LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/2883 19.06.2018 Datum des Originals: 19.06.2018/Ausgegeben: 22.06.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1089 vom 29. Mai 2018 der Abgeordneten Verena Schäffer und Arndt Klocke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/2724 Abstimmung von Straßen.NRW mit lokalen Behörden im EN-Kreis Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Ennepe-Ruhr-Kreis finden derzeit zahlreiche Straßenbaumaßnahmen unter anderem an Brückenbauwerken im Verlauf der A1 statt. Auch die Deutsche Bahn erneuert ihre Gleise rund um Hagen, was mit zahlreichen Einschränkungen auch im Ennepe-Ruhr-Kreis verbunden ist. Viele dieser Baumaßnahmen bedeuten für die Menschen und Unternehmen im Ennepe-Ruhr- Kreis angesichts einer oftmals ohnehin angespannten Verkehrslage eine erhebliche Belastung. Weitere Maßnahmen sind in den kommenden Jahren zu erwarten. Wenn diese nicht mit den Kommunen vor Ort abgestimmt werden, kann es zu doppelten Erschwernissen kommen, da die Kommunen an ihren Straßen unter Umständen zeitgleich Baumaßnahmen durchführen und Alternativrouten so gesperrt sind. Damit Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Unternehmen, etwa aus dem Logistikbereich, frühzeitig über anstehende Beeinträchtigungen informiert werden können, ist es wichtig, dass anstehende Baumaßnahmen seitens des Landes mit den Kommunen abgestimmt werden. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 1089 mit Schreiben vom 19. Juni 2018 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Welche laufenden und bis 2020 geplanten Straßenbaumaßnahmen in Verantwortung des Landes gibt es im Ennepe-Ruhr-Kreis? (Bitte das geplante Anfangs- und Enddatum der jeweiligen Maßnahme aufführen und für jede Kommune einzeln auflisten.) Die Baumaßnahmen sind tabellarisch in der Anlage aufgeführt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2883 2 2. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, welche Baumaßnahmen bis 2020 die Deutsche Bahn im Bereich des Ennepe-Ruhr-Kreises durchführt bzw. plant? (Bitte das geplante Anfangs- und Enddatum der jeweiligen Maßnahme aufführen und für jede Kommune einzeln auflisten.) Nach Auskunft der Deutschen Bahn sind für das Jahr 2018 im Bereich des Ennepe-Ruhr- Kreises keine relevanten Streckensperrungen der Deutschen Bahn vorgesehen. Für die Jahre 2019 und 2020 sind vereinzelte Baumaßnahmen im Bereich Wuppertal (Oberleitung) und Witten (RRX) geplant, die an einzelnen Wochenenden zu Zugausfällen führen können. Große Streckensperrungen, die zu einem spürbarem Ausweichverkehr führen, sind nicht bekannt. 3. Hat die Landesregierung Kenntnis darüber, welche laufenden oder geplanten Baumaßnahmen in den angrenzenden Kommunen Auswirkungen auf die durch den Ennepe-Ruhr-Kreis führenden Strecken haben oder haben werden? (Bitte das geplante Anfangs- und Enddatum der jeweiligen Maßnahme aufführen und die Auswirkungen für jede betroffene Kommune einzeln auflisten.) Jede Baumaßnahme des Landesbetriebs wird in der Bauvorbereitungsphase grundsätzlich vor Baubeginn mit den betroffenen Städten und Kommunen abgestimmt. In den zugehörigen Gesprächen werden die Baumaßnahmen hinsichtlich ihrer verkehrlichen Auswirkungen betrachtet und bei Bedarf angepasst oder bei Konflikten auch verschoben. Des Weiteren wird von der Verkehrszentrale NRW derzeit die technische