LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 17. Wahlperiode Drucksache 17/7698 29.10.2019 Datum des Originals: 29.10.2019/Ausgegeben: 05.11.2019 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des Landtags Nordrhein-Westfalen, 40002 Düsseldorf, Postfach 10 11 43, Telefon (0211) 884 - 2439, zu beziehen. Der kostenfreie Abruf ist auch möglich über das Internet-Angebot des Landtags Nordrhein-Westfalen unter www.landtag.nrw.de Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2981 vom 13. September 2019 der Abgeordneten Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/7426 Wie hoch darf das Grubenwasser ansteigen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Die aktuellen Planungen der RAG zum Grubenwasseranstieg im Ruhrgebiet gehen von einem Zielniveau von minus 600 Metern aus. Damit würde im Bereich des Bergwerks Auguste Victoria ein Sicherheitsabstand zu für die Trinkwassergewinnung genutzten Grundwasservorkommen von mindestens 150 Metern eingehalten. Im Bergwerk Auguste Victoria stehen nach genehmigtem Abschlussbetriebsplan bereits die Pumpen still und das Grubenwasser steigt somit an1. Gleichzeitig ist jedoch noch nicht klar, in welcher Weise der Grubenwasseranstieg konkret mit einem Monitoring bzw. Untersuchungsprogramm laufend überprüft werden soll. Der zweite Teil des Gutachtens zur Bruchhohlraumverfüllung kommt zudem zu der Empfehlung, dass ein „optimierter Grubenwasserstand“ ermittelt werden sollte, um das Grubenwasser in Zukunft ggf. noch höher ansteigen lassen zu können. Auch wenn dies betriebswirtschaftlich attraktiv wäre und mit einer weiteren Reduktion der Salz- und Schadstofffrachten des gehobenen Grubenwassers verbunden wäre, würde sich der Sicherheitsabstand zwischen Grubenwasser und Grundwasserleitern gefährlich reduzieren. Der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat die Kleine Anfrage 2981 mit Schreiben vom 29. Oktober 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit der Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz beantwortet. 1 https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/zeche-auguste-victoria-wird-geschlossen-100.html LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7698 2 Vorbemerkung der Landesregierung Die Landesregierung hat den Landtag mit Vorlage 17/2476 vom 25.09.2019 zur Vorbereitung der 10. Sitzung des Unterausschusses Bergbausicherheit am 27.09.2019 über den aktuellen Stand des Grubenwasseranstiegs sowie die damit verbundenen Schritte der RAG AG zur „Umsetzung des Grubenwasserkonzeptes“ umfassend informiert. Die Vorlage geht bereits auf die in den Fragen 3, 4 und 5 angesprochenen Sachverhalte ein. Insoweit wird auf die Inhalte der Vorlage 17/2476 vom 25.09.2019 verwiesen. 1. Welches Niveau wird die Landesregierung in Genehmigungen im Zusammenhang mit dem Anstieg des Grubenwassers als maximales Anstiegsniveau des Grubenwassers im Ruhrrevier genehmigen? 2. Welche Planungen hat die Landesregierung für die Ermittlung eines optimierten Grubenwasserstandes? Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhanges gemeinsam beantwortet. Gemäß den Vorgaben des u.a. zwischen der RAG Stiftung und dem Land Nordrhein- Westfalen abgeschlossenen Erblastenvertrags (§ 4 Abs. 2 Satz 2) ist die RAG AG verpflichtet, im Hinblick auf die Wasserhaltung ein Konzept mit dem Ziel der langfristigen Optimierung der Grubenwasserhaltung zu entwickeln, dieses fortlaufend zu aktualisieren und den Ländern (Nordrhein-Westfalen und Saarland) zur Kenntnisnahme zuzuleiten. Es obliegt der RAG AG, das Grubenwasserkonzept für Nordrhein-Westfalen