LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/4142 08.11.2018 Datum des Originals: 08.11.2018/Ausgegeben: 13.11.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1559 vom 5. Oktober 2018 des Abgeordneten Guido van den Berg SPD Drucksache 17/3831 Wie wird das Schul-Schwimmen im Rhein-Erft-Kreis gewährleistet? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In NRW ist Schwimmen im Rahmen des Sportunterrichtes ein fester Bestandteil der Lehrpläne. Diese geben das Ziel vor, dass jedes Kind nach Ende der Grundschule schwimmen können soll. Obschon der Umfang des Schwimmunterrichtes in den Lehrplänen verbindlich geregelt ist, zeigen Erhebungen, dass weniger als 50 Prozent am Ende der Grundschulzeit sicher schwimmen können. Nach einer Studie des Kreissportbundes Rhein-Erft zur Schwimmfähigkeit an Grundschulen zwischen 2012 und 2016 konnten bei der Einschulung lediglich 819 Schüler schwimmen, 2807 waren Nichtschwimmer. Nach dem Ende der Grundschulzeit waren es noch immer 660 Schüler, die nicht schwimmen konnten. Immer wieder treten Sorgen auf, dass der Schwimmunterricht an Schulen nicht gesichert ist. Einzelne Stunden im Lehrplan reichen erfahrungsgemäß nicht aus, um von der Schule zur Schwimmhalle und wieder zurück zu gelangen. Gerade ländliche Kommunen haben längere Anfahrtswege zu den Schwimmhallen. Obschon eine bundesweite Studie „Sanierungsbedarf und Schließungspläne in der deutschen Bäderlandschaft“ der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e.V. aus dem Jahr 2016 zu dem Fazit kommt, dass die Versorgung mit Schwimmbädern in Deutschland grundsätzlich in ausreichendem Maße gewährleistet sei, wird vor Ort immer wieder der Wegfall vieler kommunaler Schwimmhallen als Verstärker des Problems empfunden. Freibäder werden oft wegen ihrer witterungsbedingten Einschränkungen nicht als Ersatz für wegfallende Schwimmhallen wahrgenommen. Der Kreissportbund Rhein-Erft hat beispielgebend einen „Sprache bewegt“-Kurs aufgelegt, der zu attraktiven Konditionen Unterstützung für Kinder – besonders für sozial schwächere Familien und mit Migrationshintergrund – in Sprache, Ernährung und Schwimmen organisiert. Zudem arbeitet der Kreissportbund Rhein-Erft an der Ausbildung eines Pools von Schwimmassistenten, der Lehrkräfte unterstützen kann. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/4142 2 Die Ministerin für Schule und Bildung hat die Kleine Anfrage 1559 mit Schreiben vom 8. Oktober 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Der Landesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, dass der Schwimmunterricht an allen Schulen in Nordrhein-Westfalen zielführend und umfassend erteilt wird. Gegenwärtig wird deshalb von den für Schule und Sport zuständigen obersten Landesbehörden eine breit angelegte Initiative „Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen“ entwickelt, um das Schwimmen lernen noch besser zu unterstützen. Bereits jetzt gehört der Schwimmunterricht an Schulen selbstverständlich zur Obligatorik im Rahmen des Sportunterrichtes. Der zeitliche Umfang des Schwimmunterrichtes in den unterschiedlichen Schulformen bzw. Schulstufen ist in den Lehrplänen des Landes verbindlich festgelegt. Die bundesweite Studie „Sanierungsbedarf und Schließungspläne in der deutschen Bäderlandschaft“ der Deutschen Gesellschaft