LANDTAG
NORDRHEIN
-
WESTFALEN
17
. Wahlperiode
Drucksache
17
/
60
8
1
08.05.2019
Datum des Originals:
03.05.2019
/Ausgegeben:
13.05.2019
Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein
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Antwort
der Landesregierung
auf die Kleine Anfrage
23
5
3
vom
12
. April 2019
de
r
Abgeordneten
Angela Lück SPD
Drucksache
17
/
581
6
Wie wirkte sich in 2018 die gegenseitige Deckungsfähigkeit von Investitions
-
, Sport
-
und Schulpauschale in KIRCHLENGERN aus?
Vorbemerkung der Kleinen Anfrage
Gemäß § 16 Absatz 2 des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2018 sind die
Investitionspauschalen mit den Sonderpauschalen Schulpauschale/Bildungspauschale und
der Sportpauschale gegenseitig deckungsfähig.
Die Landesregierung beabsichtigte damit, dass eine K
ommune die mit den sonstigen
Zuweisungen des kommunalen Finanzausgleichs erhaltenen Mittel, die beispielsweise
planungsrechtlich noch nicht verausgabt werden können, für den Sport zu nutzen, um dort
fertig geplante Objekte zu finanzieren (vgl. Drucksache 1
7/1138).
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie diese neue Möglichkeit in der Kommune
KIRCHLENGERN im vergangenen Jahr tatsächlich genutzt wurde.
Die Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
hat die Kleine Anfrage
235
3
mit Schreiben vom 3. Mai 2019 namens der Landesregierung
im Einvernehmen mit
dem
Ministerpräsident
e
n
, dem
Minister
der F
inanzen und der Ministerin für Schule und Bildung
beantwortet.
1.
Wie hoch waren im Jahr 2018 die Zuweisungen
an die Kommune KIRCHLENGERN
aus den Pauschalen für Investitionen, Schule/Bildung und Sport? (Bitte einzeln
auflisten
.
)
Die
se Informationen können der beigefügten Tabelle (Anlage) entnommen werden.
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