 8.800 € Selm Einrichtung einer Begegnungsstätte für Jugendliche und Flüchtlinge unter Einbindung des Jugendparlaments Selm (JUPS) 297.000 € Siegen Umgestaltung Schulhof Albert-Schweitzer-Schule 399.200 € Soest Neukonzeptionierung, Umgestaltung und Öffnung Schulhof der Sekundarschule Soest 280.000 € Soest Neugestaltung einer Schul- und Sportfläche an der Sekundarschule Soest 81.200 € Solingen Spielen, bewegen und klettern in der Henri-Dunant-Straße / Kannenhof 52.211 € Solingen Spielen, bewegen und trimmen im Maltesergrund 93.954 € Solingen Spielen, bewegen und bolzen in der Allgäustraße / Zietenstraße 49.848 € Solingen Spielen, bewegen und bolzen in der Hasseldelle 88.157 € Solingen Spielen, bewegen, experimentieren im Walder Stadtpark 54.311 € Solingen Proben, rocken und begegnen im Monkeys 27.810 € Troisdorf Spielplatzneubau 87.500 € Werne Neugestaltung der Spielplatzfläche(n) 16.000 € 9 Landesprogramm "Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden zur Förderung von Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf“ - Geförderte Maßnahmen 2016 Stadt/ Gemeinde Bezeichnung der Maßnahme Förderung Wesel Spielplatz "Am Wasserturm" 55.200 € Witten Spiel- und Freiflächenmodernisierung Steinhügel (Stadterneuerung SoStA Heven-Ost/Crengeldanz) 207.000 € Witten Quartiersqualifizierung Auf dem Knick 225.000 € Witten Spielflächenmodernisierung Unterkrone 81.000 € Witten Modernisierung städt. Spielflächen und Bolzplatz Billerbeckstraße (Stadterneuerung SoStA Heven- Ost/Crengeldanz) 333.000 € Wuppertal Neugestaltung Spielplatz Turnstraße 407.700 € Wuppertal Neugestaltung Spielplatz Trooststraße/ Schlieperstraße 173.700 € Wuppertal Sanierung Spielplatz Heinz-Kluncker-Straße (ehemals Oberbergische Straße) 79.200 € Wuppertal Neugestaltung Spielplatz Bergstraße 288.000 € 10