Drucksache 16/1155
17. 04. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

des Abgeordneten Dr. Axel Wilke (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

Förderanträge aus dem Bereich der Stadt Schifferstadt, der Verbandsgemeinde Dudenhofen und der Gemeinde
Römerberg

Die Kleine Anfrage 746 vom 23. März 2012 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben in den genannten Gebietskörperschaften wurden im Jahr 2011 Landeszuschüsse bewilligt (bitte auch be-

antragte Fördersumme und tatsächlich zugesagten Zuwendungsbetrag des Landes angeben)?
2. Welche Anträge wurden abschlägig beschieden?
3. Wie hoch ist bei den geförderten Vorhaben der Anteil von Mitteln des Bundes oder der EU?
4. Zu welchen Zeitpunkten ist bei den Förderzusagen eine Auszahlung erfolgt?
5. Welche Vorhaben mit welchem finanziellen Umfang stehen im Jahr 2012 zur Bewilligung in den genannten Gebietskörper-

schaften an?
6. Bis zu welchem Zeitpunkt ist bei diesen Anträgen mit einer Entscheidung zu rechnen?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. April 2012 wie folgt
beantwortet:

Die Antworten auf die Fragen 1 bis 6 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht *), in der das Ergebnis einer entsprechenden
Ressort umfrage dargestellt ist.

Dr. Carsten Kühl
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. Mai 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

*) Hinweis der Landtagsverwaltung:

Ausführliche Internetausgabe, die Original-Drucksache ist ohne den Abdruck der Übersicht erschienen.