Koordinationsplattform TIC Kommunal eingeführt, in der baulastträgerübergreifend alle wichtigen Baumaßnahmen erfasst werden sollen. Diese Erfassung dient der baulastträger- und verkehrsträgerübergreifenden Baustellenkoordination. Das System TIC Kommunal soll dazu dienen, Konflikte zwischen Baumaßnahmen einfacher und früher deutlich zu machen. Es wurde Anfang des Jahres zunächst für den Bereich der Bezirksregierung Köln in den Regel- Betrieb überführt und wird ab dem vierten Quartal 2018 landesweit zur Verfügung stehen. 4. Findet grundsätzlich eine Abstimmung zwischen Straßen.NRW und der Deutschen Bahn hinsichtlich der Durchführung von Baumaßnahmen statt, um Parallelitäten zu vermeiden und das Ausweichen auf andere Verkehrsträger zu ermöglichen? Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen steht in regelmäßigem Austausch mit der Deutschen Bahn über die anstehenden Baumaßnahmen. Die Deutsche Bahn stellt, ähnlich wie der Landesbetrieb, seine Baumaßnahmen regelmäßig im Rahmen von Regionalkonferenzen vor. Sofern von der Deutschen Bahn eine Streckensperrung mit Auswirkungen auf den motorisierten Individualverkehr durchgeführt wird, prüft der Landesbetrieb Straßenbau, ob seinerseits in diesem Zeitraum auf die Durchführung konfliktträchtiger Baumaßnahmen verzichtet werden kann. Gleichzeitig werden nach Möglichkeit auch stauträchtige Verkehrsführungen soweit verschoben, dass keine Wechselwirkungen mit den Maßnahmen der Deutschen Bahn zu erwarten sind. Um die verkehrsträgerübergreifende Baustellenkoordination und damit auch die Abstimmung zwischen Bahn und Landesbetrieb weiter auszubauen, hat die Landesregierung eine Stabsstelle zur Baustellenkoordination in der Verkehrszentrale NRW eingerichtet. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/2883 3 In diesem Zuge wird das von der Verkehrszentrale NRW entwickelte Softwaresystem TIC Kommunal ausgebaut, mit welchem die wichtigsten Baumaßnahmen der Bahn und anderer Baulastträger zukünftig erfasst werden können. Auf Grundlage der erfassten Maßnahmen kann dann eine verbesserte verkehrsträgerübergreifende und baulastträgerübergreifende Baustellenkoordination erfolgen. 5. Wurden die laufenden und zukünftigen Baumaßnahmen angesichts der angespannten Verkehrslage im Vorfeld mit den betroffenen Kommunen abgestimmt, um Überschneidungen mit Baumaßnahmen in kommunaler Verantwortung zu vermeiden und die frühzeitige Planung von Ausweichmöglichkeiten zu ermöglichen? Ja, vgl. Antwort zu Frage 3. Anlage von bis 05-0413 RNL SW A1 AK Wuppertal-Nord, vorgezogener Ersatzneubau Bauwerk "Gevelsberger Str." (BW-Nr. 4609521) Sprockhövel 2019/20 2022 09-1714 RNL SW A1 AS Volmarstein und L807 in Wetter/Volmarstein-Beseitigung eines Unfallhäufungspunktes Wetter (Ruhr) 2021 2023 09-1966 RNL SW A1 / L527 Gevelsberg, Ersatzneubau "Eichholz Str.", BW-Nr. 4610 532 Gevelsberg 2018 2020 10-0415 ANL Hamm A1 Bw 4609522, Stefansbach, Ersatzneubau Sprockhövel 2019 2019 10-6005 ANL Hamm A1 Bw 4609507, Linderhauser Straße, Ersatzneubau Schwelm 2019 2020 10-0488 ANL Hamm A43 Bw 4609552 / -500, K 42 (Eichenhofer Weg), Ersatzneubau Sprockhövel 2019 2020 10-0465 ANL Hamm A43 Bw 4509627, TB Blankenstein, Instandsetzung /ÜV Witten 2019 2021 10-0590 ANL Hamm A43 Bw 4509 970, LSW Rüsbergstraße, LSW Neubau & BW Instandsetzung Witten 2018 2018 Deges A1 Bw 4510815, Brücke Hengstey, Ersatzneubau Hagen 2018 2022 Deges