LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
17. Wahlperiode

Drucksache

17/5187
20.02.2019

Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage 1921 vom 22. Januar 2019
des Abgeordneten Matthi Bolte-Richter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 17/4899

Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus II

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern
bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügen derzeit 88,3 % der Haushalte
in Nordrhein-Westfalen über eine Übertragungsrate von mindestens 50 MBit/s im Download.
Weitere Ausbauprojekte erhielten Ende 2017 und Anfang 2018 einen Bewilligungsbescheid
von Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart. Diese gehen vornehmlich auf Förderprogramme,
die unter Rot-Grün im Zuge der Gigabit-Strategie (Juni 2016) zur Kofinanzierung des
Bundesprogramms für den Breitbandausbau aufgesetzt wurden, zurück.
Mit dem Gigabit-Masterplan (April 2018) und dem GigabitGipfel.NRW (Juli 2018) kündigte
Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart an, dass der Ausbau gigabitfähiger Netze beschleunigt
werden soll.
Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage
1921 mit Schreiben vom 19. Februar 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit
dem Minister der Finanzen, der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung
und der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet.

1.

Wie ist der aktuelle Ausbaustand der Breitbandinfrastruktur in den einzelnen
Kommunen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen? (bitte differenziert
nach Ausbaustand > 50 Mbit/s, > 100 Mbit/s sowie gigabitfähige Netze)

2.

Wie groß war die Wachstumsdynamik des Breitbandausbaus jeweils in den Jahren
2016, 2017 und 2018 im Vergleich zwischen Nordrhein-Westfalen und den anderen
Bundesländern?

Datum des Originals: 19.02.2019/Ausgegeben: 25.02.2019
Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des
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Drucksache 17/5187

Die Fragen 1 und 2 werden zusammen beantwortet. Der Ausbaustand der
Breitbandinfrastruktur in den Kommunen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen kann
dem Breitbandatlas des Bundes entnommen werden:
https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html
Das Land Nordrhein-Westfalen erhebt keine eigenen Daten bezüglich des Wachstums in den
anderen Ländern. Daher wird auf den Breitbandatlas des Bundes verwiesen:
https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandatlas-Karte/start.html

3.

Welche Fördermittel des Landes wurden 2018 zur Kofinanzierung der
Bundesmittel zum Upgrade von Breitbandprojekten auf Glasfaser bereitgestellt?
(bitte projektscharf darstellen)

Auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 1880 wird verwiesen.

4.

Wie wird der Ausbaustand mit 50 Mbit/s voraussichtlich sein, wenn alle in den
Jahren 2017 und 2018 bewilligten und vom Land (ko-)finanzierten Ausbauprojekte
im bewilligten Umfang abgeschlossen werden?

2017 verfügten 83,3 % der Haushalte in Nordrhein-Westfalen über Internet mit mindestens 50
Mbit pro Sekunde. Heute verfügen 96 % der Haushalte über diesen Versorgungsstandard.
Nach Abschluss der laufenden Ausbauprojekte werden voraussichtlich 98 Prozent der
Haushalte mit Internetanschlüssen von mindestens 50 Mbit pro Sekunde versorgt sein.

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