LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/2250 22.03.2018 Datum des Originals: 22.03.2018/Ausgegeben: 27.03.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 817 vom 20. Februar 2018 des Abgeordneten Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/2014 Expertenrat Elektromobilität Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 25. Oktober 2017 nahm der von der Landesregierung gegründete Expertenrat Elektromobilität seine Arbeit auf. Neben Vertretern der Landesregierung wurden Männer aus Forschung, Autoindustrie, Nahverkehrsunternehmen und Energieversorgung dafür benannt. Seit der Gründung vor gut drei Monaten hat man von der Arbeit des Expertenrats oder gar Ergebnissen nichts mehr gehört. Unklar ist auch, inwiefern der Expertenrat Einfluss auf die Arbeit der Landesregierung nimmt. Hinzu kommt, dass Ende 2017 Peter Terium nicht mehr bei innogy tätig ist und damit auch aus dem Expertenrat ausgeschieden sein dürfte. Der Ministerpräsident hat die Kleine Anfrage 817 mit Schreiben vom 22. März 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Industrie, Digitalisierung und Energie und dem Minister für Verkehr beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung verfolgt das Ziel, Nordrhein-Westfalen zu einem führenden Bundesland im Bereich der Elektromobilität zu machen. Der Expertenrat Elektromobilität ist Teil der Bemühungen, die im Land bestehende Expertise zu vernetzen. Darüber hinaus unterstützt der Expertenrat Elektromobilität die Landesregierung bei dem Ziel, Vorreiter und Impulsgeber in Sachen Elektromobilität zu werden. Der regelmäßige intensive Austausch der betroffenen Kabinettsmitglieder mit den Experten trägt dazu bei, bestehende und geplante Programme und Maßnahmen zielgerichtet auszugestalten sowie weitere Handlungsansätze zu identifizieren. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2250 2 1. Was war Ergebnis der ersten Sitzung des Expertenrats? Die konstituierende Sitzung des Expertenrates Elektromobilität am 25. Oktober 2017 war durch eine grundlegende Diskussion über die Zukunftsperspektiven der Elektromobilität geprägt. Des Weiteren wurde Themen erörtert, die in kommenden Sitzungen des Expertenrates vertieft werden sollen. 2. Wie sieht der Zeitplan des Expertenrats aus? 3. Welche Themen werden in 2018 beraten? 4. Wann ist mit Ergebnissen zu rechnen? Die Fragen 2 bis 4 werden zusammen beantwortet. Am 22. Januar 2018 fand eine zweite Sitzung des Expertenrates statt, eine weitere Sitzung ist für den 17. April 2018 geplant. Im Verlauf des Jahres 2018 sollen weitere Sitzungen stattfinden, die bislang noch nicht terminiert sind. Schwerpunktthemen der Sitzungen waren bzw. werden die Förderung der Elektromobilität auf kommunaler Ebene, die Perspektiven für die Zulieferindustrie am Standort Nordrhein-Westfalen, die Entwicklung der verschiedenen Speichertechnologien sowie Autonomes Fahren sein. Darüber hinaus wird auf die Vorbemerkung verwiesen. 5. Wird bei der Nachbesetzung von Peter Terium ein Experte oder Expertin aus dem Bereich Erneuerbare Energien berücksichtigt? Nein. Aufgabe des Expertenrates ist es, Zukunftsperspektiven für die Elektromobilität in Nordrhein-Westfalen zu identifizieren.