LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5392 13.03.2019 Datum des Originals: 12.03.2019/Ausgegeben: 18.03.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2046 vom 13. Februar 2019 der Abgeordneten Mehrdad Mostofizadeh und Norwich Rüße BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5127 Vorfall im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Bei einem Betriebsunfall im RWE-Müllheizkraftwerk in Essen-Karnap am Montag den 04.02. kam es aufgrund eines defekten Filters zu einem Zwischenfall. Dabei sind Partikel von einer Größe von etwa fünf bis zehn Millimetern in die Luft abgegeben worden. Berichterstattungen zu Folge, sind diese Partikel in einem Umkreis von 200 Metern rund um das Kraftwerk niedergegangen. Das LANUV verwies kurz danach auf eine mögliche Belastung des Stoffs durch PCB oder Dioxin, weshalb die Bevölkerung gebeten wurde, einen Hautkontakt mit dem Granulat zu vermeiden. Dieser Verdacht wurde weniger Tage später durch das Landesumweltamt ausgeräumt. Die ermittelten Prüfwerte unterschritten die Grenzwerte nach Aussagen des LANUV deutlich, die Partikel erwiesen sich somit im Nachhinein als ungefährlich. Das schwarze Granulat ging überwiegend im nördlichen Umfeld des Kraftwerks nieder, betroffen sind somit etwa 200 Familien. RWE bat sich als Betreiber der Anlage daraufhin an, die Reinigung eines Spielplatzes und der öffentlichen Straßen, aber auch von privaten Grundstücken zu übernehmen um das niedergegangene Granulat zu entfernen. Der Zwischenfall im RWE-Müllheizkraftwerk wird auch von einer Diskussion um eine Kommunikationspanne zwischen der Stadt Essen und dem Betreiber begleitet, da die Bevölkerung erst einen halben Tag nach dem Vorfall informiert worden ist. Dieses Zeitfenster ermöglicht, dass ahnungslose Bürger das belastete Granulat bereits gefunden haben. Die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage 2046 mit Schreiben vom 12. März 2019 im Einvernehmen mit dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie namens der Landesregierung beantwortet. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5392 2 1. In welcher Form wurden die Umweltaufsichtsbehörden in den Vorfall mit eingebunden? (Bitte deren Handlungsschritte im Einzelnen auflisten.) Am 04.02.2019 hat die Firma RWE den Austritt des Aktivkoksgranulats gemeldet. In Anlage 1 sind die Informations-/Meldewege sowie Handlungsschritte in der zeitlichen Reihenfolge detailliert dargestellt. Nach Einschätzung aller Beteiligten im Krisenstab (seitens der Umweltbehörden waren die Bezirksregierung Düsseldorf, das Umweltamt der Stadt Essen und das LANUV NRW vertreten) wurde von keiner akuten Gefährdung der Bevölkerung ausgegangen, da Aktivkoksgranulat zwar schadstoffbelastet sein kann, aber inert, grobkörnig (4 -10 mm), nicht lungengängig und nicht wasserlöslich ist. Aufgrund der Herkunft des Materials (Aktivkoksgranulat aus der Abgasreinigung einer MVA) wurde aber aus Vorsorgegründen darauf hingewiesen, dass es zu keiner Verschleppung des Materials in die Häuser etc. kommen soll und Hautkontakt zu vermeiden ist. Im Krisenstab wurde daher eine entsprechend formulierte und abgestimmte Pressemitteilung erstellt. Darüber hinaus wurde die weitere Vorgehensweise zur Reinigung der verschmutzten