LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/5720 09.04.2019 Datum des Originals: 09.04.2019/Ausgegeben: 12.04.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2141 vom 11. März 2019 des Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer SPD Drucksache 17/5415 Welche weiteren Maßnahmen sind bei der Sanierung des Geh- und Radweges zwischen Pivitsheide und Heidenoldendorf geplant? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Nachdem im Jahr 2017 die vorgesehene Baumaßnahme nicht erfolgte, waren im Erhaltungsprogramm 2018 für Landesstraßen 200.000 Euro für die Sanierung des Gehund Radweges an der L 758 (Bielefelder Straße) in Detmold zwischen Pivitsheide VL und Heidenoldendorf vorgesehen. Mit Pressemitteilung vom 2. Oktober 2018 verkündete Straßen.NRW zudem die barrierefreie Gestaltung einer Bushaltestelle. Die Baumaßnahme sollte nun 390.000 Euro kosten. Die Asphaltierung des Radweges ist im Herbst vergangenen Jahres erfolgt und wird von vielen Nutzern und vom Fragesteller sehr begrüßt. Im Straßenerhaltungsprogramm sind nun erneut 250.000 Euro für die Radwegsanierung vorgesehen. Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 2141 mit Schreiben vom 9. April 2019 namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Ziel der Landesregierung ist es, die Qualität des Landesstraßennetzes zu verbessern. Dazu sind bereits ab 2018 erheblich mehr Finanzmittel als in der Vergangenheit bereitgestellt worden, die sukzessiv weiter erhöht werden sollen. So war der Ansatz für Erhaltungsmaßnahmen im Landeshaushalt 2019 auf 175,0 Mio. € angehoben worden. Er liegt um 14,15 Mio. € über dem des Jahres 2018. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/5720 2 Mit der Kleinen Anfrage 2141 wird an die Kleinen Anfragen 47 (Drucksache 17/107) und 694 (Drucksache 17/1687) angeknüpft, die den Realisierungsverlauf einer kleineren Erhaltungsmaßnahme an der L 758 von der Vorbereitung über die Ausführung bis zur Endabrechnung betreffen. 1. Welche Veränderungen in Form und Umfang haben sich in der Zwischenzeit an der Planung der Sanierung des Geh- und Radweges ergeben? Es haben sich keine Änderungen ergeben. Die Sanierung des Geh-/Radweges einschließlich des barrierefreien Umbaus einer Bushaltestelle wurde Ende November 2018 fertiggestellt. 2. Welche Kosten wurden bzw. werden für die Baumaßnahme in den Jahren 2018 und 2019 aufgewandt? Insgesamt werden voraussichtlich ca. 390.000 € aufgewendet. Davon sind in 2018 rund 149.000 € und in 2019 bis jetzt rund 120.000 € auf zwei Abschlagsrechnungen bezahlt worden. Die restlichen ca. 130.000 € werden nach Rechnungslegung und –prüfung in 2019 noch ausgezahlt. Die im Haushalt 2019 eingestellten Mittel dienen der Restabwicklung der Baumaßnahme. 3. Welche konkreten Maßnahmen sind genau vorgesehen? 4. Für welchen Zeitraum sind weitere Sanierungsphasen vorgesehen? 5. Mit welchen Einschränkungen ist für die Verkehrsteilnehmer zu rechnen? Die Fragen 3 bis 5 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Es sind keine weiteren Maßnahmen vorgesehen, sodass es derzeit zu keinen weiteren geplanten Sanierungsarbeiten und Verkehrseinschränkungen kommen wird.