LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5085 12.02.2019 Datum des Originals: 12.02.2019/Ausgegeben: 15.02.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1874 vom 9. Januar 2019 der Abgeordneten Christina Kampmann SPD Drucksache 17/4761 5G-Modellregionen im Rheinischen Revier Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der künftige Mobilfunkstandard 5G gilt als Zukunftstechnologie und als Voraussetzung für die weitere Digitalisierung Deutschlands. Mit 5G werden völlig neue Anwendungen ermöglicht, die entwickelt, erforscht und erprobt werden müssen. Um dem Strukturwandel im Rheinischen Revier zu begegnen und ebenfalls dort den digitalen Fortschritt zu etablieren, regt die im Juni 2018 von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in ihrem Zwischenbericht vom 25. Oktober 2018 an, 5G-Modellregionen im Rheinischen Revier zu erschließen. Zudem schlägt die Kommission ebenfalls vor, ein 5G-Reallabor (Testzentrum für 5G-Anwendungen) im Rheinischen Revier einzurichten. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 1874 mit Schreiben vom 12. Februar 2019 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Was weiß die Landesregierung über Pläne zur Erschließung von 5G- Modellregionen im Rheinischen Revier? 2. Inwieweit setzt sich die Landesregierung für die Erschließung von 5G- Modellregionen im Rheinischen Revier ein? 3. Was weiß die Landesregierung über Pläne zur Einrichtung eines 5G-Reallabors (Testzentrums für 5G-Anwendungen) im Rheinischen Revier? 4. Inwieweit setzt sich die Landesregierung für die Einrichtung eines 5G-Reallabors (Testzentrums für 5G-Anwendungen) im Rheinischen Revier ein? LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5085 2 5. Welche Kommunen im Rheinischen Revier sind nach Meinung der Landesregierung besonders für die Erschließung als 5G-Modellregionen und für die Einrichtung eines 5G-Reallabors (Testzentrums für 5G-Anwendungen) geeignet? Die Fragen 1 bis 5 werden wegen des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ (WSB-K) hat u. a. den Auftrag gehabt, konkrete Perspektiven für neue, zukunftssichere Arbeitsplätze in den Revieren zu entwickeln. Wie dem zwischenzeitlich vorgelegten Abschlussbericht entnommen werden kann, wird vorgeschlagen, die Chancen des kommenden Mobilfunkstandards 5G in die Reviere zu tragen. Der nächste Mobilfunkstandard 5G wird gegenüber dem jetzigen Mobilfunk völlig neue Anwendungen ermöglichen. Dafür sind Technologien, Geräte und Anwendungen zu erforschen und zu entwickeln. Für das Rheinische Revier wird in dem Abschlussbericht der WSB-K zudem vorgeschlagen, ein 5G-Reallabor einzurichten. Mit dem Vorhaben „Aldenhoven Testing Center“ (ATC) liegt ein konkretes Projektvorhaben für ein 5G-Reallabor im Rheinischen Revier vor. Das dortige 5G Mobility LAB bietet ein offenes Mobilfunk-Testfeld, das aktuelle und zukünftige Mobilfunk-Generationen für die Vernetzung von Fahrzeugen und Infrastruktur zur Verfügung stellt. Darauf aufbauend ist im Rahmen der WSB-K die Idee einer 5G-Modellregion für eine autonome, ländliche Mobilität der Zukunft konzipiert worden, die von der Landesregierung unterstützt wird. Die Realisierung eines solchen Vorhabens bedarf kompetenter und engagierter projekttragender Akteure vor Ort. Im Rheinischen Revier können unter diesen Voraussetzungen mit Strukturhilfen des Bundes besonders gute Chancen für 5G- Modellvorhaben entstehen. Dafür setzt sich die Landesregierung ein und unterstützt geeignete Vorhaben im Rheinischen Revier.