Flächen, insbesondere der privaten Grundstücke, festgelegt. Bereits am 04.02.2019 gab es am Nachmittag und Abend im Rahmen der Reinigungsarbeiten mündliche Mitteilungen an die Anwohnerinnen und Anwohner mit Hinweis auf die RWE- Bürgerhotline, die ab dem Nachmittag 24h/7d geschaltet wurde. Am 05.02.2019 wurde die Presseerklärung auch auf der Homepage der Firma RWE veröffentlicht und zusätzlich zu den Reinigungsarbeiten sind mehrere RWE-MitarbeiterInnen- Teams von Haustür zu Haustür gegangen und haben alle anwesenden Anwohnerinnen und Anwohner über den Vorfall informiert. Darüber hinaus wurden an alle betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner Informationsblätter verteilt (vgl. Anlage 2). Am 06.02.2019 erfolgte eine Vor-Ort-Besichtigung der schadhaften Stelle im Aktivkohlefilter der Linie 2 sowie eine Besprechung zum aktuellen Sachstand und zur Abstimmung der nächsten Schritte (Ursachenermittlung, mögliche Maßnahmen, Reinigungskonzept). Die Bezirksregierung Düsseldorf, das Umweltamt der Stadt Essen und das LANUV NRW waren an der Besichtigung und der Besprechung beteiligt. Von Seiten der Bezirksregierung Düsseldorf wurde der Sondereinsatz des LANUV NRW nochmals hinzugezogen. Das LANUV NRW hat zur Bestimmung von Schwermetallen eine zusätzliche Probe aus dem beschädigten Aktivkoksfilter gezogen, da das am 04.02.2019 im Außenbereich genommene Probematerial für eine Schwermetallanalytik nicht ausreichend war. Auch war der Aktivkoksfilter am 04.02.2019 noch nicht zugänglich. Am 08.02.2018 lagen die Analyseergebnisse des LANUV NRW vor. Diese zeigen keine erhöhten Schadstoffkonzentrationen in den genommenen Proben. An diesem Tag fand ein weiteres Abstimmungsgespräch im MHKW Karnap, an dem die Bezirksregierung Düsseldorf, das Umweltamt der Stadt Essen und das LANUV NRW beteiligt waren, statt. Es wurde das weitere Vorgehen für eine Wiederinbetriebnahme der Linie 2 besprochen und eine Pressemitteilung zur Entwarnung und Information der Bevölkerung nach dem Aktivkoksaustritt abgestimmt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5392 3 2. Von wem wurde RWE beauftragt die Reinigung der Umgebung vorzunehmen? Das Umweltamt der Stadt Essen hat die Firma RWE zur Reinigung des angrenzenden Spielplatzes „Am Werthschemm“ und der öffentlichen Straßen in der unmittelbaren Umgebung der Anlage aufgefordert und das Reinigungskonzept freigegeben. Die v. g. Firma hat die erforderlichen Reinigungsarbeiten daraufhin unmittelbar beauftragt. Die Vorgehensweise der Reinigungsarbeiten, insbesondere die Reinigung privater Grundstücke, wurden zwischen der Anlagenbetreiberin, dem Umweltamt der Stadt Essen, dem LANUV NRW und der Bezirksregierung Düsseldorf abgestimmt. 3. Wie wurde die Reinigung der Umgebung vorgenommen? (Bitte technische Ausstattung und Verlauf der Reinigungsmaßnahmen darstellen.) Die Reinigungsarbeiten in der Umgebung erfolgten sowohl durch Mitar-beiter/innen der Firma RWE als auch durch von der v. g. Firma beauftragte Fremdfirmen (z. B. EBE GmbH, Buchen Umweltservice). Im unmittelbaren nördlichen Umfeld wurden die Straßen mittels Trockenkehrmaschinen, im nordöstlichen Bereich, in dem kleinere Partikel vorgefunden worden waren, mittels Nasskehrmaschinen gereinigt. Bürgersteige, Grünflächen und private Grundstücke