LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/3116 10.07.2018 Datum des Originals: 10.07.2018/Ausgegeben: 13.07.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1134 vom 13. Juni 2018 der Abgeordneten Frank Börner, Anja Butschkau, Heike Gebhard, Thomas Göddertz, Ralf Jäger und Josef Neumann SPD Drucksache 17/2846 Was plant die Landesregierung um die Landesinitiative Demenz-Service NRW auch in Zukunft zu sichern? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die Landesinitiative Demenz-Service NRW (LID) trägt seit 2004 dazu bei, flächendeckend in Nordrhein-Westfalen die Lebenssituation von Menschen mit Demenz und pflegender Angehöriger zu verbessern. Kein anderes Bundesland verfügt über eine solch fachlich profunde Beratungs- und Unterstützungsstruktur für die Thematik „Demenz“. Dies wurde nicht zuletzt durch die Ergebnisse der wissenschaftlichen Evaluation belegt, die in den letzten zwei Jahren die Wirkungen der LID aus dem Blickwinkel der Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen sowie der vielen Akteure und Netzwerkpartner in NRW erforscht hat. Die 14 Demenz-Servicezentren, das an der Schnittstelle zwischen Forschung und Praxis arbeitende Dialog- und Transferzentrum Demenz (DZD) und die Informations- und Koordinierungsstelle der LID (IKL) sind im Laufe der Jahre zu wichtigen Lotsen- und Vermittlungsstellen zwischen Menschen mit Demenz und pflegenden Angehörigen auf der einen Seite und den Unterstützungs- und Beratungsangeboten in Nordrhein-Westfalen auf der anderen Seite geworden. Angesichts der von Experten prognostizierten Zunahme von Demenzerkrankungen sind auch zukünftig spezielle Unterstützungsanstrengungen unverzichtbar. Dabei ist zu beachten, dass auch die Aufklärung und fundierte Unterstützung dem demographischen Prozess unterliegt und somit neue Generationen in die Thematik hineinwachsen. Sie trifft es ebenso unvorbereitet, wie die Betroffenen zuvor. Am 31.12.2018 läuft der Zuwendungszeitraum für alle Akteure der Landesinitiative aus. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/3116 2 Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 1134 mit Schreiben vom 10. Juli 2018 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Basierend auf den Regelungen des § 45c SGB XI wurde die Landes-initiative Demenz-Service NRW im Jahre 2004 gegründet. Sie wird seit nunmehr 14 Jahren ununterbrochen gemeinsam vom Land Nordrhein-Westfalen, den Landesverbänden der Pflegekassen und dem Verband der Privaten Krankenversicherung gefördert. Sie besteht derzeit aus flächendeckenden regionalen Demenz-Servicezentren, einer Informations- und Koordinierungsstelle und einem Dialog- und Transferzentrum Demenz. Die Demenz-Servicezentren haben die Aufgabe, wohnortnahe Netzwerke zur Verbesserung der Situation von Menschen mit Demenz und ihrer Familien aufzubauen, zu verstetigen und bestehende Informations- und Qualifizierungsangebote weiterzuentwickeln. Die Informations- und Koordinierungsstelle koordiniert das Netzwerk der Landesinitiative und die Öffentlichkeitsarbeit. Darüber hinaus unterstützt sie Projekte und Akteure im ganzen Land. Das Dialog- und Transferzentrum Demenz bearbeitet die Schnittstelle zwischen Versorgungsforschung im Bereich Demenz auf der einen Seite und der pflegerischen und betreuerischen Praxis auf der anderen Seite. Die Landesinitiative Demenz-Service hat, insbesondere in den Jahren des landesweiten Aufund Ausbaus im letzten Jahrzehnt, eine wichtige Funktion übernommen. Sie hat zu einer Verbesserung der Situation für Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen beigetragen. Das Thema Demenz hat dadurch mittlerweile eine höhere Aufmerksamkeit erfahren, ist weniger tabuisiert und in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Landesinitiative hat darüber hinaus auch vor Ort einen Beitrag zur Netzwerkentwicklung geleistet. Die lang-jährige Strukturförderung wird als Erfolg gewertet, da wesentliche der vorgesehenen Ziele erreicht wurden. 1. Wie schätzt die Landesregierung die bisherige Arbeit der 14 Demenz- Servicezentren, des Dialog- und Transferzentrums Demenz (DZD) und der Informations- und Koordinierungsstelle der LID (IKL) ein? Die Antwort ergibt sich aus den Vorbemerkungen der Landesregierung. 2. Teilt die Landesregierung die Einschätzung, dass jede Generation neu mit der Thematik vertraut gemacht werden muss und daher die unverzichtbare Beratungsund Unterstützungsfunktion der Landesinitiative Demenz-Service NRW dauerhaft sicherzustellen ist? 3. Wie will die Landesregierung zukünftig sicherstellen, dass die wachsende Zahl der von Demenz Betroffenen genauso gut wie bisher begleitet werden? 4. Wann wird die Landesregierung Trägern, Mitarbeiter-innen und Mitarbeitern Planungssicherheit geben und die notwendige Zusage für die Weiterförderung geben? LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/3116 3 Die Fragen 2, 3 und 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Die Alten- und Pflegepolitik in Nordrhein-Westfalen bedarf angesichts der demografischen Entwicklung und partieller Versorgungsengpässe einer kontinuierlichen Weiterentwicklung und Neuausrichtung. Sie soll sich noch stärker als bisher an den Bedürfnissen und Anforderungen der Menschen ausrichten. Das bedeutet in der Konsequenz zunächst eine Überprüfung der der-zeitigen Strukturförderungen. Dabei sind inhaltliche Überlegungen im Sinne der pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen leitend. Anschließend erfolgt eine Neugewichtung sowie Fokussierung der zu fördernden Handlungsansätze. Dieser Prozess der Überprüfung und Neugewichtung von Strukturförderungen ist noch nicht abgeschlossen, er wird noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Die Förderung der Landesinitiative Demenz in ihrer derzeitigen Form soll nicht fortgeführt werden. Die Landesregierung hat gemeinsam mit den Verbänden der Pflege-kassen als Mitfinanziers die Träger der Landesinitiative in einem ersten Gespräch am 28. Juni 2018 darüber informiert, dass eine Neuausrichtung der Förderung beabsichtigt ist, die unter Berücksichtigung der bisherigen Tätigkeiten und der räumlichen Verankerung der Demenzservicezentren eine inhaltliche Weiterentwicklung zum Ziel hat. Dabei werden aktuelle Entwicklungen - wie zum Beispiel bei Leistungsangeboten nach § 45 a SGB XI - mit einbezogen. Das MAGS und die Landesverbände der Pflegekassen haben die Träger der Landesinitiative eingeladen, sich in den Dialog zur Neustrukturierung konstruktiv einzubringen. Weitere Gespräche sind beiderseits geplant. Von ihrem Inhalt wird es abhängen, welche Dienstleistungen des Dialog- und Transferzentrums sowie der Koordinierungsstelle entfallen können bzw. beibehalten werden sollen. Aufgaben, die sinnvoll beibehalten werden können, werden ggf. in eine neue Unterstützungsstruktur überführt.