LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/4512 06.12.2018 Datum des Originals: 06.12.2018/Ausgegeben: 11.12.2018 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1677 vom 9. November 2018 des Abgeordneten Karl Schultheis SPD Drucksache 17/4168 Personalentwicklung in der Kreispolizeibehörde Euskirchen hier: Direktion Verkehr Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Auch in der Direktion Verkehr weicht die tatsächliche Personalverfügbarkeit erheblich von der Zahl der zugewiesenen Ist-Stellen ab. Auch im Bereich Verkehr wird die Präsenz und Leistungsfähigkeit durch die Anzahl der tatsächlich verfügbaren Kräfte bestimmt. Die Anzahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten mit Verwendungseinschränkungen, der Beamtinnen in Mutterschutz oder von Beamten und Beamtinnen in Elternzeit sowie die Zahl der Langzeiterkrankungen reduzieren hier die Anzahl der tatsächlich verfügbaren Polizeikräfte. Der Minister des Innern hat die Kleine Anfrage 1677 mit Schreiben vom 6. Dezember 2018 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkungen der Landesregierung Der angefragte Zeitraum erstreckt sich über insgesamt 14 Jahre. Einige der vom Fragesteller erbetenen Daten stehen nicht oder nicht durchgängig in der gewünschten Form aufbereitet zur Verfügung. Eine entsprechende Aufbereitung der fehlenden Daten ist entweder nicht möglich oder aber innerhalb der zur Beantwortung Kleiner Anfragen vorgesehenen Frist nicht leistbar. Insofern beschränkt sich die Beantwortung auf die nachfolgenden Daten. 1. Wie haben sich die konkreten Ist-Stellen bei der Direktion Verkehr der KPB Euskirchen samt Stellenanteilen in der Zeit von 2005 bis 2018 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/4512 2 Die Entwicklung des Planstellen-Ist im Bereich der Direktion Verkehr stellt sich wie folgt dar (auf ganze Zahlen gerundet): Planstellen-Ist in der Direktion Verkehr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 30 30 33 34 34 35 34 33 29 2. Wie haben sich im gleichen Zeitraum die Einschränkungen der Personalverfügbarkeit der Beschäftigten in der Direktion Verkehr, z. B. durch Krankheit, Mutterschutz, Elternzeit oder andere Verwendungseinschränkungen, entwickelt (bitte nach Jahren und Einschränkungsgrund aufschlüsseln)? Die nachfolgende Tabelle stellt auf die durch Personalverfügbarkeitseinschränkungen entfallenden Planstellenanteile ab. Dabei wurden die folgenden Einschränkungsgründe berücksichtigt: Krankheitsdauer von mehr als 30 Tagen Abordnung über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten Mutterschutz Freistellung Sonstige Abwesenheit Die ermittelten Planstellenanteile wurden auf ganze Zahlen gerundet: Einschränkung der Personalverfügbarkeit in der Direktion Verkehr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 0 1 1 1 2 1 2 1 0 3. Wie haben sich die der KPB Euskirchen zugewiesenen Stellen für Regierungsbeschäftigte in der Zeit von 2005 bis 2018 entwickelt (bitte nach Jahren aufschlüsseln)? Die Anzahl der den Kreispolizeibehörden (KPB) zugewiesenen Stellen für Regierungsbeschäftigte wird über die Belastungsbezogene Kräfteverteilung (BKV) ermittelt. Die zahlenmäßige Entwicklung der zugewiesenen Stellen für die KPB Euskirchen stellt sich wie folgt dar (auf ganze Zahlen gerundet): Stellen Regierungsbeschäftigte KPB Euskirchen (BKV) 2005 2008 2011 2014 2017 2018 36 36 33 31 34 37 4. Wie stellt sich die Verteilung der Regierungsbeschäftigten auf die Direktionen V, GE und K dar? Insgesamt sind 20 der im Landesdienst stehenden Regierungsbeschäftigten in den benannten Direktionen der KPB Euskirchen tätig. 13 Regierungsbeschäftigte werden in der Direktion LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/4512 3 Kriminalität beschäftigt. Dies entspricht einem Anteil von 65%. Vier weitere Regierungsbeschäftigte (20%) finden in der Direktion Verkehr Verwendung. Die verbleibenden drei Beschäftigten (15%) sind in der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz tätig. 5. Wie stellt sich die Verteilung der Stellenbesoldungen zwischen den Direktionen V, GE und K dar? Davon ausgehend, dass die Frage auf die Besoldungsgruppen der Planstellen abzielt, ergibt sich folgende prozentuale Verteilung auf die angefragten Direktionen der KPB Euskirchen (auf ganze Prozentwerte gerundet): Besoldungsgruppe Direktion Gefahrenabwehr/ Einsatz Direktion Kriminalität Direktion Verkehr A9 84% 13% 2% A10 69% 25% 5% A11 56% 26% 18% A12 64% 23% 14% A13 71% 29% 0% A14 33% 33% 33%