Drucksache 16/1148 12. 04. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Mai 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Susanne Ganster (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Entwicklung der Studierendenzahlen in Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage 742 vom 22. März 2012 hat folgenden Wortlaut: Das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) hat kürzlich dargelegt, dass die Studie ren den zahlen, entgegen bisheriger Vorausberechnungen , auch mittelfristig nicht sinken werden. Wir fragen die Landesregierung: 1. Mit welcher Entwicklung der Studierendenzahlen plant die Landesregierung bisher? 2. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse des CHE bezüglich der Studie renden zahlen? 3. Wird die Landesregierung die Ergebnisse des CHE zur Grundlage der weiteren Planungen im Hochschulbereich machen? 4. Sieht die Landesregierung einen Handlungsbedarf aufgrund der neuen Datenlage? Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 12. April 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Bei der Planung der zweiten Programmphase des Hochschulpakts in den Jahren 2009 und 2010 hatte die Landesregierung die von der KMK erstellte Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen 2009 bis 2020 vom 18. Mai 2009 zum Ausgangspunkt der gemeinsamen Überlegungen mit den rheinland-pfälzischen Hochschulen gemacht. Diese Vorausberechnung liegt auch der Vereinbarung von Bund und Ländern über die zweite Programmphase des Hochschulpakts 2020 aus dem Juni 2009 zugrunde. Sie sah für Rheinland-Pfalz in den Jahren 2011 bis 2015 21 325 zusätzliche Studienanfängerinnen und -anfänger im Vergleich zum Jahr 2005 vor. Auf dieser Basis wurden im Herbst 2010 Zielvereinbarungen zur Umsetzung der zweiten Programmphase des Hochschulpakts zwischen Wissenschaftsministerium und Hochschulen geschlossen. Hierbei hatte das Wissenschaftsministerium be wusst die hochschuleigenen Planungen zugrunde gelegt und auf die Vorgabe hochschulindividueller Zielzahlen verzichtet. Zu den Fragen 2 und 3: Die 337. Kultusministerkonferenz hat am 8./9. März 2012 in Berlin beschlossen, die von der KMK-Kommission für Statistik vorgelegte und auf der Homepage der KMK veröffentlichte Vorausberechnung der Studienanfängerzahlen 2012 bis 2025 zur Grund - lage der Gespräche über die Weiterentwicklung des Hochschulpakts zu machen. Die Ergebnisse der CHE-Studie bestätigen die Grundaussage der KMK-Voraus berechnung, liegen jedoch bereits im Ausgangsjahr 2011 um rund 1 000 Studienanfängerinnen und Studienanfänger unterhalb der Ist-Daten und auch in Folgejahren ungefähr in dieser Größenordnung unter dem Niveau der KMK-Prognose für Deutschland. Die Landesregierung nimmt die Ergebnisse des CHE zur Kenntnis und bezieht sie in ihre Meinungsbildung ein. Sie macht sie nicht zur Grundlage ihrer Planung. Drucksache 16/1148 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 4: Ja. Sie wird mit der Ländergemeinschaft auf eine Anpassung des Hochschulpakts durch den Bund drängen. Die bereits im letzten Jahr erzielte Verständigung, die Bundesmittel auf die zusätzlichen Studienanfänger infolge der Aussetzung der Wehrpflicht auszudehnen , reicht nicht aus. Doris Ahnen Staatsministerin