wurden mittels Laubsaugern sowie Nass-Trockensauger mit geschlossenen Auffanggefäßen gereinigt. Am 04.02.2019 wurden zunächst der Spielplatz „Am Werthschemm“ und die umliegenden Straßen gereinigt. Auf dem Spielplatz wurde u. a. die oberste Sandschicht durch die Fachfirma Buchen Umweltservice abgetragen. Die Reinigung von Gehwegen und Grünflächen folgten ab 05.02.2019. Mit der Presseerklärung vom 04.02.2019 wurden betroffene Anwohnerinnen und Anwohner aufgefordert, sich zwecks Reinigung ihrer Grundstücke an die von der Firma RWE eingerichtete Bürgerhotline zu wenden. Darüber hinaus haben RWE-Mitarbeiter ab 05.02.2019 persönlich bzw. durch ein Informationsblatt die Anwohnerinnen und Anwohner im nördlichen Umfeld des Kraftwerks über den Vorfall unterrichtet und die Säuberung der Grundstücke angeboten (siehe hierzu auch Antwort zu Frage 4 und Anlage „Informationsblatt für die Anwohner des Heizkraftwerks Karnap“). Aufgrund der aus der Nachbarschaft gemeldeten Verunreinigungen wurde seitens der Firma RWE ein Reinigungsplan erarbeitet, anhand dessen die Arbeiten ausgeführt wurden. Im Anschluss erfolgte laut der Firma RWE eine Qualitätskontrolle durch einen anderen Mitarbeiter sowie eine Endabnahme mit der jeweils betroffenen Anwohnerin / dem jeweils betroffenen Anwohner. Bei Bedarf wurden die Reinigungsmaßnahmen wiederholt. Die Reinigungsarbeiten im Umfeld der Anlage sind mittlerweile abge-schlossen. Das Umweltamt der Stadt Essen hat stichprobenartige Überprüfungen der öffentlichen Flächen durchgeführt. Zudem wurden alle Kinderspiel-plätze in der Umgebung des MHKW Karnap, insbesondere der Spiel-platz „Am Werthschemm“, durch den Fachbereich Grün und Gruga der Stadt Essen überprüft. Es wurden keine Beanstandungen festgestellt. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5392 4 4. In welchem Radius wurden die anliegenden Straßen hinsichtlich des niedergegangenen Granulats gereinigt? (Bitte auch Beteiligung der zuständigen Behörden benennen.) Am 04.02.2019 wurde aufgrund der vorherrschenden Windrichtung zum Zeitpunkt des Schadensereignisses, den Feststellungen des Streifen-dienstes der Bezirksregierung Düsseldorf und den Vor-Ort-Über-prüfungen von RWE-Mitarbeitern ermittelt, dass das Aktivkoksgranulat im unmittelbaren nördlichen Umfeld des Kraftwerks (Am Werthschemm, Beisekampsfurth, Arenbergstraße, Im Arlenkamp) niedergegangen war. Daher konzentrierten sich die Reinigungsarbeiten mit Zustimmung des Umweltamtes der Stadt Essen und der Bezirksregierung Düsseldorf zunächst auf diesen Bereich. Nachdem sich am 05.02.2019 abends auch Anwohner/-innen aus einem in nordöstlicher Richtung zum Kraftwerk gelegenen Wohngebiet (Pastor-Fliedner-Weg) bei der Firma RWE gemeldet hatten und nicht ausgeschlossen werden konnte, dass es sich bei diesen kleineren Partikelfunden ebenfalls um Aktivkoksgranulat handelte, wurde nach Zustimmung der Bezirksregierung Düsseldorf und des Umweltamts der Stadt Essen der Radius für die Reinigungsarbeiten auf ca. 1 km in nordöstlicher Richtung umgehend ausgeweitet (s. hierzu Anlage 3 „Lageplan mit Befundmarkierungen der Firma RWE“) . 