Drucksache 16/109 07. 07. 2011 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 2. August 2011 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e n der Abgeordneten Gerd Schreiner und Wolfgang Reichel (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Situation der Vertretungslehrkräfte in den Wahlkreisen 27 und 28 Die Kleine Anfrage 49 vom 14. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vertretungslehrkräfte bzw. PES-Kräfte waren im Schuljahr 2010/2011 in den Schulen des Wahlkreises 27 der Stadt Mainz beschäftigt (Angaben bitte nach Personen und Vollzeitäquivalenten, nach Schulen sowie Gesamtergebnis gliedern)? 2. Wie viele Unterrichtsstunden wurden im Schuljahr 2010/2011 in den einzelnen Schulen der Stadt Mainz sowie im gesamten Wahl- kreis 27 von Vertretungslehrkräften und PES-Kräften abgedeckt (Angaben bitte in relativen und absoluten Zahlen)? 3. Wie viele Vertretungsverträge bzw. PES-Verträge werden zum kommenden Schuljahr bzw. zum 17. September 2011 an den Schu- len des Wahlkreises 27 nach heutigem Stand ausgefertigt (Angaben bitte für die einzelnen Schulen des Wahlkreises 27 und für die gesamte Stadt darstellen)? 4. Wie viele Stellen aus dem geplanten Vertretungslehrerpool werden den einzelnen Schulen des Wahlkreises 27 der Stadt Mainz zur Verfügung stehen? Die Kleine Anfrage 82 vom 22. Juni 2011 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Vertretungslehrkräfte bzw. PES-Kräfte waren im Schuljahr 2010/2011 in den Schulen des Wahlkreises 28 der Stadt Mainz beschäftigt (Angaben bitte nach Personen und Vollzeitäquivalenten, nach Schulen sowie Gesamtergebnis gliedern)? 2. Wie viele Unterrichtsstunden wurden im Schuljahr 2010/2011 in den einzelnen Schulen der Stadt Mainz sowie im gesamten Wahl- kreis 28 von Vertretungslehrkräften und PES-Kräften abgedeckt (Angaben bitte in relativen und absoluten Zahlen)? 3. Wie viele Vertretungsverträge bzw. PES-Verträge werden zum kommenden Schuljahr bzw. zum 17. September 2011 an den Schu- len des Wahlkreises 28 nach heutigem Stand ausgefertigt (Angaben bitte für die einzelnen Schulen des Wahlkreises 28 und für die gesamte Stadt darstellen)? 4. Wie viele Stellen aus dem geplanten Vertretungslehrerpool werden den einzelnen Schulen des Wahlkreises 28 der Stadt Mainz zur Verfügung stehen? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleinen Anfragen namens der Landesregierung als Sammelantwort mit Schreiben vom 7. Juli 2011 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Vertretungsverträge dienen der Sicherung der Unterrichtsversorgung während der vorübergehenden Abwesenheit einer verbeamteten oder unbefristet beschäftigten Lehrkraft (z. B. wegen Erkrankung oder Elternzeit). Vertretungsverträge sind notwendigerweise befristete Verträge, weil der zu Grunde liegende Bedarf ein vorübergehender ist. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleinen Anfragen namens der Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) verfügt in ihrer Personaldatenbank lediglich über die Daten der aktuell beschäftigten Vertretungskräfte. Auf dieser Basis ist die Frage, welche Vertretungskräfte insgesamt im Schuljahr 2010/2011 beschäftigt Drucksache 16/109 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode waren, nicht zu beantworten, weil bereits wieder ausgeschiedene Kräfte nicht nachvollzogen werden können. Die in den Anlagen 1 und 2 zusammengefassten Daten wurden deshalb auf der Basis der Budgetierungsdatensätze der ZBV ermittelt; sie stellen die Anzahl der Zahlfälle pro Monat aus den Vertretungstiteln (Titel 427 01 der jeweiligen Schulkapitel) des Schulbereichs dar. Im Bereich des „Projekts Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES) waren im Schuljahr 2010/2011 insgesamt 99 Kräfte eingesetzt. Deren Aufteilung auf die Schulen ergibt sich aus der Anlage 3. Eine Ausweisung der Vollzeitäquivalente ist in Bezug auf die PES-Kräfte weder möglich noch sinnvoll, da deren Beschäftigungsumfang und -dauer höchst unterschiedlich ist. Zu Frage 2: Die tatsächliche Anzahl der von Vertretungslehrkräften abgedeckten Unterrichtsstunden ist nur durch Einzelerhebung an allen Schulen möglich. Dies ist im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht leistbar. Die Landesregierung informiert den Landtag regelmäßig über den temporären Unterrichtsausfall. Für die Schulen, die am Projekt „Erweiterte Selbstständigkeit“ (PES) teilnehmen, besteht die Verpflichtung, die nicht planmäßig erteilten Unterrichtsstunden (Vertretungsbedarf ) und die im Rahmen von PES vorgenommenen Regulierungen zu den festgelegten Stichtagen – 31. Januar und letzter Schultag im Schuljahr – zu erfassen. Für die übrigen Schulen wird jeweils im zweiten Schulhalbjahr für den Zeitraum von einer Woche der temporäre Unterrichtsausfall erhoben. Der aktuelle Bericht der PES-Schulen für das 1. Schulhalbjahr 2010/2011 sowie der Nicht-PES-Schulen für das 2. Schulhalbjahr 2010/2011 wurde mit Schreiben vom 24. Juni 2011 dem Landtag übermittelt (Vorlage 16/68). Zu Frage 3: Aktuell werden bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) die Personaleinstellungen für das kommende Schuljahr geplant und umgesetzt. Dabei handelt es sich zunächst um die Besetzung der Planstellen, also um dauerhafte Beschäftigungen im Beamtenverhältnis oder – soweit eine Verbeamtung nicht möglich ist – um unbefristete Beschäftigungsverhältnisse und sodann um die Vertretungsverträge. Die Personalauswahl zwischen den Bewerberinnen und Bewerbern findet – entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung – nach Leistungskriterien statt, also nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung. Da das Einstellungsverfahren noch andauert, kann die Frage gegenwärtig nicht beantwortet werden. Zu Frage 4: Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat zur Einstellung von Lehrkräften für das Schuljahr 2011/2012 200 zusätzliche Stellen in einem sogenannten Vertretungspool geschaffen. Dieser Pool schafft die Möglichkeit, durch den Einsatz von unbefristet Beschäftigten pädagogische Kontinuität bei langfristigen Vertretungsfällen zu sichern. Der Vertretungspool von insgesamt 200 Planstellen teilt sich wie folgt auf die Schularten auf: Grundschule: 80 Stellen (Koblenz 28, Neustadt 38, Trier 14) Realschule plus: 80 Stellen (Koblenz 