Drucksache 16/1154 17. 04. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. Mai 2012 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Sanierung der L 335 zwischen Dachsenhausen und Braubach Die Kleine Anfrage 762 vom 3. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wann ist mit der Sanierung der desolaten Landesstraße 335 zwischen Dachsenhausen und Braubach zu rechnen (bitte genauen Zeitplan)? 2. Sind bereits Planungsmittel für die Sanierung beim LBM eingestellt? 3. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für die Sanierung der L 335 zwischen Dachsenhausen und Braubach? 4. Stimmt die Landesregierung mir zu, dass die Straßensanierung in diesem Abschnitt aufgrund des sehr schlechten Straßenzustandes von besonderer Priorität ist? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 16. April 2012 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 4: Die Landesstraße 335 befindet sich im Abschnitt zwischen Dachsenhausen und Braubach auf einer Länge von rund 3,5 km in einem insgesamt unbefriedigenden und sanierungsbedürftigen Zustand. Aufgrund der Unfallentwicklung insbesondere in dem unmittelbar vor dem Ortseingang Dachsenhausen gelegenen Streckenabschnitt wird derzeit geprüft, ob hier über eine einfache Sanierung der Fahrbahn hinausgehende Baumaßnahmen erforderlich sind. In Abhängigkeit vom Ergebnis dieser Prüfung ist ein Ausbaukonzept zu erstellen und es sind die baurechtlichen Voraussetzungen für dessen Umsetzung zu klären und gegebenenfalls zu schaffen. Vor diesem Hintergrund sind derzeit noch keine Angaben möglich , wann die Sanierungs- oder Ausbaumaßnahmen durchgeführt werden können. Zu Frage 2: Ja. Zu Frage 3: Aufgrund des Planungsstandes sind derzeit noch keine Angaben zu den Baukosten möglich. Roger Lewentz Staatsminister