Drucksache 16/1130 10. 04. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Mai 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Andreas Biebricher und Brigitte Hayn (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Ergebnisse des Hochschulbarometers des Stifterverbandes für die deutsche Wissenschaft Die Kleine Anfrage 741 vom 22. März 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse des Hochschulbarometers vor dem Hinter grund, dass Rheinland-Pfalz beim Lage- wie auch beim Erwartungsindikator sowie beim Stifterverbandindex zum Teil deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegt? 2. Wie bewertet die Landesregierung das Ergebnis, dass die Hochschulleitungen eine deut liche Ausweitung der Autonomie in der inhaltlichen und organisatorischen Ausrichtung der Hochschule als auch hinsichtlich des Hochschulpersonals befürworten? 3. Wie bewertet die Landesregierung die Eingruppierung von Rheinland-Pfalz zu den Ländern mit der am geringsten ausgeprägten Autonomie im Hochschulgesetz? 4. Stimmt die Landesregierung den Hochschulleitungen in der Beobachtung zu, dass die Personalsituation an den Hochschulen an- gespannt ist? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 5. April 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der Stifterverband-Index zeigt, dass die Hochschulen insgesamt positiv gestimmt sind. Rektorinnen und Rektoren sowie Präsidentinnen und Präsidenten schätzen die Lage der deutschen Hochschulen insgesamt als gut ein. In den vergangenen Jahren hat sich die Situation für die Hochschullandschaft in ihrer Gesamtheit – staatliche und nichtstaatliche Hochschulen, Universitäten und Fachhochschulen , große und kleine Hochschulen – deutlich verbessert. Die Zukunftsaussichten werden verhalten optimistisch beurteilt. Rheinland-Pfalz befindet sich in Bezug auf den Stifterverband-Index im Mittelfeld. Dabei wird hinsichtlich dieses Ländervergleichs in der Studie selbst darauf verwiesen, dass sich der Grad der Teilnahme an der Hochschulbefragung nach Bundesländern unterscheidet und die Ergebnisse beeinflussen kann. Vor diesem Hintergrund sind die rheinland-pfälzischen Ergebnisse positiv zu bewerten . Dies gilt auch für den Lageindikator und den Erwartungsindikator. Insbesondere beim Erwartungsindikator zeigen sich deutliche Unterschiede zwischen den Ländern mit Werten, die in den negativen Bereich hineinreichen. Die Bewertungen der rheinland -pfälzischen Hochschulleitungen spiegeln ein positives Stimmungsbild zur Lage und Entwicklung ihrer eigenen Hochschule wider. Zu Frage 2: Das Hochschul-Barometer trifft die Feststellung, ein weiterer Ausbau der Autonomie sei von der Mehrzahl der Hochschulen in Deutschland gewünscht. Diese Schlussfolgerung lässt sich nach Auffassung der Landesregierung aus den zugrundeliegenden Fragen und Antworten allerdings nicht seriös ableiten. Die rheinland-pfälzischen Hochschulen sind laut Hochschul-Barometer mit ihrem Autonomiestatus zufrieden. Drucksache 16/1130 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 3: Zur Bewertung der Autonomie nach den Hochschulgesetzen bezieht sich das Hochschul-Barometer 2011 auf die Studie „Bildungsautonomie : Zwischen Regulierung und Eigenverantwortung – die Bundesländer im Vergleich“ des Aktionsrats Bildung (2010), herausgegeben von der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. in München. Darin wurden die Hochschulgesetze der Länder zum Stand 1. Oktober 2009 untersucht. Die insbesondere mit Blick auf die Hochschulautonomie erheblichen Verbesserungen aufgrund des Zweiten Landesgesetzes zur Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften vom 9. Juli 2010, das am 1. September 2010 in Kraft getreten ist, wurden somit in der Studie nicht berücksichtigt. Die unkommentierte, direkte Gegenüberstellung der Ergebnisse des Hochschulbarometers 2011 (Stand: Mitte 2011) und der oben genannten Studie des Aktionsrats Bildung (Stand: 1. Oktober 2009) erscheint insoweit irreführend. Zu Frage 4: Die Landesregierung hat den rheinland-pfälzischen Hochschulen in den Jahren 2007 bis 2010 insgesamt 450 zusätzliche Stellen, davon 101 Professorenstellen, bereitgestellt. Im Rahmen der seit 2011 laufenden zweiten Phase des Hochschulpaktes haben die Hochschulen die Möglichkeit, entsprechend der eingenommenen Mittel bedarfsgerecht zusätzliche Stellen zu schaffen. Dennoch ist nachvollziehbar , dass der steigende Personalbedarf nicht immer zeitnah gedeckt werden kann, da die Rekrutierung Zeit beansprucht und es vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels nicht immer einfach ist, geeignete Bewerberinnen und Bewerber zu finden. Umso erfreulicher ist es, dass es trotz der enormen Ausweitung der Studienanfängerzahlen gelungen ist, über die gesamte erste Phase des Hochschulpakts hinweg die Betreuungsrelationen kontinuierlich zu verbessern. Zu Beginn der ersten Phase (2007) lag das Zahlen - verhältnis „Studierende je Vollzeitäquivalent des wissenschaftlichen Personals“ bei 24,9; in 2010 hat es sich nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes auf 18,3 verbessert. Dies stimmt mit der Aussage des Hochschul-Barometers überein, dass 51 % der Hochschulleitungen die Ausstattung mit Professuren als eher gut bis gut beurteilen und nur 17 % als eher schlecht bis schlecht. In Vertretung: Michael Ebling Staatssekretär