30, Neustadt 34, Trier 16) Gymnasium: 30 Stellen Integrierte Gesamtschule: 10 Stellen. Die Stellen für Gymnasium und Integrierte Gesamtschulen werden zusammengefasst (Koblenz 12, Neustadt 21, Trier 7). Sinn und Zweck des Vertretungspools erfordern es, Einstellungen dort zu realisieren, wo ein langfristiger Vertretungsbedarf besteht . Deshalb stehen die Vertretungspoolstellen nicht bestimmten Schulen zur Verfügung, sondern werden von der ADD im Rahmen der Personalgewinnung besetzt. Doris Ahnen Staatsministerin 2 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/109 Anlage 1 3 Zahlfälle 2010 2011 08 09 10 11 12 01 02 03 04 BBS Mainz II 2 3 3 2 2 2 2 3 3 GRS plus Mainz Martinus 1 1 1 GS Mainz Berliner 1 2 2 2 2 2 2 2 GS Mainz Bretzenheim-Süd 2 GS Mainz Eisgrub 3 3 3 3 3 3 3 4 4 GS Mainz Feldberg 2 2 3 3 3 3 3 3 3 GS Mainz Goethe 5 5 6 6 6 6 4 4 4 GS Mainz Leibniz 1 1 1 1 1 1 1 1 1 GS Mainz Ludwig-Schwamb 3 1 1 1 1 1 1 1 1 GS Mainz Maler-Becker 2 4 3 3 3 3 3 3 3 GS Mainz Martinus 2 2 2 2 2 2 2 2 2 GS Mainz Münchfeld 4 4 3 3 3 3 3 3 3 GS Mainz Pestalozzi 1 1 1 1 1 1 GS Mainz Theodor-Heuss 8 8 8 8 8 8 7 7 7 GS Mainz-Bretzenheim Mumbächer 1 2 2 2 2 2 2 2 2 GS Mainz-Drais 2 2 2 2 2 2 2 2 2 GS Mainz-Ebersheim 1 1 1 1 1 1 1 1 1 GS Mainz-Finthen 1 3 3 3 3 3 4 4 3 GS Mainz-Gonsenheim 1 3 4 4 4 4 4 4 4 GS Mainz-Laubenheim 3 3 3 3 3 2 3 4 4 GS Mainz-Marienborn 2 2 2 2 2 GS Mainz-Mombach-West 2 2 2 2 2 2 2 2 2 GS Mainz-Oberstadt Martinus 3 1 1 1 1 1 1 1 1 GS Mainz-Weisenau Martinus 1 1 1 1 1 1 1 1 1 GY Mainz Frauenlob 2 3 5 5 5 5 5 5 4 GY Mainz Gutenberg 5 6 7 7 9 10 6 6 6 GY Mainz Rabanus-Maurus 5 7 9 9 8 8 8 8 9 GY Mainz Schloß 14 17 15 15 15 15 11 11 12 GY Mainz-Gonsenheim 12 16 14 18 18 16 15 18 19 GY Mainz-Oberstadt 1 1 1 1 1 1 1 1 HS Mainz Theodor-Heuss 1 1 1 1 HS Mainz-Neustadt I 3 3 2 2 2 2 2 2 2 HS Mainz-Neustadt II 2 4 4 4 4 4 2 2 2 IGS Mainz Anna Seghers 10 12 12 13 13 13 10 12 12 IGS Mainz Bretzenheim 8 6 11 11 11 10 7 10 10 RS Mainz Fritz-Straßmann 2 1 1 1 1 1 1 1 RS plus Mainz Altstadt 1 4 5 6 6 5 4 4 4 RS plus Mainz-Gonsenheim 7 6 8 8 8 7 9 9 9 RS plus Mainz-Lerchenberg 4 5 6 6 6 6 4 6 5 SFG Mainz 2 3 3 3 3 3 2 2 2 SFL Mainz 1 2 2 2 2 3 1 2 2 SFS Mainz 1 2 2 2 2 2 3 3 3 Drucksache 16/109 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Anlage 2 4 Vollzeitäquivalente 2010 2011 08 09 10 11 12 01 02 03 04 BBS Mainz II 0,7 1,0 1,0 0,7 0,7 0,7 0,7 0,9 0,9 GRS plus Mainz Martinus 0,5 0,5 0,5 GS Mainz Berliner 1,0 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 GS Mainz Bretzenheim-Süd 1,9 GS Mainz Eisgrub 2,8 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,5 2,8 3,0 GS Mainz Feldberg 1,7 1,7 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5 GS Mainz Goethe 4,5 4,0 4,2 4,2 4,2 4,2 3,4 3,4 3,4 GS Mainz Leibniz 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 GS Mainz Ludwig-Schwamb 1,6 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 GS Mainz Maler-Becker 2,0 3,2 2,4 2,4 2,4 2,6 2,6 2,6 2,6 GS Mainz Martinus 0,7 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 GS Mainz Münchfeld 4,0 3,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 GS Mainz