LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/7615 09.10.2019 Datum des Originals: 08.10.2019/Ausgegeben: 15.10.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2937 vom 3. September 2019 des Abgeordneten Stefan Kämmerling SPD Drucksache 17/7310 Rohstoffstrategie für NRW! Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Ein anhaltender Fortschritt in Industrie, Digitalisierung und Mobilität hat einen wachsenden und sich verändernden Rohstoffbedarf zur Folge. Gerade die Elektrifizierung der Mobilität und neue Formen der Energiegewinnung oder Speicherung bedürfen der Verwendung verschiedenster Rohstoffe, was vor allem Fragen nach Rohstoffförderung in NRW sowie Qualitäts- und Sicherheitsstandards in der Rohstoffförderung in NRW, aber auch in den Herkunftsländern importierter Rohstoffe, aufwirft. Gerade der Bedarf nach Metallen der Seltenen Erden ist vor dem Hintergrund wachsender Einsatzmöglichkeiten in Zukunftstechnologien stark angestiegen. In Diskussionen um die Digitalisierung aller Lebensbereiche, eine Mobilitätswende und eine Energiewende, geht der Faktor Rohstoffverbrauch und Rohstoffgewinnung (auch unter globaler Beachtung des Umweltschutzes und Arbeitsschutzes) häufig unter. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 2937 mit Schreiben vom 8. Oktober 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. 1. Welche Rohstoffe sind in NRW in förderfähig relevantem Maße vorhanden? Die folgenden Rohstoffe sind in NRW vorhanden und werden zurzeit gefördert: Kies und Sand Quarzsand/-kies, Quarzit Ton/Lehm LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7615 2 Kaolin Karbonatgestein Mergelgestein Sandstein Tonstein Schiefer Basalt Diabas Keratophyr Steinsalze Braunkohle Eisenerz Grubengas Erdwärme Zur Verbesserung der Rohstoffversorgung von Wirtschaft und Bevölkerung ist im Rahmen der LEP Änderung die Verpflichtung zur Ausweisung von Konzentrationszonen aufgehoben und der planerisch zu sichernde Versorgungszeitraum auf 25 Jahre verlängert worden. 2. Gibt es eine Rohstoffstrategie der Landesregierung? 3. Wie sieht eine Rohstoffstrategie der Landesregierung zur Erkundung oder Erschließung von Rohstoffquellen konkret aus? Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Aufgrund der Importabhängigkeit Deutschlands bei zahlreichen Rohstoffen ist ein bundesweites Vorgehen im Rahmen einer nationalen Rohstoffstrategie notwendig. Die Landesregierung beobachtet und begleitet die derzeit in Arbeit befindliche Rohstoffstrategie der Bundesregierung mit eigenen Vorschlägen und steht dazu in einem engen Austausch mit den Verbänden und Unternehmen der rohstoffverarbeitenden Branchen. Die Landesregierung schafft im Rahmen ihrer Zuständigkeiten und Aufgaben im Bereich der Daseinsvorsorge Möglichkeiten, Rohstoffquellen zu erkunden und zu erschließen. Die zentrale Einrichtung des Landes Nordrhein-Westfalen für Geologie, Rohstoffgeologie, Hydrogeologie, Ingenieurgeologie, Bodenkunde, Geochemie und Geophysik ist der Geologische Dienst NRW. Der Landesbetrieb untersucht für Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgerinnen und Bürger landesweit den Untergrund und sammelt, dokumentiert, bewertet und interpretiert untergrundbezogene Daten. Er hält diese Daten in Fachinformationssystemen insbesondere zu den in der Antwort zur Frage 1 genannten Rohstoffen als Basisinformation und Planungsgrundlage