Drucksache 16/1039 15. 03. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. März 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Hans-Josef Bracht und Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Beabsichtigte probeweise Ausweitung des Fährbetriebs am Mittelrhein Die Kleine Anfrage 668 vom 22. Februar 2012 hat folgenden Wortlaut: Die Koalitionspartner von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beabsichtigen eine „probeweise“ (Drucksache 16/765) Ausweitung des Fährbetriebs am Mittelrhein. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1. Bis wann soll die Ausweitung des Fährbetriebs erprobt werden? 2. Warum beabsichtigt die Landesregierung nur eine „probeweise“ Ausweitung des Fährbetriebs? 3. Geht die Landesregierung vor dem Hintergrund der vorgesehenen zeitlichen Befristung und Erprobung der Ausweitung des Fähr- betriebs davon aus, dass die probeweise Ausweitung des Fährbetriebs keine signifikante Verbesserung der Infrastruktur am Mittel - rhein darstellt? 4. Nach welchen Maßstäben und Parametern beurteilt die Landesregierung, ob die beabsichtigte probeweise Ausweitung des Fährbetriebs erfolgreich/erfolglos ist? 5. In welchen zeitlichen Abständen beabsichtigt die Landesregierung, die in Frage 4 angesprochene Beurteilung der probeweisen Ausweitung des Fährbetriebs vorzunehmen? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 6. März 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die probeweise Ausweitung des Fährbetriebs im Oberen Mittelrheintal am Standort St. Goar/St. Goarshausen soll im Zeitraum 1.April 2012 bis 31. März 2016 erfolgen. Zu den Fragen 2 und 3: Die Landesregierung betrachtet die probeweise Ausweitung des Fährbetriebs als ein zeitlich befristetes Modellprojekt des öffent - lichen Personennahverkehrs zur wesentlichen Verbesserung der Verkehrssituation im Oberen Mittelrheintal. Zu den Fragen 4 und 5: Wesentliche Maßstäbe für die Beurteilung der probeweisen Ausweitung des Fährbetriebs werden die Nutzungsfrequenz und der Kostendeckungsgrad sein. Auf dieser Basis soll im Jahr 2014 eine Evaluation des Betriebskonzepts erfolgen. Roger Lewentz Staatsminister