für das Badewesen e.V. aus dem Jahr 2016 kommt zu dem Fazit, dass die Versorgung mit Schwimmbädern in Deutschland grundsätzlich in ausreichendem Maße gewährleistet ist. Der Landesregierung ist aber gemäß Aussagen der Schulträger bekannt, dass mit regionalen Unterschieden zusätzliche Möglichkeiten für das Schulschwimmen hilfreich wären. Um die Träger bei entsprechenden Bedarfen zu unterstützen, bestehen landesseitig unterschiedliche Maßnahmen zur finanziellen Förderung bei Bau, Umbau, Sanierung und teilweise zum Unterhalt von Schwimmbädern (siehe Antwort zu Frage 4). 1. Bieten alle Schulen im Rhein-Erft-Kreis (unabhängig von der Schulform) durchgängig Schwimmunterricht an? Eine detaillierte Übersicht findet sich in der Anlage (gemeinsame Beantwortung mit Frage 3). 2. Warum erhebt die Landesregierung über standardisierte Meldungen bislang keine örtlichen nachvollziehbaren Daten, wie viele Kinder als Nicht-Schwimmer oder schlechte Schwimmer die Grundschulen verlassen bzw. Daten zum Schwimm- Unterrichtsausfall, um regionale Handlungsbedarfe besser zu erkennen? Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat bislang wie alle westdeutschen Flächenländer keine Daten zur Quote der Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmer oder schlechten Schwimmerinnen und Schwimmer erhoben, da eine für alle gleichermaßen gültige und tragbare Definition dessen, was „sicheres Schwimmen“ am Ende der Grundschulzeit oder ganz generell bedeuten kann, nicht vorliegt bzw. vorgelegen hat. Mit dem gegenwärtigen groß angelegten Aktionsplan „Schwimmen lernen in Nordrhein-Westfalen“ werden sich Staatskanzlei und Ministerium für Schule und Bildung gemeinsam mit den Schwimmsport treibenden Verbänden und den Kommunalen Spitzenverbänden in Nordrhein-Westfalen darauf verständigen, dass am Ende der Grundschulzeit die in der Handlungsempfehlung der KMK als Basisstufe beschriebene Niveaustufe des Schwimmen-Könnens von den Schülerinnen und Schülern erreicht werden soll. Damit wird der Grundstein für eine aussagekräftige, vereinheitlichte Datenerhebung zur Schwimmfähigkeit geschaffen. Im Schuljahr 2021/2022 ist geplant, eine landesweite Erhebung zur Schwimmfähigkeit am Ende LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/4142 3 der Grundschulzeit über die Schwimmlehrkräfte und mittels Überprüfung von Schwimmkompetenzen der Schülerinnen und Schüler an allen Grundschulen durchzuführen. 3. In welchen Schwimmhallen bzw. Freibädern findet der Schwimmunterricht der Schulen im Rhein-Erft-Kreis statt (Bitte mit Auflistung nach Kommune, Schwimmstätte und Schulform)? Eine detaillierte Übersicht findet sich in der Anlage (gemeinsame Beantwortung mit Frage 1). 4. Wie fördert die Landesregierung den Erhalt von Schwimmhallen im Rhein-Erft- Kreis? Nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten die Gemeinden und Gemeindeverbände jährlich Zuweisungen des Landes in Form der Sportpauschale insbesondere für Baumaßnahmen an Sportstätten, die der Deckung des allgemeinen sportlichen Bedarfs dienen, also auch für den Bau und den Erhalt von Schwimmhallen. Die Sportpauschale soll nach dem Gesetzentwurf der Landesregierung im Jahr 2019 auf rund 55 Mio. Euro erhöht werden (2018: ca. 53 Mio. Euro). Darüber hinaus sind die ebenfalls jährlich zugewiesenen Mittel der Schulpauschale / Bildungspauschale investiv und konsumtiv für den Schulsport einsetzbar, so z.B. für Lehrschwimmbecken oder Schwimmbäder, soweit sie für den Schulsport genutzt werden. Die Schulpauschale / Bildungspauschale soll nach dem Gesetzentwurf der Landesregierung im Jahr 2019 um 50 Mio. Euro auf rund 659 Mio. Euro erhöht werden. Seit 2018 können die Mittel der Sportpauschale, der Schulpauschale / Bildungspauschale und der Allgemeinen Investitionspauschale im Rahmen einer gegenseitigen Deckungsfähigkeit zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung in den jeweils vorgesehenen Bereichen eingesetzt werden. Darüber hinaus stehen den Gemeinden und Gemeindeverbänden im Rahmen des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ insgesamt 2 Mrd. Euro (bis 2020) zur Verfügung, auch für Schwimmbäder, die sich auf dem Schulgelände befinden. Die Kommunen können auch die Mittel nach dem 1. und 2. Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes des Bundes für investive Maßnahmen in den kommunalen Schwimmbädern bzw. den schulischen Lehrschwimmbecken nutzen. Aus diesen beiden Teilprogrammen stehen den Kommunen über den jeweiligen Förderzeitraum insgesamt rund 2,2 Mrd. Euro zur Verfügung. 5. Beabsichtigt die Landesregierung die beschriebenen Handlungsansätze des Kreissportbundes Rhein-Erft zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit systematisch zu unterstützen und auszubauen? Mit dem gegenwärtig auf den Weg gebrachten Aktionsplan „Schwimmen lernen in Nordrhein- Westfalen“ ist ein Bündel von förderlichen Maßnahmen verbunden. Unter anderem sollen Bespiele guter Praxis in Kommunen mit Preisgeldern ausgezeichnet werden. Voraussetzung für das Erlangen einer Auszeichnung und der damit verbundenen Preisgelder ist der Nachweis einer engen Zusammenarbeit von Schule und Verein bzw. kommunalen Organisationen zur Förderung und Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern. Als weitere Maßnahme ist der landesweite Aufbau von Schwimmassistenzpools angestrebt, für LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/4142 4 den die Landeregierung eine Anschubfinanzhilfe für das erste Jahr plant. Von beiden genannten Maßnahmen könnte der Rhein-Erft-Kreis ggf. finanziell profitieren. Stadt Schule Schulform Findet Schwimmunterricht statt Schwimmbad Besonderheiten Bedburg Wilhelm-Busch-Schule GS ja Monte Mare Bedburg Bedburg Anton-Heinen-Schule GS ja Monte Mare Bedburg Bedburg Martinusschule GS ja Monte Mare Bedburg Bedburg Geschwister-Stern-Schule GS ja Monte Mare Bedburg Bedburg Arnold-v.-Harff-Schule HS ja Monte Mare Bedburg Bedburg Städt. Realschule RE ja Monte Mare Bedburg Bedburg Silverberg-Gymnasium GY ja Monte Mare Bedburg Bergheim Schule Am Schwarzwasser GS ja Oleanderhallenbad/Sportpa rkbad Bergheim GV Bergheim-Mitte GS ja Oleanderhallenbad Bergheim Carl-Sonnenschein-Schule GS ja Oleanderhallenbad Bergheim Astrid-Lindgren-Schule GS ja Sportparkbad Bergheim Rochusschule GS ja Fortuna-Hallenbad Bergheim GV Oberaußem-Glesch GS ja Fortuna-Hallenbad Bergheim GV Niederaußem-Rheidt-Hüchelhoven GS ja Fortuna-Hallenbad Bergheim Schule Am Tierpark GS ja Oleanderhallenbad Bergheim Gudrun-Pausewang-Schule GS ja Oleanderhallenbad Bergheim Erich-Käster-Schule HS ja Sportparkbad Bergheim Schule zum Römerturm FÖ (geistige Entwicklung) ja Lehrschwimmbecken Bergheim Gesamtschule Q.