5. Wie wird eine nachfolgende Verschmutzung der Umgebung durch mögliche Verwehungen überprüft? Da das Aktivkoksgranulat nicht von allen Dachflächen entfernt werden konnte, befürchteten einige Anwohnerinnen und Anwohner aus dem unmittelbaren Umfeld des Müllheizkraftwerkes, aufgrund vorhergesagter zunehmender Winde, das Abwehen des Granulats von den Dächern. Nachdem das Umweltamt der Stadt Essen hierüber Kenntnis erlangt hatte, wurde die Firma RWE unmittelbar angewiesen, ggf. betroffene Bereiche nach möglichen Abwehungen erneut zu reinigen. Die Firma RWE hat daraufhin mögliche betroffene Bereiche in zeitlichen Abständen bis zu viermal gereinigt bzw. reinigen lassen. Die stichprobenartigen Überprüfungen der öffentlichen Flächen durch das Umweltamt der Stadt Essen haben keine Beanstandungen ergeben (s. Antwort auf Frage 3). Kleine Anfrage 2046 „Vorfall im RWE—Müllheizkraftwerk in Essen“ Anlage 1: Uhrzeit Wer? An wen? Thema 11.36 Anwohner RWE Meldung über Fund von schwarzen Partikeln 12.30 RWE (fernmündlich) Nachrichtenbereitschaftszentrale der Feuerwehr Essen (NBZ) Meldung über Austritt von Aktivkoks 12.35 RWE (fernmündlich) Grünes Telefon der Bezirksregierung Düsseldorf Meldung über Austritt von Aktivkoks 12.35 RWE (fernmündlich) Dezernentin der Bezirksregierung Düsseldorf Meldung über Austritt von Aktivkoks (RWE zu schriftlichen, möglichst detaillierten Informationen zu Schadensausmaß aufgefordert) 12.36 RWE Krisenstab wird ausgerufen 12.56 NBZ (per E-Mail) Grünes Telefon der Bezirksregierung Düsseldorf Meldung über Austritt von Aktivkoks ca. 13.00 Feuerwehr Essen Umweltamt Essen als für das stadtweite Umfeld zuständige Behörde Meldung über Austritt von Aktivkoks 13.16 Grünes Telefon (per E-Mail) Dezernentin, Sachbearbeiter & Sachbearbeiterin der Bezirksregierung Düsseldorf Weitergabe der RWE-Meldung durch die NBZ 13.18 Dezernentin & Sachbearbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf Hauptdezernent 53 & Abteilungsleitung 5 der Bezirksregierung Düsseldorf, Grünes Telefon, Pressestelle Interne Infomail über Austritt von Aktivkoks 13.30 Dezernentin & Sachbearbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf Streifendienst der Bezirksregierung Düsseldorf Überprüfung des Umfeldes des MHKW Karnap, ggf. Probenahme 13.45 Streifendienst der Bezirksregierung Düsseldorf Streifendiensteinsatz 13.45 Feuerwehr Essen Meldekopf, Bezirksregierung Düsseldorf Sofortmeldung der Feuerwehr Essen 14.13 RWE (per E-Mail) Sachbearbeiterin der Bezirksregierung Düsseldorf schriftliche Ausführungen zum Aktivkoksaustritt 14.16 Meldekopf Grünes Telefon Weitergabe der Sofortmeldung der Feuerwehr Essen RWE Generation SE Unternehmenskommunikation | Huyssenallee 2 | 45128 Essen T +49 201 12-23984 / -28713 / -22544 / -22342 / F +49 201 12-22115 www.rwe.com/presse Presseinformation Informationsblatt für die Anwohner des Heizkraftwerks Karnap Aktivkoksgranulat nördlich des Kraftwerks niedergegangen Reinigungsarbeiten sind bereits angelaufen 24/7 Bürgerhotline ist geschaltet Essen, 4. Februar 2019 Im Laufe des Vormittags hat es einen Zwischenfall am Müllheizkraftwerk im Stadtteil Karnap gegeben. Aufgrund eines defekten Bauteils (Aktivkoksfilter) kam es zu einem ungeplanten Stoffaustritt. Freigesetzt wurde Aktivkoksgranulat. Dieses stammt aus dem Filter der Rauchgasreinigungsanlage, die der Müllverbrennung nachgeschaltet ist. Das Aktivkoksgranulat ging vereinzelt im unmittelbaren nördlichen