LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/315 08.08.2017 Datum des Originals: 04.08.2017/Ausgegeben: 11.08.2017 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 69 vom 11. Juli 2017 der Abgeordneten Sarah Philipp SPD Drucksache 17/132 Verkehrsmanagement in Nordrhein-Westfalen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ein modernes Verkehrsmanagement für die insgesamt 2.200 Autobahnkilometer sowie das nachgeordnete Straßennetz in Nordrhein-Westfalen ist Voraussetzung für sicheren Straßenverkehr und reibungslosen Verkehrsablauf, sprich Stauminimierung. Der Verkehrsminister hat die Kleine Anfrage 69 mit Schreiben vom 4. August 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen beantwortet. 1. Welche Finanzmittel wurden für das Verkehrsmanagement des übergeordneten Straßennetzes in Nordrhein Westfalen in den Jahren 2012-2017 insgesamt eingesetzt (Bitte gesondert nach Jahren, Personal- und Sachkosten, sowie konkreten Personalstellen)? Sämtliche Aufgaben des Verkehrsmanagements für Bundesautobahnen wurden mit Aufnahme des Erstbetriebs der Verkehrszentrale NRW am 29.04.2013 in der Verkehrszentrale gebündelt. Bis dahin waren die Zuständigkeiten organisatorisch auf verschiedene Einrichtungen und Dienststellen des Landes verteilt. Daher ist nachfolgend für den Zeitraum ab 2013 bis 2017 die Personalausstattung der Verkehrszentrale in Vollzeitäquivalenten (VZÄ) angegeben : - 2013 (zum Stichtag 15.04.2013): 58,5 VZÄ - 2014 (zum Stichtag 03.01.2014): 60,5 VZÄ - 2015 (zum Stichtag 07.04.2015): 80 VZÄ - 2016 (zum Stichtag 01.06.2016): 79 VZÄ - 2017 (zum Stichtag 15.03.2017): 86 VZÄ LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/315 2 Bei der Erstellung des Umsetzungskonzeptes für die Verkehrszentrale im Jahr 2012 hat der durch das Verkehrsministerium geleitete Aufbaustab 60.000 Euro pro Mitarbeiterin oder Mitarbeiter als pauschalierte Personalkosten angenommen. Demnach ergeben sich folgende Personalkosten für die Jahre 2013 bis 2017: - im Jahr 2013: 3,51 Mio. Euro - im Jahr 2014: 3,63 Mio. Euro - im Jahr 2015: 4,80 Mio. Euro - im Jahr 2016: 4,74 Mio. Euro - im Jahr 2017: 5,16 Mio. Euro Im Zeitraum 2012 bis 2016 wurden zudem folgende Investitionen aus dem Telematik-Titel des Bundes für Aus- und Neubau von Verkehrsmanagementmaßnahmen auf den nordrheinwestfälischen Autobahnen getätigt: - im Jahr 2012: 4,6 Mio. Euro - im Jahr 2013: 1,6 Mio. Euro - im Jahr 2014: 6,1 Mio. Euro - im Jahr 2015: 7,0 Mio. Euro - im Jahr 2016: 6,7 Mio. Euro Im Jahr 2017 werden voraussichtlich 13 Mio. Euro verausgabt. 2. Welche Kosten sind für die im Jahr 2013 in Leverkusen geschaffene zentrale Verkehrsleitzentrale angefallen (Bitte gesondert nach Bau-, Sach- und Personalkosten /-stellen der Mitarbeiter/innen)? Insgesamt sind für den Aufbau der Erstbetriebslösung sowie für die damit verbundenen Maßnahmen , wie z.B. für den Aufbau der Webcams im Autobahnnetz, in 2012 und 2013 Gesamtkosten von 3,8 Mio. Euro angefallen. Davon entfielen 1,25 Mio. Euro auf den Bau des provisorischen Betriebsgebäudes (Erstbetriebslösung). Weitere 494.000 Euro hat die technische Ausstattung des Kontrollraums in der Erstbetriebslösung gekostet. Im Aufbaustab der Verkehrszentrale waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesbetriebs Straßenbau NRW, der Bezirksregierungen, sowie der beteiligten Ministerien im Rahmen Ihrer regulären Aufgaben tätig. Insofern ist eine differenzierte Ausweisung der Personalkosten nicht möglich. 