LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5234 22.02.2019 Datum des Originals: 22.02.2019/Ausgegeben: 27.02.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1938 vom 24. Januar 2019 des Abgeordneten Horst Becker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/4926 Brand in Siegburg-Brückberg am 7. August 2018 – Wann wurde der Zugbetrieb durch die Deutsche Bahn auf der Strecke Siegburg – Richtung Troisdorf und Köln eingestellt und der Strom aus der Oberleitung genommen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Am 7. August des letzten Jahres brannte es in Siegburg-Brückberg. Häuser brannten nieder, Personen kamen zu Schaden. Der Brand erregte bundesweites Aufsehen. Nicht nur wegen der schnellen Ausbreitung wegen der langen Trockenheit und der Außentemperaturen, sondern auch wegen der naheliegenden Bahnlinie und den Stromleitungen war die Bekämpfung des Brandes offensichtlich besonders anspruchsvoll. Spekulationen über die Brandursache machten die Runde. Von der Stadtverwaltung Siegburg wurde öffentlich Funkenschlag aus der ICE-Stromleitung als Ursache benannt, der durch den von fahrenden Zügen verursachten Luftzug verbreitet worden sei. Weiterhin soll es so gewesen sein, dass der Brand zunächst auf der Südwestseite der Bahnstrecke begann, ehe er über die Gleise hinweg auf die bebaute Seite und den Ortsteil Brückberg übergegriffen hat. Es stellt sich die Frage, inwieweit die Löscharbeiten der Feuerwehr durch den anhaltenden Bahnverkehr verzögert und dadurch möglicherweise verhindert wurden. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 1938 mit Schreiben vom 22. Februar 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister des Innern beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Der Landesregierung obliegt bei Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Deutsche Bahn AG (DB AG) keine originäre Zuständigkeit, vielmehr liegt diese kraft Gesetzes beim Bund. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5234 2 Daher ist der Landesregierung ein unmittelbarer Einfluss auf die Entscheidungsfindung bei der DB AG verwehrt. Zudem ist ihr eine abschließende Bewertung von Sachverhalten, die den Zuständigkeitsbereich der Deutschen Bahn betreffen und zu denen die Landesregierung über keine eigenen Kenntnisse verfügt, nicht möglich. Daher können hierzu lediglich Auskünfte der DB AG eingeholt werden. 1. Wann wurde die Bahnstrecke durch die Deutsche Bahn gesperrt? Die DB AG teilte mit, dass die Notfallleitstelle der DB AG der Leitstelle des Rhein-Sieg-Kreises um 14:48 Uhr die Streckensperrung bestätigt habe. 2. Wann wurde der Strom aus der Oberleitung genommen? Nach Angaben der DB AG seien die Oberleitungen um 15:18 Uhr abgeschaltet worden. 3. Passierten nach dem Eintreffen der Feuerwehr weiterhin Züge die Brandstelle? Nach Auskunft der Feuerwehr Siegburg sei das erste Löschfahrzeug um 14:38 Uhr an der Einsatzstelle eingetroffen. Der zu diesem Zeitpunkt verantwortliche Einsatzleiter der Feuerwehr Siegburg habe noch einen Zugverkehr in der Erstphase des Einsatzes festgestellt. Die Notfallleitstelle der DB AG habe der Leitstelle des Rhein-Sieg-Kreises um 14:48 Uhr die Streckensperrung bestätigt. 4. Wann passierte welcher Zug als letzter Zug vor Sperrung der Strecke die Brandstelle? Die DB AG gibt an, dass der letzte Zug auf der Schnellfahrstrecke der ICE 124 auf der Fahrt von Frankfurt am Main nach Amsterdam gewesen sei. Dieser sei am 7. August um 14.41 Uhr durch den Bahnhof Siegburg gefahren. Die letzten Züge auf der Siegstrecke seien S 32297 um 14:44 Uhr und RE 10917 um 14:45 Uhr im Bereich der Brandstelle gewesen.