Umfeld des Kraftwerks (Am Werthschemm, Beisekampsfurth, Arenbergstraße, Im Arlenkamp) nieder. Es ist schwarz, porös und zwischen fünf und zehn Millimeter groß. Das Umweltamt der Stadt Essen, die Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Überwachungsbehörde und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) sind informiert und vor Ort. Erste Untersuchungen wurden vorgenommen. Aktuell laufen Untersuchungen zur Ursache. In den betroffenen Straßen werden derzeit alle öffentlichen Flächen gereinigt. Der Spielplatz am Werthschemm wurde bereits gereinigt und die oberste Sandschicht entfernt. Bei Granulatfunden auf ihren Grundstücken sollen sich Anwohnerinnen und Anwohner an die Hotline der RWE Generation SE wenden, damit RWE kurzfristig eine Reinigung durchführen kann: 0201 - 838 63205 (24 Stunden erreichbar). Das ausgetretene Granulat darf nicht in den Mund gelangen. Ein Hautkontakt mit dem Material ist zu vermeiden. Bevor aktuell geerntetes Gemüse aus dem eigenen Garten verzehrt werden kann, sollte es gründlich gereinigt werden. Straßenschuhe sollten vorsorglich vor der Haustüre stehen bleiben. Die Analyse-Ergebnisse des LANUV werden voraussichtlich bis Ende der Woche vorliegen. RWE informiert die betroffenen Anwohner unmittelbar. Für Rückfragen: Dr. Olaf Mönig RWE Generation SE T +49 (0)201 838 63205 14.25 Stellvertr. Fachbereitsleiterin und Sachbearbeiter der Stadt Essen Eintreffen im Krisenstab des MHKW Karnap 15.20 Streifendienst der Bezirksregierung Düsseldorf Dezernentin & Sachbearbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf Informationen zum Ermittlungsergebnis des Vor-Ort- Einsatzes und Abstimmung des weiteren Vorgehens 15.23 Sachbearbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf NBZ Aktivierung des Sondereinsatzes des LANUV NRW 15.30 Feuerwehr Essen (fernmündlich) LANUV NRW Anforderung des Soforteinsatzes 15.41 Dezernentin & Sachbearbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf Abfahrt zum MHKW Karnap 16.12 Grünes Telefon gemäß Verteiler für Umweltalarmmeldungen (div. Behörden-E-Mailadressen) Umweltalarm abgesetzt 16.45 Dezernentin & Sachbearbeiter der Bezirksregierung Düsseldorf Eintreffen im Krisenstab des MHKW Karnap 16.48 Fachbereichsleiter & Mitarbeiterin des LANUV NRW Eintreffen im Krisenstab des MHKW Karnap 16.55 Mitarbeiterin des LANUV NRW Probenahme außerhalb des Kraftwerks 17.00- 19.00 Krisenstab BehördenvertreterInnen (u.a. der Bezirksregierung Düsseldorf, der Stadt Essen und des LANUV NRW) Sachstandsbericht und Abstimmung der Presseerklärung 18.51 RWE Presseamt der Stadt Essen Übermittlung der Presseerklärung 19.01 RWE Lokalmedien Essen Veröffentlichung der Presseerklärung 19.05 Stadt Essen Lokalmedien Essen & Homepage der Stadt Essen, sowie - um einige Minuten zeitversetzt - soziale Netzwerke facebook und twitter Veröffentlichung der Presseerklärung Seite 1 Lageplan mit Befundmarkierung Stand 07.02.2019 Legende Grüne Punkte: Ort geprüft, kein Befund Rote Punkte: Ort geprüft, Befund Durchgezogene Linie: Kraftwerksgelände und betroffenes Wohngebiet mit 4-10mm Aktivkoks- Granulat Gestrichelte Linie: Erweitertes Gebiet mit Partikelfunden von 0,3-0,5mm, bei denen ein Zusammenhang mit Aktivkoks-Austritt nicht ausgeschlossen werden kann Leere Seite