3. Wie wurde die Verkehrsleitzentrale seit dem technisch und personell weiter entwickelt (Bitte gesondert nach Bau-, Sach- und Personalkosten/-stellen der Mitarbeiter /innen)? Wesentliche technische Neuerungen der Verkehrszentrale seit ihrer Gründung sind: - Komplette Erneuerung des technischen IT-Betriebs der Verkehrsrechnerzentrale und der Unterzentralen einschließlich Firewalls und Anbindung an den Mobilitätsdatenmarktplatz des Bundes (MDM) - Ausbau der bundeseinheitlichen Verkehrsrechnerzentrale; laufend - Vorbereitung der Umsetzung des Bundes-Projektes C-ITS - Vorbereitung des F&E-Projekts Kooperative Mobilität Testfeld Düsseldorf - Entwicklung und Inbetriebnahme des Verkehrsportal Verkehr.NRW - Erarbeitung und Einführung eines neuen Baustellenkoordinierungsprozesses LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/315 3 - Inbetriebnahme des neuen landesbetriebsinternen Baustelleninformationssystems (NWBIS II) - Landesweit einheitliches Baustellen- und Meldungsmanagementsystem (TIC kommunal ); laufend - Landesbetriebseinheitliches einheitliches Baustellen- und Meldungsmanagementsystem (TIC kommunal); laufend - Erneuerung des Stauauswertesystems (SAS); laufend - Konzeption und Einführung einer Infrastrukturdatenbank für telematische Anlagen; laufend Zu Personal- und Sachkosten vgl. Antworten zu den Fragen 1 und 2. 4. Mit welchen Maßnahmen wurden die Verkehrsdaten und -informationen der Verkehrsleitzentrale in den Jahren 2012 bis 2017 den Verkehrsteilnehmern zugänglich bzw. für diese nutzbar gemacht? Das Land NRW betreibt auf den Autobahnen einen umfangreichen Bestand an Verkehrsbeeinflussungsanlagen , über die u.a. den Verkehrsteilnehmern aktuelle Verkehrsinformationen direkt und „vor-Ort“ angezeigt werden. Verkehrsinformationen im Internet erhalten die Verkehrsteilnehmer durch das neu entwickelte Verkehrsportal www.verkehr.nrw. Im Übrigen vgl. Antwort zu Frage 5. Darüber hinaus wurde im Zeitraum 2012 bis 2017 eine Schnittstelle von der Verkehrsrechnerzentrale NRW zum Mobilitätsdatenmarktplatz des Bundes (MDM) konzipiert und umgesetzt. Über die Schnittstelle werden Verkehrsdaten (Daten aus den Verkehrserfassungsstellen) sowie Verkehrs- und Baustellenmeldungen an den MDM geliefert. Der Zugriff durch Dritte wird durch den Bund als Betreiber des MDM sichergestellt. Die Schnittstelle wurde von der Verkehrszentrale NRW federführend für alle anderen Bundesländer realisiert, welche die bundeseinheitliche Verkehrsrechnerzentralen-Software einsetzen (die Nutzer der bundeseinheitliche Verkehrsrechnerzentralen-Software sind Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Nordrhein -Westfalen). Des Weiteren werden die Verkehrsdaten sowie Verkehrs- und Baustellenmeldungen seit 2016 auch über das Portal Open.NRW zur freien Nutzung durch Dritte bereitgestellt. 5. Das im September 2015 in Betrieb genommene Informationsportal verkehr.nrw wurde im Herbst 2015 mit dem GIS Best Practice Award der Gesellschaft für Geodäsie , Geoinformation und Landmanagement als beispielhaft ausgezeichnet. Welche Leistungen bietet es den Nutzern konkret an? Die Verkehrszentrale NRW entwickelt und betreibt im Auftrag des Verkehrsministeriums, das Verkehrsportal www.verkehr.nrw. Ziel ist es, den Verkehrs-teilnehmern ein möglichst exaktes und jeder Zeit aktuelles Informationsangebot zur Verkehrslage zur Verfügung zu stellen. Im Einzelnen werden folgende Informationen und Funktionen bereitgestellt: - Verkehrslage (Level of Service) auf Autobahnen und auf Hauptverkehrsstraßen im Ruhrgebiet - Sperrungen, Baustellen sowie Stau- und Warnmeldungen auf Autobahnen LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/315 4 - Sperrungen und Baustellenmeldungen in den Metropolen von NRW (Ruhrpilot- und Mobil-im-Rheinland-Gebiet sowie Stadt Düsseldorf) - Ca. 200 Webcams mit Live-Bildern und -Videostreams auf den Autobahnen - Belegungsdaten von Parkhäusern in den Metropolen von NRW - Aktuelle redaktionell erstellte Warnungen und Hinweise auf der Startseite - ÖV-Haltestellen, mit Aushangfahrplan sowie Abfahrts- und Ankunftsmonitor mit Ist-Daten (sofern von den Verkehrs-verbünden bereit gestellt) - Routing-Dienste mit dem Verbindungen im IV, ÖV und mit dem Rad - Luftbilder