LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/2209 19.03.2018 Datum des Originals: 19.03.2018/Ausgegeben: 22.03.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 840 vom 2. März 2018 der Abgeordneten Norwich Rüße und Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/2090 Nitratbelastung in der Städteregion Aachen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Aus den besonders viehdichten Regionen Nordrhein-Westfalens, im Münsterland und am Niederrhein, ist seit Jahren die Problematik einer anhaltend hohen Nitratbelastung bekannt. Auch in der Städteregion Aachen- sowie in den angrenzenden Kreisen Eußkirchen, Heinsberg und Düren- deuten einzelne Messwerte im Grundwasser auf Überschreitungen des gesetzlichen Grenzwertes von 50 mg/l hin. Eine überhöhte Nitratbelastung in den Gewässern stellt eine Bedrohung für die biologische Artenvielfalt dar und hat daher erhebliche Auswirkungen auf das gesamte Ökosystem. Immer mehr Brunnen müssen aufgrund anhaltend hoher Nitratwerte geschlossen werden, da diese insbesondere für Babys und Kleinkinder gefährlich sein können und sich eine Aufbereitung mancherorts nicht mehr rechnet. Zusätzlich verursacht eine immer aufwendiger zu gestaltende Aufbereitung des Trinkwassers steigende Kosten, die Verbraucherinnen und Verbraucher zu tragen haben. Die ökologischen, sozialen und ökonomischen Auswirkungen einer anhaltend hohen Nitratbelastung sind folglich enorm. Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 840 mit Schreiben vom 19. März 2018 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Wie haben sich die Nitratwerte bei den vom Landesumweltministerium betreuten Grundwassermessstellen in der Städteregion Aachen sowie in den angrenzenden Kreisen Heinsberg, Düren und Euskirchen entwickelt? Bitte benennen Sie dokumentierte Messwerte für die Städte von 2007-2017. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2209 2 Das Fachinformationssystem ELWAS ist ein elektronisches wasserwirtschaftliches Verbundsystem für die Wasserwirtschaftsverwaltung in Nordrhein-Westfalen, welches alle im Rahmen von behördlichen Messungen erhobenen Daten öffentlich bereitstellt. Die dokumentierten Messwerte der Städteregion Aachen sowie in den angrenzenden Kreisen Heinsberg, Düren und Euskirchen sind unter www.elwasweb.nrw.de/elwas-web/ abrufbar. Detaillierte Informationen zu der Nitratentwicklung im Grundwasser der oben genannten Städte sind zudem dem Fachbericht des LANUV NRW „Nitrat im Grundwasser - Situation 2010 bis 2013 und Entwicklung 1992 bis 2011 in Nordrhein-Westfalen – Anlage 2“ zu entnehmen. https://www.lanuv.nrw.de/landesamt/veroeffentlichungen/publikationen/fachberichte/?tx_cart _product%5Bproduct%5D=151&cHash=a1e320976aec31603d8c098adaae053a (s.auch Landtags-Vorlage 16/2437 vom 18.11.2014-Nährstoff- und Nitratbericht für Nordrhein- Westfalen) 2. Welche sind die nach Kenntnis der Landesregierung wichtigen Gründe, für die erhöhten Nitratkonzentrationen im Grundwasser in den benannten Kreisen? Die erhöhten Nitratkonzentrationen im Grundwasser der Städteregion Aachen sowie in den angrenzenden Kreisen Heinsberg, Düren und Euskirchen sind größtenteils auf landwirtschaftliche Beeinflussung, stellenweise aber auch auf Einflüsse aus Besiedlung und Industrie zurückzuführen. Genauere Daten sind dem oben genannten Fachinformationssystem ELWAS und dem Nitratbericht des LANUV NRW zu entnehmen. 