für die Erkundung und Erschließung von Rohstoffen vor. 4. In welchem Maße wurden Rohstoffe in den letzten fünf Jahren nach NRW importiert? (Bitte einzeln je Rohstoffart aufführen). Nach der Außenhandelsstatistik importierte Nordrhein-Westfalen Rohstoffe in den Jahren 2014 bis 2018 in einem wertmäßigen Volumen gemäß nachstehender Tabelle: LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7615 3 Außenhandel nach Warengruppen (EGW ab 2002), Importe Nordrhein-Westfalens zur Warengruppe Rohstoffe in Mill. EUR Quelle: IT.NRW Informationssystem Außenhandel Hinweis zur Methodik: Bei Importen werden alle eingehenden Waren erfasst, somit auch solche Waren, die nicht in Nordrhein-Westfalen verbleiben, sondern in andere Bundesländer oder Staaten befördert werden (sog. „Generalhandel“). 5. Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu den Abbaubedingungen importierter Rohstoffe? (Bitte einzeln je Rohstoffart aufführen). Der Landesregierung liegen derzeit keine eigenen Erkenntnisse zu den Abbaubedingungen importierter Rohstoffe vor. Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich für eine Verbesserung der menschenrechtlichen Lage entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten in Deutschland und auch weltweit ein, um die Unternehmen zu stärken, die nachhaltige Produkte sowie gute Lohnund Arbeitsbedingungen in den Herstellerländern sicherstellen wollen. Dabei unterstützt das Land den Bund bei der Umsetzung des „Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte“. (https://www.csr-in-deutschland.de/DE/Wirtschaft-Menschenrechte/ wirtschaft-menschenrechte.html) Die Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher und internationaler Standards liegt bei den Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe, Branche oder ihrem operativen Umfeld. Die Landesregierung begrüßt daher unternehmerseitige Initiative wie bspw. „better coal“ (https://bettercoal.org/), um die Abbaubedingungen zu verbessern. 2014 2015 2016 2017 2018 518 Erdöl und Erdgas 19.184 16.110 11.265 15.436 18.732 516 Steinkohle und Steinkohlenbriketts 1.961 1.693 1.456 2.273 2.119 519 Eisenerze 1.730 1.296 1.242 1.605 1.438 528 Erze und Metallaschen, a.n.g. 427 478 503 547 608 523 Bleierze 321 333 276 336 219 532 Steine und Erden, a.n.g. 310 297 267 264 315 590 Rohstoffe, auch Abfälle, a.n.g. 200 180 201 247 241 513 Rohkautschuk 248 210 192 225 177 502 Chemiefasern, einschl. Abfälle, Seidenraupenkokons und Abfallseide 184 200 189 195 183 534 Sonstige Rohstoffe für chemische Erzeugnisse 120 107 106 91 121 530 Speisesalz und Industriesalz 84 78 75 93 111 504 Baumwolle, roh oder bearbeitet, Reißbaumwolle, Abfälle 54 51 50 72 60 511 Rundholz 41 42 39 34 31 508 Felle und Häute, roh, a.n.g. 42 32 29 29 24 529 Bauxit, Kryolith 34 27 14 12 14 506 Abfälle von Gespinstwaren, Lumpen und dgl. 6 7 9 7 8 520 Eisen- und manganhaltige Abbrände und Schlacken 2 2 6 2 19 505 Flachs, Hanf, Jute, Hartfasern und sonstige pflanzliche Spinnstoffe 5 6 7 6 5 537 Edelsteine, Schmucksteine und Perlen, roh 4 4 4 4 4 503 Wolle und andere Tierhaare, roh oder bearbeitet, Reißwolle 4 4 3 3 1 522 Kupfererze 5 0 0 0 0 517 Braunkohle und Braunkohlenbriketts 3 1 1 0 0 507 Felle zu Pelzwerk, roh 0 0 0 0 0 524 Zinkerze 0 0 0 0 0 526 Nickelerze 0 0 0 0 - 5 Rohstoffe 24.969 21.158 15.933 21.483 24.428 Warenbezeichnung Wert in Mill. Euro Warenschlüssel