Drucksache 16/1040 15. 03. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. März 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Susanne Ganster (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Bau eines Kreisels bei der „Erlenbacher Kreuzung“ (B 427 und L 490) Die Kleine Anfrage 666 vom 22. Februar 2012 hat folgenden Wortlaut: Der Presse war zu entnehmen, dass der Gemeinderat der Ortsgemeinde Erlenbach bei Dahn eine Resolution verabschiedet hat, in der er die Landesregierung auffordert, eine Unfallhäufungsstelle im Landkreis Südwestpfalz, nämlich die Erlenbacher Kreuzung, wo sich die B 427 und die L 490 rechtwinklig queren, zu entschärfen. Der Gemeinderat fordert in der Resolution den Bau eines Verkehrskreisels , um die Unfallhäufungsstelle zu entschärfen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, um die Unfallhäufungsstelle (Kreuzungsbereich B 427/L 490) durch einen Verkehrskreisel zu entschärfen bzw. welche Vorgaben macht die Landesregierung für den Bau eines Verkehrskreisels? 2. Sieht die Landesregierung Möglichkeiten, die Unfallhäufungsstelle durch einen Verkehrskreisel sicherer zu machen? 3. Wie hoch sind die Unfallzahlen in diesem Bereich (Auflistung getrennt nach Unfällen mit Schwerverletzten und Unfällen mit Todesfolge)? 4. Welche Alternativmaßnahmen schlägt die Landesregierung vor, um die Unfallhäufungsstelle zu entschärfen? 5. Wie beurteilt die Landesregierung das „Gefahrenpotenzial“ für den Verkehr, das von dem Kreuzungsbereich ausgeht? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 14. März 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1, 2, 4 und 5: Die Kreuzung der B 427/L 490 bei Erlenbach wird von der Unfallkommission (bestehend aus Vertretern der Straßenbaubehörde, der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde) seit einiger Zeit beobachtet; sie erfüllt derzeit die Kriterien einer aktiven Unfallhäufungsstelle (UHS). Die Gründe hierfür sind nach Angaben der Unfallkommission allerdings nicht eindeutig feststellbar. So liegen im Kreuzungsbereich insbesondere gute Sichtverhältnisse vor. Gleichwohl wurden als Sofortmaßnahme Stoppschilder und Haltelinien als Abhilfemaßnahmen angebracht. Die diesbezüglichen Wirkungen werden derzeit beobachtet. Weiterhin ist im Zuge des Geh- und Radweges Erlenbach – Vorderweidenthal rd. 150 m westlich der Kreuzung im Zuge der B 427 die Herstellung einer Querungshilfe vorgesehen. Durch diese Maßnahmen werden sich die gefahrenen Geschwindigkeiten auf der B 427 voraussichtlich reduzieren und die Zahl der Unfälle vermindern. Zunächst sollte jedoch die Wirksamkeit der bisher umgesetzten und noch zu realisierenden Maßnahmen beobachtet und ausgewertet werden, bevor über weitergehende Maßnahmen (wie zum Beispiel ein Kreisverkehrsplatz) in Abstimmung mit der Unfallkommission entschieden wird. Zu Frage 3: Zur Beurteilung der Unfallsituation wurden aus der Unfalldatenbank des Landesbetriebs Mobilität (LBM) die polizeilich regis - trierten Unfälle im Kreuzungsbereich der letzten fünf Jahre (Unfalldaten bis einschließlich November 2011) ausgewertet. Hiernach Drucksache 16/1040 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode haben sich im vorgenannten Zeitraum insgesamt 20 Unfälle ereignet. Die Verteilung der Unfälle über die Jahre kann der nach - folgenden Tabelle entnommen werden. Roger Lewentz Staatsminister Jahr 2007 2008 2009 2010 2011 2007 (bis Nov.) bis 2011 Unfälle gesamt 4 4 5 5 2 20 Unfälle mit Getöteten 0 0 0 0 0 0 Unfälle mit Schwerverletzten 0 0 3 2 1 6 Unfälle mit Leichtverletzten 0 0 0 2 0 2 Unfälle mit Sachschaden 4 4 2 1 1 12 Getötete 0 0 0 0 0 0 Schwerverletzte 0 0 5 2 1 8 Leichtverletzte 0 0 5 4 0 9