-Ichendorf GE ja Oleanderhallenbad Bergheim Geschwister-Scholl-Realschule RE nein Bergheim Albert-Einstein-Realschule RE ja Fortuna-Hallenbad Bergheim Gutenberg-Gymnasium GY ja Sportparkbad Bergheim Erftgymnasium GY ja Sportparkbad Bergheim Jakob-van-Gils-Schule Fö (em. und soz. Entw. ja Fortuna- Hallenbad/Sportparkbad Bergheim Brühl St. Franziskus-Schule GS ja Karlsbad Brühl Pingsdorf GS ja Karlsbad Brühl Badorf GS ja Karlsbad Brühl Barbaraschule GS ja Karlsbad Brühl Vochem GS ja Karlsbad Brühl Martin-Luther-Schule GS ja Karlsbad Brühl Melanchthon-Schule GS ja Karlsbad Anlage zur Kleinen Anfrage 1559 - "Schul-Schwimmen im Rhein-Erft-Kreis" Brühl Astrid-Lindgren-Schule GS ja Karlsbad Brühl Clemens-August-Schule HS ja Karlsbad Brühl Pestalozzischule FÖ LES ja Karlsbad Brühl Maria-Montessori-Schule FÖ Geistige Entw. ja Lehrschwimmbecken Brühl Gesamtschule GS ja Karlsbad Brühl Erich-Kästner-Realschule RE ja Karlsbad Brühl El.-v.-Thüringen-Realschule RE ja Karlsbad Brühl Max-Ernst-Gymnasium GY ja Karlsbad Brühl St. Ursula-Gymnasium GY ja Karlsbad Elsdorf KGS Elsdorf GS ja Schwimmbad Titz Elsdorf Erich-Kästner-Schule GS ja Freibad Elsdorf Elsdorf Eulenschule GS nein Elsdorf Gesamtschule GE ja Freibad Elsdorf Elsdorf Eugen-Langen-Realschule RE ja Freibad Elsdorf Elsdorf Michael-Ende-Schule FÖ (Sprache) ja Sportparkbad Bergheim Erftstadt Südschule GS ja Hallenbad Liblar/Schwimmbad Erp/Hallenbad Lechenich Erftstadt Erich-Kästner-Schule GS ja Hallenbad Liblar/Schwimmbad Erp Erftstadt Donatusschule GS ja Hallenbad Liblar/Schwimmbad Erp Erftstadt Nordschule GS ja Hallenbad Lechenich Erftstadt Janusz-Korczak-Schule GS ja Schwimmbad Erp Erftstadt GS Gymnich GS ja Schwimmbad Erp/Hallenbad Lechenich Erftstadt St. Barbara-Concordia GS ja Hallenbad Liblar/Schwimmbad Erp Erftstadt Theodor-Heuss-Schule HS ja Schwimmbad Erp/Hallenbad Lechenich Erftstadt Realschule Lechenich RE ja Schwimmbad Erp/Hallenbad Lechenich Erftstadt Gottfried-Kinkel-Realschule Re ja Hallenbad Liblar Erftstadt Gymnasium Lechenich GY ja Schwimmbad Erp/Hallenbad Lechenich Erftstadt Ville-Gymnasium GY ja Hallenbad Liblar Erftstadt Freie Waldorfschule ja Hallenbad Liblar Frechen Burgschule GS ja Fresh-open zusätzlich kann von allen Schulen im Stadtgebiet Frechen im Sommer das Freibad genutzt werden Frechen Lindenschule GS ja Fresh-open Frechen Grundschule Grefrath GS ja Fresh-open Frechen Johannes-Schule GS ja Fresh-open Frechen Ringschule GS ja Fresh-open Frechen Mauritiusschule GS ja Fresh-open Frechen Edith-Stein-Schule GS ja Fresh-open Frechen Herbertskaul HS ja Fresh-open Frechen Paul-Krämer-Schule FÖ Geistige Entw. ja Fresh-open Frechen Heinrich-Böll-Schule Fö Emot. u. soz. Entw. ja Fresh-open Frechen Albert-Einstein-Schule Fö Emot. u. soz. Entw. ja Fresh-open Frechen Realschule Frechen RE ja Fresh-open Frechen Gymnasium Frechen GY ja Fresh-open Hürth Carl-Orff-Grundschule GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth Wendelinusschule GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth Don-Bosco-Schule GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth Geschwister-Scholl-Schule GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth Martinusschule GS ja Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth Brüder-Grimm-Schule GS ja Familienbad "De Bütt" Hürth Deutschherrenschule GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth Am Clementinenhof GS ja Familienbad "De Bütt" Hürth Bodelschwingh-Schule GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth GS Kendenich GS ja Familienbad "De Bütt"/Lehrschwimmbecken Fischenich Hürth GS Im Zentrum von Hürth (neue Schule) GS nein es handelt sich hier um eine GS die erst 2017 neu gegründet wurde. Für das Schuljahr 2019/20 ist Schwimmunterricht geplant im Familienbad "De Bütt" Hürth Hauptschule Kendenich HS ja Familienbad "De Bütt" Hürth Milos-Sovak-Schule FÖ Sprache ja Familienbad "De Bütt" Hürth Gesamtschule GE ja Familienbad "De Bütt" Hürth Friedrich-Ebert-Realschule RE ja Familienbad "De Bütt" Hürth Ernst-Mach-Gymnasium GY ja Familienbad "De Bütt" Hürth Albert-Schweitzer-Gymnasium GY ja Familienbad "De Bütt" Kerpen Theodor-Heuss-Schule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen EGS Kerpen GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Albertus-Magnus-Schule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen St. Elisabeth-Schule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Grundschule im Park GS nein Kerpen Clemensschule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Rathausschule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Ulrichschule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Mühlenfeldschule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Albert-Schweitzer-Schule GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen GGS Türnich GS ja Hallenbad Kerpen Kerpen GHS Horrem HS ja Erftlagune Kerpen Adolf-Kolping-Schule HS ja Hallenbad Kerpen Kerpen Martinusschule FÖ LE ja Hallenbad Kerpen Kerpen Willy-Brandt-Gesamtschule GE ja Erftlagune Kerpen Realschule Horrem-Sindorf RE ja Erftlagune Kerpen Mater-Salvatoris-Realschule RE Schule in priv. Trägerschaft Kerpen Europaschule GY ja Hallenbad Kerpen Pulheim Richezaschule GS ja Städt. Hallenbad Pulheim Wolfshelmschule GS ja Städt. Hallenbad Pulheim GGS Sinthern-Geyen GS ja Städt. Hallenbad Pulheim Christinaschule GS ja Städt. Hallenbad Pulheim Barbara-Schule GS ja Städt. Hallenbad Pulheim Schule am Buschweg GS ja Städt. Hallenbad Pulheim Dietrich-Bonhoeffer-Schule GS ja Städt. Hallenbad Pulheim An der Kopfbuche GS ja Städt. Hallenbad Pulheim Horionschule GS ja Städt. Hallenbad Pulheim GHS Pulheim Schule wird zum 31.07.2019 aufgelöst Pulheim Schule an der Jahnstraße FÖ LES ja Städt. Hallenbad Pulheim Donatus-Schule FÖ KM LVR-Schule Pulheim Papst-Johannes-XXIII.-Gesamtschule GE ja Städt. Hallenbad Pulheim Gesamtschule Pulheim GE ja Städt. Hallenbad Pulheim Marion-Dönhoff-Realschule RE ja Städt. Hallenbad Pulheim Arthur-Koepchen-Realschule Schule wird zum 31.07.2019 aufgelöst Pulheim Abtei-Gymnasium GY ja Städt. Hallenbad Pulheim Geschwister-Scholl-Gymnasium GY ja Städt. Hallenbad Wesseling Goetheschule GS ja Schulschwimmbad Wesseling Johannes-Gutenberg-Schule GS ja Schulschwimmbad Wesseling Schillerschule GS ja Schulschwimmbad Wesseling Brigidaschule GS ja Schulschwimmbad Wesseling Albert-Schweitzer-Schule GS ja Schulschwimmbad Wesseling Rheinschule GS ja Schulschwimmbad Wesseling Wilhelm-Busch-Schule HS ja Schulschwimmbad Wesseling Albert-Einstein-Schule RE ja Schulschwimmbad Wesseling Käthe-Kollwitz-Gymnasium GY ja Schulschwimmbad