LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/7054 02.08.2019 Datum des Originals: 02.08.2019/Ausgegeben: 07.08.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2710 vom 8. Juli 2018 der Abgeordneten Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/6818 Von Absichtserklärungen und Schönfärberei - Schnelles Internet für Schulen in NRW? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Rahmen verschiedener Gipfel, Pakte und Masterpläne definierte die Landesregierung das Ziel, bis zum Jahr 2022 alle 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen1 in Nordrhein- Westfalen an gigabitfähige Netze anzuschließen. Im Februar 2019 zog Minister Pinkwart eine erste Zwischenbilanz. Demnach waren 16 Prozent der Schulen an gigabitfähige Netze angeschlossen. Weitere 60 Prozent sollten durch geeignete Fördermaßnahmen und eigenwirtschaftlichen Ausbau bis Ende 2020 folgen. Am 21.06.2019 verkündete das Ministerium neue Zahlen. In der Meldung heißt es: „Demnach sind derzeit 86 Prozent der rund 5500 Schulen in NRW für das Netz erschlossen oder zumindest schon fest dafür vorgesehen“.2 Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 2710 mit Schreiben vom 2. August 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Schule und Bildung beantwortet. 1 Quelle: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Ministerium/Service/Schulstatistik/Amtliche- Schuldaten/Quantita_2018.pdf, S. 11 2 Quelle: https://amp.n-tv.de/regionales/nordrhein-westfalen/NRW-macht-Tempo-schnelles- Internet-fuer-Schulen-und-Gewerbe-article21099671.html?__twitter_impression=true LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7054 2 1. Welche Schulen in NRW sind bereits an das gigabitfähige Netz angeschlossen? (bitte nach Kommune aufgliedern und differenzieren nach öffentlicher oder privater Trägerschaft sowie Erschließung durch Glasfaser, HFC-Netzen und anderen Technologien) 2. Welche Schulen in NRW sind fest für die Erschließung durch gigabitfähige Netze vorgesehen? (bitte nach Kommune aufgliedern und differenzieren nach öffentlicher oder privater Trägerschaft sowie Erschließung durch Glasfaser, HFC- Netzen und anderen Technologien) 3. Für wie viele der 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen, die für das Netz erschlossen oder zumindest fest dafür vorgesehen sind, liegen konkrete Ausbaupläne vor? (bitte differenzieren nach Anschlusstechnologie sowie Eigenwirtschaftlichkeit bzw. gefördertem Ausbau und geplantem Datum der Fertigstellung) 4. Welche der 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen in NRW sind aktuell noch nicht für das Netz erschlossen oder zumindest fest vorgesehen? (Bitte einzeln und nach Trägerschaft differenziert auflisten) 5. Welche konkreten Maßnahmen plant die Landesregierung, um die verbleibenden 14 Prozent der 4978 öffentlichen und 540 privaten Schulen bis 2022 an Glasfasernetze anzuschließen? Die Fragen 1 bis 5 werden zusammen beantwortet. Die Angaben zur vorhandenen sowie zur geplanten Erschließung der einzelnen Schulen stammen von den Kommunen, den Schulträgern und den Netzbetreibern. Die Netzbetreiber haben der Landesregierung ihre Daten mit der Maßgabe übergeben, nur kumulierte Veröffentlichungen vorzunehmen. Die kumulierten Daten sowie die konkreten Maßnahmen der Landesregierung sind im Aktionsplan Schulen veröffentlicht, https://www.wirtschaft.nrw/sites/default/files/asset/document/aktionsplan_schulen_mai_2019. pdf.