Drucksache 16/1157
17. 04. 2012

K l e i n e  A n f r a g e

der Abgeordneten Ralf Seekatz und Gabriele Wieland (CDU)

und 

A n t w o r t

des Ministeriums der Finanzen

Förderanträge 

Die Kleine Anfrage 754 vom 27. März 2012 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Für welche Vorhaben öffentlicher Maßnahmenträger aus dem Westerwaldkreis, in welcher Größenordnung und seit wann lie-

gen der Landesregierung Förderanträge (ohne Anträge zum Konjunkturpaket II) vor?
2. Welche dieser Anträge sind bereits bewilligt, welche bewilligungsreif und welche noch nicht?
3. Welche Schritte sind im letzteren Fall erforderlich, um die Anträge zur Bewilligungsreife zu bringen?
4. Wie hoch ist der jeweils beantragte, der bereits bewilligte bzw. der zu erwartende Landeszuschuss?
5. Zu welchen Terminen erfolgten und erfolgen die Zahlungen und in welcher Höhe?
6. In welcher Höhe mussten oder müssen die jeweiligen Zuwendungsempfänger für die beantragten Landeszuschüsse in Vorlage

treten oder ein Vorfinanzierung vornehmen?

Das Ministerium der Finanzen hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 17. April 2012 wie folgt
beantwortet:

Die Antworten auf die Fragen 1 bis 6 ergeben sich aus der nachfolgenden Übersicht *), in der das Ergebnis einer entsprechenden
Ressort umfrage dargestellt ist.

Dr. Carsten Kühl
Staatsminister

Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 10. Mai 2012

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlperiode

*) Hinweis der Landtagsverwaltung:

Ausführliche Internetausgabe, die Original-Drucksache ist ohne den Abdruck der Übersicht erschienen.