LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5086 12.02.2019 Datum des Originals: 08.02.2019/Ausgegeben: 15.02.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1915 vom 22. Januar 2019 des Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer SPD Drucksache 17/4893 Wie ist die Belastung durch Überstunden im Vollzugsdienst der JVA Detmold und anderen belasteten Einrichtungen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In Nordrhein-Westfalen gibt es 36 selbstständige Justizvollzugsanstalten (JVAen), in denen rund 16.000 Insassen von Beschäftigten im Vollzugsdienst bewacht und betreut werden. Diese verantwortungsvolle Tätigkeit erfordert die Fürsorge durch das Land. In jüngster Zeit werden die Klagen über notwendige Mehrarbeit in den Einrichtungen allerdings lauter. Der Minister der Justiz hat die Kleine Anfrage 1915 mit Schreiben vom 8. Februar 2019 namens der Landesregierung beantwortet. 1. Wie hat sich die Zahl der Mehrarbeitsstunden im Vollzugsdienst der JVA Detmold zwischen Juni 2017 und dem heutigen Stand entwickelt? (Bitte Gesamtzahl für die Einrichtung und Durchschnittszahl pro Vollzugsbeschäftigtem aufführen.) Die Entwicklung des Mehrarbeitsstundenstandes der Justizvollzugsanstalt Detmold ergibt sich aus der nachstehenden Tabelle: Juni 2017 Juli 2017 Aug 2017 Sep 2017 Okt 2017 Nov 2017 Dez 2017 Std./Bed. 88,68 92,01 92,18 99,36 95,27 97,79 112,16 Std. gesamt 6.693 7.221 7.511 8.096 7.762 7.968 8.802 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5086 2 Jan 2018 Feb 2018 März 2018 Apr 2018 Mai 2018 Juni 2018 Juli 2018 Std./Bed. 111,42 116,58 118,72 120,64 134,12 131,21 128,77 Std. gesamt 8.744 9.213 9.390 9.470 10.528 10.956 10.494 Aug 2018 Sep 2018 Okt 2018 Nov 2018 Dez 2018 Std./Bed. 134,10 143,41 149,48 144,38 163,62 Std. gesamt 10.673 11.270 12.047 11.506 12.831 2. Oftmals wird ein Kausalzusammenhang zwischen einem hohen Krankenstand und einem hohen Stand an Mehrarbeitsstunden unterstellt. Inwieweit trifft das für die Entwicklung des Krankenstandes der Beschäftigten der JVA Detmold seit dem Juni 2017 zu? (Bitte im Zeitverlauf darstellen.) Aus der nachstehenden Tabelle ergibt sich die Entwicklung des Krankenstandes in der Justizvollzugsanstalt Detmold. Ein unmittelbarer kausaler Zusammenhang zur Entwicklung des Mehrarbeitsstundenstandes ist nicht erkennbar. Juni 2017 Juli 2017 Aug 2017 Sep 2017 Okt 2017 Nov 2017 Dez 2017 Krankenquote 5,78 % 5,65 % 6,85 % 7,2 % 10,65 % 10,65 % 9,08 % Jan 2018 Feb 2018 März 2018 Apr 2018 Mai 2018 Juni 2018 Krankenquote 11,7 % 15,69 % 14,5 % 9,9 % 11,77 % 9,05 % Juli 2018 Aug 2018 Sep 2018 Okt 2018 Nov 2018 Dez 2018 Krankenquote 7,72 % 8,8 % 9,2 % 7,53 % 9,42 % 6,75 % 3. Wie werden Justizvollzugsanstalten, die wie die JVA Detmold, durch Baumaßnahmen personell stark belastet sind, durch das Justizministerium unterstützt? Im vergangenen Jahr entsprachen die durch Baumaßnahmen angefallenen Mehrarbeitsstunden in der Justizvollzugsanstalt Detmold einem Stellenäquivalent von ca. zwei Stellen. Die Erforderlichkeit von Unterstützungsmaßnahmen für Justizvollzugsanstalten, in denen Baumaßnahmen durchgeführt werden, wird in jedem Einzelfall gesondert geprüft. Mögliche Maßnahmen zur Entlastung sind z.B. zusätzliche Stellenzuweisungen, Unterstützung in Form von Abordnungen aus anderen Justizvollzugsanstalten, Auszahlung von Mehrarbeitsstunden oder eine Verlagerung von Vollstreckungszuständigkeiten. Art, LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5086 3 Umfang und Dauer der Baumaßnahme sind maßgebend für die Wahl der Unterstützungsmaßnahmen, die im Bedarfsfall gemeinsam mit der betroffenen Anstaltsleitung ermittelt werden. Voraussetzung für solche Unterstützungsleistungen ist aber grundsätzlich u. a., dass die der betroffenen Anstalt zur Verfügung stehenden Planstellen und Stellen weitestgehend besetzt sind. Dies war in der Justizvollzugsanstalt Detmold im Dezember 2018 nicht der Fall. Von den 90 Planstellen und Stellen im Allgemeinen Vollzugsdienst sind sechs unbefristet frei und 3,58 befristet frei. Die Anstalt ist daher gebeten worden, ihre Bemühungen zur Verbesserung ihrer Stellenbesetzungsquote zu verstärken. Hierzu ist ihr Unterstützung zugesagt worden. 4. Wie viele Mehrarbeitsstunden an der JVA Detmold konnten durch eine finanzielle Vergütung seit Juni 2017 abgebaut werden? Seit Juni 2017 wurden nach der Berichtslage insgesamt 2.136,08 Mehrarbeits- und Überstunden durch Vergütung abgebaut. 5. Wie hoch ist mit Stand heute die Zahl der Mehrarbeitsstunden im Vollzugsdienst der zwölf am meisten durch Mehrarbeitsstunden belasteten JVAen? (Bitte Gesamtzahl für die einzelnen Einrichtungen und Durchschnittszahl pro Vollzugsbeschäftigtem aufführen.) Die nachfolgende Übersicht führt die 12 Justizvollzugsanstalten mit dem höchsten Mehrarbeitsstundenstand je Bedienstetem im Dezember 2018 auf: Anstalt Mehrarbeitsstunden pro Bedienstetem Mehrarbeitsstunden gesamt Detmold 163,62 12.830 Bochum 138,07 36.716 Heinsberg 131,69 26.511 Hagen 131,43 12.381 Wuppertal-Vohwinkel 129,57 22.441 Düsseldorf 128,07 33.289 Kleve 125,61 12.309 Köln 117,97 39.249 Münster 112,51 16.616 Werl 110,96 38.175 Willich II 110,34 8.827 Bochum-Langendreer 101,43 5.477