LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/7491 25.09.2019 Datum des Originals: 25.09.2019/Ausgegeben: 01.10.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2910 vom 30. August 2019 des Abgeordneten Nic Peter Vogel AfD Drucksache 17/7260 Allee „Bäume des Jahres“ an der A4 Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Im Jahr 2014 wurde an der A4 die Allee der „Bäume des Jahres“ für rund 250.000€ gepflanzt. Darunter wurden auch solche Bäume an den Randstreifen der Autobahn gepflanzt, die in der Natur eher in sumpfigen Böden oder nahe an Bach- oder Flussläufen stehen. Laut Medienberichten sind nun durch den trockenen Sommer mehrere Bäume verdorrt und abgestorben, die ausgetauscht werden müssten. Bereits im vergangenen Jahr mussten aus ähnlichen Gründen insgesamt 26 Bäume ausgetauscht werden.1 Zum Hintergrund des Baumsterbens in dieser künstlich angelegten „Allee“ gehört neben den trockenen Sommermonaten und der teilweise entgegen der natürlichen Standorte dort gepflanzten Bäume auch, dass der Bewässerungsvertrag nach drei Jahren ausgelaufen ist und offensichtlich nicht verlängert wurde. Ebenso wurde kein Anschlussvertrag mit einem anderen Anbieter abgeschlossen.2 Der Minister für Verkehr hat die Kleine Anfrage 2910 mit Schreiben vom 25. September 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Auf die Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage 2867 (LT-Drs. 17/7435) zum gleichen Sachverhalt wird verwiesen. Im Weiteren wird nur ergänzend hierzu ausgeführt. 1 https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/baeume-des-jahres-vertrocknet-100.html 2 https://www.ksta.de/region/rhein-erft/kerpen/allee-an-der-a4-viele-baeume-des-jahres-sindvertrocknet -33044304 LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7491 2 1. Welches Unternehmen wurde drei Jahre nach Errichtung der Allee „Bäume des Jahres“ für deren Bewässerung unter Vertrag genommen? Die Firma Frissen & Zohren GmbH wurde mit einem Jahr Fertigstellungspflege und vier Jahren Entwicklungspflege beauftragt. 2. Wie hoch waren die Kosten der Bewässerung der Allee „Bäume des Jahres“ im dreijährigen Vertragszeitraum? - 2014 (Fertigstellungspflege): 3.500,- EUR, - 2015 (1. Entwicklungspflegejahr): 1.950,- EUR, - 2016 (2. Entwicklungspflegejahr): 450,- EUR, - 2017 (3. Entwicklungspflegejahr): 200,- EUR, - 2018 (4. Entwicklungspflegejahr): 100,- EUR. 3. Welche Kosten entstanden zwischen 2014 und 2019 für Neuanpflanzungen und Pflege der Bäume? Bitte nach Jahren auflisten. - 2014: 1.850,- EUR, - 2015: 3.450,- EUR, - 2016: 3.450,- EUR, - 2017: 3.187,- EUR, - 2018: 6.728,- EUR. 4. Aus welchem Haushaltstitel wurden bzw. werden die Unterhaltungskosten für die Allee „Bäume des Jahres“ bestritten? Die Unterhaltungskosten gehen zu 56,31 % zu Lasten von RWE und zu 43,69 % zu Lasten des Bundeshaushalts für den Betriebsdienst auf Bundesfernstraßen. Haushaltstitel des Landes werden demnach nicht beansprucht. 5. Welchen Zukunftsplan verfolgt die Landesregierung für die Allee „Bäume des Jahres“ angesichts der jährlich anfallenden Ersatzpflanzungen und Erhaltungskosten? Die Anzahl der nachzupflanzenden Gehölze wird in naher Zukunft gegen Null gehen, sobald die Anwuchsphasen der jeweiligen Gehölze abgeschlossen sind. Insofern soll aus Sicht der Landesregierung die Allee „Bäume des Jahres“ an der A4 bis auf Weiteres erhalten bleiben.