umzusetzen. Zur Umsetzung des Konzeptes bedarf es zunächst der Vorlage entsprechender Genehmigungsanträge. Vor einer Entscheidung über solche Anträge sind umfassende behördliche Prüfungen vorzunehmen und es bedarf einer Risikoabschätzung in Bezug auf etwaige Auswirkungen auf die Schutzgüter Mensch und Umwelt und hier insbesondere auf die zur Trinkwassergewinnung nutzbaren Grundwasservorkommen. Dafür hat die RAG AG entsprechende Anträge insbesondere auf bergrechtliche Zulassungen und auf wasserrechtliche Erlaubnisse bei der zuständigen Bergbehörde vorzulegen. Im Rahmen der erforderlichen Zulassungs- und Genehmigungsverfahren wird über die Anträge - ggfs. auch über optimierte Grubenwasserstände - entschieden. Etwaige Planungen der RAG AG für „optimierte Grubenwasserstände“ liegen der Landesregierung nicht vor. 3. Welche Voraussetzungen müssten aus Sicht der Landesregierung gegeben sein, damit sie sich imstande sähe, ein höheres Ansteigenlassen des Grubenwassers als minus 600 Meter genehmigen zu können? Für ein Ansteigenlassen des Grubenwassers sind die Einhaltung der zentralen Schutzziele des Grubenwasserkonzeptes der RAG AG maßgebend. Schutzziele sind die Vermeidung der Risiken durch den Eintrag • von Grubenwasser in nutzbare Grund-/Trinkwasservorkommen, • nachteilige Veränderungen der Oberflächengewässer und damit verbundener Schutzgebiete durch die Einleitung von Grubenwasser, • diffuse Ausgasungen (insbesondere von Methan) an der Tagesoberfläche, • schadensrelevante Hebungen der Tagesoberfläche, LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7698 3 • schadensrelevante anstiegsbedingte Erderschütterungen, • den Eintritt von Tagesbrüchen. Grubenwasseranstiege oder -stände, bei denen gemeinschädliche Auswirkungen zu erwarten wären oder die den Schutz von Trink- und Grundwasser gefährden, sind nicht zulassungsfähig. 4. An welchen Hebungsstandorten findet aktuell bereits ein Ansteigen des Grubenwassers statt? (Bitte Hebungsstandort, Genehmigungsgrundlage und geplanten Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Pumpbetriebs angeben) Die Bereiche der aktuellen und zukünftig geplanten Hebungsstandorte sowie die Bereiche mit Grubenwasseranstiegen bzw. -teilanstiegen sind der Vorlage 17/2476 vom 25.09.2019 zu entnehmen. Nicht alle Bereiche mit Grubenwasseranstiegen lassen sich einem aktuellen oder zukünftig geplanten Hebungsstandort zuordnen. In der nachfolgenden Tabelle werden daher die laufenden (Teil-)Grubenwasseranstiege der jeweiligen Wasserprovinz zugeordnet und um Informationen zur Genehmigungsgrundlage und ggf. zum jeweiligen (geplanten) Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Pumpbetriebes bzw. der Überleitung in eine benachbarte Provinz ergänzt. Wasserprovin z Genehmigungsgrundlage Grubenwasseransti eg (geplanter) Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Pumpbetriebs / (geplante) Überleitung (1) West Abschlussbetriebsplan Bergwerk West unter Tage, zugelassen am 19.12.2012 (Az.: 62.w24-1.4- 2012-1) ja 1. Quartal 2020: Überleitung bei -707m NN nach Walsum (2) Walsum Abschlussbetriebsplan für den Untertagebetrieb des Bergwerks Walsum, zugelassen am 22.12.2008 (Az.: 62.w1-1.4- 2008-1) abgeschlossen Juni 2016: Pumpbetrieb bei -746 m NN aufgenommen (3) Lohberg Abschlussbetriebsplan für das Bergwerk Lohberg/Osterfeld unter Tage, zugelassen am 24.04.2006 (Az: 62.L2-1.4-2006- 1) ja Zulassung des Grubenwasseranstie gs bis zum Niveau der Übertrittstelle im Schacht Hünxe bei - 807 m NN zum Bergwerk Prosper Haniel, Weiterer Grubenwasseranstie g und Wiederaufnahme des