A1 Bw 4610540, Talbrücke Volmarstein, Ersatzneubau Wetter 2017 2021 Deges A1 Bw 4709732, Schwelmetalbrücke, Ersatzneubau Schwelm 2018 2022 05-0417 RNL SW B226 Wetter, Ersatzneubau der Obergrabenbrücke (neue BW-Nr. 4610578) Wetter (Ruhr) 2016 2018 09-2238 RNL SW B226 Wetter, Ruhrbrücke BW-NR.4610 505 Lageraustausch Wetter (Ruhr) 2018 2018 09-1923 RNL SW B226 Witten , Mühlengrabenbrücke BW-Nr. 4510 532, Ersatzneubau Witten 2017 2019 09-1307 RNL SW B234 Gevelsberg/Silschede, "Gehrenbecker Weg bis Sunderholzer Weg",Radwegneubau Gevelsberg 2017 2018 09-1645 RNL SW B234 OD/Sprockhövel/Haßlinghausen,Umbau der Kreuzung B234/L58/Am Beermannshaus zu einem KVP Sprockhövel 2018 2019 09-1434 RNL SW B483 / L527 OD Schwelm/ Winterberg ,Ertüchtigung des KVP B483 / L527 i.Z.d. Schwerlastroute einschl. Deckenerneuerung der L527 Schwelm 2018 2019 05-0159 RNL SW L070 OU Sprockhövel/Niedersprockhövel Sprockhövel 2018 2020 05-1375 RNL SW L070 Sprockhövel/Horath, Deckenerneuerung, Abs. 16.1, Stat.0,000 bis Abs. 16.2, Stat.1,314 Sprockhövel 2019 2019 09-1368 RNL SW L527 Schwelm, Beyenburger Straße, Oberbauerneuerung, incl. Stützwand Schwelm 2018 2018 09-1380 RNL SW L527 Wetter/Wengern bis Gevelsberg/Linderhausen, Alleenradweg (alle 3 Abschnitte) Wetter (Ruhr), Gevelsb. 2016 2021 09-2206 RNL SW L528 Breckerfeld/ Branten, K10 (Dahlerbrücker Str.) - Loher Weg, BG-G/R Breckerfeld 2019 2019 09-1464 RNL SW L551 Sprockhövel/Flockenhaus bis Niedersprockhövel, Deckenerneuerung Sprockhövel 2019 2019 09-2131 RNL SW L651 / L551 Sprockhövel/Niedersprockhövel, Fänkenstr.- L551, Ausbau u.2 KVP (Bes. UHSt)) Sprockhövel 2021 2023 09-1357 RNL SW L699 Ennepetal/Altenvoerde bis Ahlenbecke,Deckenerneuerung Ennepetal 2019 2019 09-2109 RNL SW L699 Ennepetal-Breckerfeld, 2 Brückenneubauten (4510 506 / 4710 604) und Instandsetzung von 2 Brücken Ennepetal,Breckerfeld 2019 2021 09-1834 RNL SW L700 Ennepetal (Heilenbecker Straße), Oberbauerneuerung mit Neuregelung der Straßenentwässerung Ennepetal 2019 2020 09-2135 RNL SW L700 Ennepetal nach Hagen (Hagener Straße), Ersatz der vorh. BÜSA durch eine neue Sicherungsanlage Ennepetal 2019 2019 09-1359 RNL SW L701 Breckerfeld bis Hagen/Priorei, Deckenerneuerung abschnittsweise Breckerfeld,Hagen 2018 2018 09-1835 RNL SW L701 Ennepetall/Oberbauer (Breckerfelder Str.), Oberbauerneuerung mit Neureglung der Straßenentwässerung Ennepetal 2020 2021 09-1586 RNL SW L816 Hattingen/Bredenscheid, Deckenerneuerung Hattingen 2018 2018 05-0693 RNL SW L816 Hattingen-Elfringhausen, Oberbausanierung Hattingen 2018 2018 09-1594 RNL SW L891 Gevelsberg, Deckenerneuerung abschnittsweise Gevelsberg 2019 2019 05-1388 RNL SW L924 Hattingen Felderbach, Deckenerneuerung Hattingen 2018 2018 09-2246 RNL SW L924 Sprockhövel/Herzkamp Deckensanierung Sprockhövel 2018 2018 09-1609 RNL SW L924 Velbert/Nierenhof bis Hattingen, Deckenerneuerung Hattingen 2018 2019 05-0313 RNL SW L924 Witten/Herbede, Notinstandsetzung an 3 BW über das Ruhrtal (BW 4509 521/522/523) Witten 2018 2018 05-0449 RNL SW L924 Witten/Herbede, Steinenhaus (L551) - OD [RiStWag], Ausbau Witten 2019 2021 09-1614 RNL SW L925 Hattingen/Niederwenigern bis Kreisgrenze, Deckenerneuerung Hattingen 2019 2019 RNL SW = Regionalniederlassung Südwestfalen ANL Hamm = Autobahnniederlassung Hamm Landesstraßen Projektnr. Projektbezeichnung Gemeinde(n) Bundesstraßen Zuständigkeit gepl. Bauzeit Autobahnen