Drucksache 16/1064
20. 03. 2012

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 28. März 2012
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) 

und 

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur

Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Rhein-Pfalz-Kreis

Die Kleine Anfrage 683 vom 28. Februar 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand der im Rhein-Pfalz-Kreis befindlichen Dienststellen, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen

Standorten, Funktionen und nach Soll-Stärken, Ist-Stärken, tatsächlicher Einsatzstärke, Abordnungen und Personalstärke im
Wechsel schichtdienst?

2. Wie viele Beamte sind im Bezirksdienst bei den einzelnen Dienststellen im Rhein-Pfalz-Kreis im Einsatz (bitte aufgeschlüsselt
nach den einzelnen Polizeiinspektionen)?

3. Wie ist der jetzige Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen und seine Entwicklung aus den Jahren 2007, 2008, 2009
und 2010?

4. Wie ist der Altersunterschied der im Bereich des Rhein-Pfalz-Kreises eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten und wie  viele
sind gegenwärtig nur eingeschränkt dienstfähig (bitte aufgeschlüsselt nach Schutz- und Kriminalpolizei an den einzelnen Stand -
orten)?

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit  Schreiben vom
16. März 2012 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Dienststelle Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen
Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/–

stärke dienst *) (in der Einsatzstärke
und im WSD

berücksichtigt)

PI Schifferstadt
– Schutzpolizei 81,36 76,61 77,11 55,50 – 0,50
+ Rotationskraft

– Kriminalpolizei 6,05 4,00 4,00

PW Maxdorf
– Schutzpolizei 13,77 17,00 16,50 – –
+ Rotationskraft

PASt Ruchheim
– Schutzpolizei 35,32 36,50 34,50 29,50 – 1,00
+ Rotationskraft

*) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke
) hinzugerechnet. 



Drucksache 16/1064 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode

Zu Frage 2:

Die Besetzung des Bezirksdienstes wird vom Polizeipräsidium Rheinpfalz wie folgt angegeben:

Zu Frage 3:

Die jeweils zum Jahresbeginn registrierten Mehrarbeitsstunden (Überstunden) ergeben sich, wie auch der derzeitige Stand, aus der
nachfolgenden Tabelle:

Zu Frage 4:

Die in den Dienststellen eingesetzten, eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamtinnen und Beamten nehmen überwiegend Tätigkeiten
 als Sachbearbeiter im Wechselschichtdienst, im Tagesdienst, im Kriminal- und Bezirksdienst, in der Jugendverkehrsschule
und im Rahmen der Bekämpfung der Jugendkriminalität sowie im Sachbereich Technik und Versorgung wahr. 

Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in diesen Funktionen eingesetzt
.

Roger Lewentz
Staatsminister

Dienststelle Bezirksdienst
(Personen)

PI Schifferstadt 10
PW Maxdorf 2
PASt Ruchheim 0

Dienststelle 2007 2008 2009 2010 2011 Aktuell

PI Schifferstadt 14 039 15 137 14 300 14 912 15 006 14 733
PW Maxdorf 889 804 959 1 056 956 1 202
PASt Ruchheim 955 1 044 1 417 1 818 1 974 1 990

Dienststelle Altersdurchschnitt Anzahl eingeschränkt Dienstfähiger

Schutz- Kriminal- Schutz- Kriminalpolizei
 polizei Gesamt polizei polizei Gesamt

PI Schifferstadt 38,96 49,77 39,43 5 1 6
PW Maxdorf 51,91 – 51,91 3 – 3
PASt Ruchheim 45,43 – 45,43 4 – 4