Pumpbetriebs bei - 630 m NN in 2030 sind Gegenstand eines ABP für die ZWH Lohberg LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7698 4 Wasserprovin z Genehmigungsgrundlage Grubenwasseransti eg (geplanter) Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Pumpbetriebs / (geplante) Überleitung (4) Lippe Abschlussbetriebsplan zum Rückbau des offenen Grubengebäudes des Bergwerks Lippe, zugelassen am 31.01.2008, (Az.: l9-1-2007-2) ja seit 3. Quartal 2017: Überleitung bei -859 m NN nach Auguste Victoria (5) Auguste Victoria Abschlussbetriebsplanergänzung en zur Erfüllung der Nebenbestimmungen 4, 5, 7 und 10 der Zulassung des Abschlussbetriebsplans für das Bergwerk Auguste Victoria unter Tage vom 14.12.2015 – 62.a19- 1.4-2015-1 – für die Einstellung der Grubenwasserhaltung auf der 5. Sohle AV 3/7, zugelassen am 26.09.2018 (Az.:62.a19-1.4- 2015-1) ja Ca. 2035: Überleitung bei -598 m NN nach Zollverein (6) Emschermulde Ost Betriebsplan für den Rückzug aus dem Untertagebetrieb des Bergwerks Blumenthal/Haard, zugelassen in 2001, (Az.: g2- 2.11-2000-2/RE) ja Überleitung bei -696 m NN in die Teilprovinz Emschermulde (7) südliche Teilprovinz Carolinenglück Sonderbetriebsplan über die Neuordnung der Grubenwassersituation Carolinenglück, zugelassen am 16.09.2015, (Az.: 62.c2-1.3- 2015-1) abgeschlossen Juli 2016: Pumpbetrieb bei -705 m NN in der südlichen Teilprovinz Carolinenglück aufgenommen (7) mittlere und westliche Teilprovinz Carolinenglück Sonderbetriebsplan über die Neuordnung der Grubenwassersituation Carolinenglück, zugelassen am 16.09.2015, (Az.: 62.c2-1.3- 2015-1) ja Überleitung bei -675 m NN von der westlichen Teilprovinz nach Zollverein geplant (7) Wasserprovinz Waltrop im Bereich der östlichen Teilprovinz Carolinenglück Abschlussbetriebsplan ZWH Waltrop unter Tage, zugelassen in 1994 (Az: z11-1.4-1-1) Grubenwasseranstieg im Bereich der östlichen Teilprovinz Carolinenglück abgeschlossen seit 1. Quartal 2008 im Bereich der östlichen Teilprovinz Überleitung bei -422 m NN zur mittleren Teilprovinz Carolinenglück Ja (Wasserprovinz Waltrop) Im Bereich des ehemaligen Bergwerks Waltrop steigt das Grubenwasser bis zum hydraulischen Ausgleich (8) Haus Aden Abschlussbetriebsplanergänzung zur Erfüllung der Nebenbestimmung Nr. 1 der ja 2. Quartal 2023 Aufnahme des LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/7698 5 Wasserprovin z Genehmigungsgrundlage Grubenwasseransti eg (geplanter) Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Pumpbetriebs / (geplante) Überleitung Zulassung des Abschlussbetriebsplans der Zentralen Wasserhaltung Haus Aden unter Tage vom 11.09.2012 (Az. 63.o7-1.4-2012- 3) – Beginn der Phase 3 des Grubenwasseranstiegs gemäß wassertechnischem Feinkonzept, zugelassen am 7.12.2017 (Az.: 63.o7-1.5-2017-1) Pumpbetriebs bei - 600 m NN (9) Königsborn Abschlussbetriebsplan für den Rückzug aus dem Restgrubengebäude Königsborn, zugelassen am 15.05.1996 (Az.: h16-2.2-51-1) ja Keine Wiederaufnahme des Pumpbetriebs geplant keine untertägige Verbindung zu den anderen Wasserprovinzen (10) Westfalen Abschlussbetriebsplan für den untertägigen Rückzug aus dem Grubengebäude des Bergwerks Westfalen, zugelassen am 15.06.2000, (Az.: w11-1-6-3) ja Keine Wiederaufnahme des Pumpbetriebs geplant Insellage, keine untertägige Verbindung zu den anderen Wasserprovinzen Tabelle 1: Anstiegsbereiche Grubenwasser im Ruhrrevier 5. Mit welchen Maßnahmen kontrollieren die RAG AG und die Landesregierung bisher den bereits stattfindenden Grubenwasseranstieg? (Bitte Anzahl und Standorte der Messstellen angeben sowie die