3. Wie hat sich die Anzahl der Tierbestände von Rindern, Schweinen und Hühnern in den genannten Kreisen in den Jahren 2007 bis 2017 entwickelt? Vollständige, konsistente Daten für den genannten Zeitraum liegen nicht vor, da sich zwischendurch die Erhebungsgrenzen (2007: > 2 ha, 2010 u. 2016: > 5 ha) und sich Stadt/Kreis Aachen zur Städteregion geändert haben. Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die in den Agrarstrukturerhebungen 2007 und 2016 sowie Landwirtschaftszählung 2010 durch IT.NRW erfassten Daten. Nicht aufgeführte Werte werden durch IT.NRW aus Datenschutzgründen auf Kreisebene nicht veröffentlicht. Tab. 1: Rinder 2007 2010 2016 Städteregion Aachen Stadt 9.725 Kreis 17.227 27.605 27.416 Kreis Düren 14.912 14.485 13.242 Kreis Euskirchen 34.972 36.609 35.647 Kreis Heinsberg 32.843 33.339 33.888 Tab. 2: Schweine 2007 2010 2016 Städteregion Aachen - 2.815 - Kreis Düren - 6.016 9.566 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2209 3 Kreis Euskirchen - 3.665 4.168 Kreis Heinsberg 37.441 31.962 39.873 Tab. 3: Hühner 2007 2010 2016 Städteregion Aachen Stadt 2.942 Kreis - 14.097 14.652 Kreis Düren - 72.279 - Kreis Euskirchen - 150.313 - Kreis Heinsberg - 86.102 232.164 4. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse vor, wie viel aus den Niederlanden importierte Gülle in den oben genannten Kreisen zwischen 2007-2017 ausgebracht wurde? Bitte benennen Sie Mengenangaben pro Jahr. Konsistente Werte für den genannten Zeitraum liegen aufgrund der mehrfach geänderten Rahmenbedingungen für den Import (siehe Antwort zu Frage 9 der Großen Anfrage 11 vom 11.12.2014, LT DS 16/7576) nicht vor. Seit 2011 besteht die Möglichkeit, die im sogenannten Digitalen Dossier der niederländischen Behörden erfassten Daten für Exporte nach Nordrhein- Westfalen einzusehen. Ausgewertete Daten auf Kreisebene liegen von 2013 bis 2016 vor. Menge in T Kreis: 2013 2014 2015 2016 Aachen 29.457,16 25.753,05 31.523,03 27.207,35 Düren 106.496,79 92.041,41 123.225,26 133.935,25 Euskirchen 55.106,70 70.295,49 62.585,93 69.950,34 Heinsberg 320.802,04 325.950,72 322.758,78 376.303,88 Die aufgeführten Mengen sind die in die jeweiligen Kreise aus den Niederlanden importierten Mengen. Da in den genannten Kreisen auch erhebliche Mengen durch Zwischenhändler aufgenommen und ggf. in andere Kreise weiter vermittelt werden, geben diese Zahlen keinen Aufschluss über die tatsächlich in genannten Kreisen ausgebrachte Menge niederländischer Gülle. 5. Welche Strategie verfolgt die Landesregierung zur Reduktion von Nitrateinträgen allgemein und speziell mit Blick auf die zuvor abgefragten Gründe? In den Gebieten mit hoher landwirtschaftlicher Nutzung sind verstärkte und gemeinsame Anstrengungen von Wasserwirtschaft und Landwirtschaft (Kooperationen) erforderlich. Grundsätzlich möchte die Landesregierung die positiven Ansätze aus den Trinkwasserschutzkooperationen in noch stärkerem Maße für die Umsetzung der LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2209 4 Wasserrahmenrichtlinie nutzbar machen und für eine verbesserte Ausgestaltung der Agrarförderungsprogramme nutzen. Zur Verminderung der Nitrat-Einbringung setzt die Landesregierung zudem auf eine erfolgreiche Umsetzung der mit der Novellierung der Düngeverordnung des Bundes erforderlichen Maßnahmen.