Pestalozzi 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 GS Mainz Theodor-Heuss 6,6 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5 5,5 5,5 5,5 GS Mainz-Bretzenheim Mumbächer 0,5 1,3 1,3 1,3 1,3 1,3 1,5 1,5 1,5 GS Mainz-Drais 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 GS Mainz-Ebersheim 1,0 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 GS Mainz-Finthen 0,9 2,8 2,8 2,8 2,8 2,8 3,6 3,6 2,6 GS Mainz-Gonsenheim 1,0 2,9 3,9 3,9 3,9 3,9 3,9 3,9 3,9 GS Mainz-Laubenheim 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3 1,8 2,6 3,6 3,6 GS Mainz-Marienborn 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4 GS Mainz-Mombach-West 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 GS Mainz-Oberstadt Martinus 3,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 GS Mainz-Weisenau Martinus 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 GY Mainz Frauenlob 0,9 2,0 2,4 2,4 2,4 2,5 2,6 2,6 2,2 GY Mainz Gutenberg 2,9 3,0 3,6 3,9 4,6 4,9 4,1 4,1 4,1 GY Mainz Rabanus-Maurus 0,7 1,0 1,3 1,3 1,2 1,2 1,2 1,2 1,7 GY Mainz Schloß 2,5 3,0 2,6 2,6 2,6 2,8 2,0 2,1 2,2 GY Mainz-Gonsenheim 4,5 6,5 5,8 7,0 6,3 5,1 6,1 8,4 7,9 GY Mainz-Oberstadt 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2 0,4 0,4 0,2 HS Mainz Theodor-Heuss 0,1 0,1 0,6 0,5 HS Mainz-Neustadt I 0,6 0,9 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 HS Mainz-Neustadt II 1,6 3,1 3,1 3,1 3,1 3,1 1,6 1,6 1,6 IGS Mainz Anna Seghers 3,7 5,0 5,0 5,2 5,2 5,2 4,8 6,1 6,1 IGS Mainz Bretzenheim 3,7 2,8 4,6 4,5 4,5 4,1 2,8 5,0 5,0 RS Mainz Fritz-Straßmann 2,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0 RS plus Mainz Altstadt 1,0 3,0 3,4 4,0 4,0 3,4 2,7 2,7 2,7 RS plus Mainz-Gonsenheim 5,6 4,9 6,7 6,7 6,7 6,0 7,7 7,7 7,7 RS plus Mainz-Lerchenberg 2,2 3,6 4,0 4,0 4,0 4,0 2,6 4,3 3,3 SFG Mainz 2,0 2,1 2,1 2,1 2,1 2,9 2,0 2,0 2,0 SFL Mainz 0,5 0,8 0,8 0,8 0,8 1,4 0,6 1,6 1,6 SFS Mainz 1,0 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8 2,8 2,8 2,8 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Drucksache 16/109 Anlage 3 5 Schulname Schulort Zahl der PES-Kräfte GS Mainz-Lerchenberg Mainz 3 GS Theodor-Heuss-Schule Mainz Mainz 2 GS Mainz-Mombach-West Mainz 2 GS Feldbergschule Mainz Mainz 1 GS Mainz Goetheschule Mainz 1 GS Mainz-Gonsenheim Maler-Becker-Schule Mainz 1 GS Mainz Leibniz-Schule Mainz 2 GS Am Gleisberg Mainz-Gonsenheim Mainz 4 HS Mainz-Neustadt I Goetheschule Mainz 3 HS Mainz-Neustadt II Schillerschule Mainz 1 HS Theodor-Heuss-Schule Mainz Mainz 1 Peter-Jordan-Schule FSP ganzheitl. Entwicklung (Förderschule) Mainz 4 Astrid-Lindgren-Schule FSP Sprache (Förderschule) Mainz 1 RS plus Mainz-Altstadt Mainz 2 RS plus Mainz-Gonsenheim Mainz 5 RS plus Mainz-Lerchenberg Mainz 6 GY Mainz Rabanus-Maurus Mainz 5 GY Mainz Gutenberg Mainz 7 GY Mainz Schloß Mainz 14 GY Mainz-Gonsenheim Mainz 11 GY Mainz-Oberstadt Mainz 1 BBS I Gewerbe und Technik Mainz 1 BBS Mainz II Hauswirtschaft und Sozialwesen Sophie-Scholl-Schule Mainz 3 BBS Mainz IV Gustav-Stresemann-Wirtschaftsschule Mainz 2 IGS Mainz-Bretzenheim Mainz 12 IGS Anna Seghers Mainz 1 GRS plus Budenheim/Mainz-Mombach Budenheim 3