jeweils gemessenen Parameter) Die Monitoringmaßnahmen und -bereiche und auszugsweise die aktuellen Monitoringergebnisse sind der Vorlage 17/2476 vom 25.09.2019 zu entnehmen. Einzelheiten zu den jeweiligen Messstellen zur Beobachtung des Grubenwassers und der dort unter Beobachtung stehenden Parameter sind der Tabelle 2 im Anhang zu entnehmen. Dabei sind für die Untersuchungen der Hydrochemie des Grubenwassers die Parameterpakete 1 bis 5 (PP1 bis PP5) maßgeblich (siehe Abbildung 1 im Anhang). An ha ng 1 Ü be rw ac hu ng st ur nu s ge m äß Z ul as su ng H yd ro ch em ie -7 90 u nd -7 35 bi s -7 07 m N N A us ga su ng ha lb jä hr lic h ha lb jä hr lic h ha lb jä hr lic h vi er te ljä hr lic h G ru be nw as se r pe ge l vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h jä hr lic h jä hr lic h jä hr lic h jä hr lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h Pa ra m et er Hy dr oc he m ie PP 1, P P3 , P P4 A us ga su ng X X X X G ru be nw as se r pe ge l X X X X X X X X Sc hä ch te / M es ss te lle n R os se nr ay 2 (K am p- Li nt fo rt) Fr ie dr ic h H ei nr ic h 2 (K am p- Li nt fo rt) R he in pr eu ss en 9 (M oe rs ) N ie de rb er g 5 (N eu ki rc he n- Vl uy n) W ilh el m in e M ev is se n 2 (D ui sb ur g) R he in pr eu ss en 3 (M oe rs ) R he in pr eu ss en 2 (M oe rs ) R he in pr eu ss en 1 (M oe rs ) Vo er de (D ui sb ur g) W eh of en 1 M on ito rin g be re ic h Pl an un gs ra um W es t W al su m Lf d. -N r. ge m äß La nd ta gs be ric ht rH (N Ü be rw ac hu ng st ur nu s ge m äß Z ul as su ng H yd ro ch em ie -7 65 m N N -1 14 7 un d -9 50 m N N A us ga su ng vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h G ru be nw as se r pe ge l ha lb jä hr lic h ha lb jä hr lic h vi er te ljä hr lic h bi s m on at lic h vi er te ljä hr lic h bi s m on at lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h Pa ra m et er H yd ro ch em ie PP 1, PP 3, P P4 PP 1, P P3 , P P4 A us ga su ng X X X X G ru be nw as se r pe ge l X X X X X X Sc hä ch te / M es ss te lle n (D ui sb ur g) R he in pr eu ss en 8 (M oe rs ) W al su m 2 (D ui sb ur g) H ün xe (D in sl ak en ) Lo hb er g N or ds ch ac ht (D in sl ak en ) W ul fe n 1 (D or st en ) Al te nd or f (D or st en ) Po ls um 1 (M ar l) W es te rh ol t 1 (G el se nk irc he n) H al te rn 2 (H al te rn ) Au gu st e Vi ct or ia 1/ 2 (M ar l) M on ito rin g be re ic h Lo hb er g Li pp e Au gu st e Vi ct or ia Lf d. -N r. ge m äß La nd ta gs be ric ht m LO Ü be rw ac hu ng st ur nu s g em äß Z ul as su ng H yd ro ch em ie A us ga su ng vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h G ru be nw as se r pe ge l vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h vi er te ljä hr lic h ha lb jä hr lic h ha lb jä hr lic h ha lb jä hr lic h ha lb jä hr lic h Pa ra m et er H yd ro ch em ie A us ga su ng X X X X G ru be nw as se r pe ge l X X X X X X X Sc hä ch te / M es ss te lle n Au gu st e Vi ct or ia 3 (M ar l) Au gu st e Vi ct or ia 8 (H al te rn ) Au gu st e Vi ct or ia 9 (H al te rn ) G en er al B lu m en th al 3 (R ec kl in gh au se n) G en er al B lu m en th al 6 (R ec kl in gh au se n) G en er al B lu m en th al 8 (O er -E rk en sc hw ic k) An d er H aa rd 1 (D at te ln ) Em sc he r-L ip pe 1 (D at te ln ) M on ito rin g be re ic h Em sc he rm ul de O st Lf d. -N r. ge m äß La nd ta gs be ric ht LD U)c 3 W ifiTO 3 N es :TO Eo U) » 1 © U) c 3TOTO UiTO x o •CD “Ö3-t-* to *> TO *> TO ’> TO ’> u x: OJ > u x: CU *> ©TOTO _ TO 0 Uic C) xs 3 w CD a> Q. :fU “TO +-» OJ > TO £ Oo "ö >» X TO TO ETO TO Q. 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