Drucksache 16/1177 24. 04. 2012 Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. Mai 2012 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Bernhard Henter (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Entwicklung der Personalstärke der Polizei im Kreis Trier-Saarburg Die Kleine Anfrage 767 vom 3. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist der gegenwärtige Personalstand der im Landkreis Trier-Saarburg befindlichen Dienststellen, aufgeschlüsselt nach den je- weiligen Standorten, Funktionen und nach Soll-Stärken, Ist-Stärken, tatsächlicher Einsatzstärke, Abordnungen und Personalstärke im Wechselschichtdienst? 2. Wie viele Beamte sind im Bezirksdienst bei den Dienststellen im Landkreis Trier-Saarburg im Einsatz (bitte aufschlüsseln nach den einzelnen Polizeiinspektionen)? 3. Wie ist der derzeitige Stand der Überstunden in den einzelnen Dienststellen und seine Entwicklung aus den Jahren 2008, 2009, 2010 und 2011 (Monatszahlen Januar)? 4, Wie ist der Altersdurchschnitt der im Bereich des Landkreises Trier-Saarburg eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten und wie viele sind gegenwärtig nur eingeschränkt dienstfähig (bitte Aufschlüsselung nach Schutz- und Kriminalpolizei an den einzelnen Standorten)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 22. April 2012 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der gegenwärtige Personalstand wird vom Polizeipräsidium Trier wie folgt angegeben: Dienststelle Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/– stärke dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PI Hermeskeil – Schutzpolizei 31,7 33,06 31,06 24,06 + 2,00 + Rotationskraft – Kriminalpolizei 4,01 4,00 3,00 – PI Saarburg – Schutzpolizei 36,06 36,00 33,75 *) 25,75 + 1,75 + Rotationskraft 1,00 1,00 – Kriminalpolizei 5,38 5,00 5,00 – Drucksache 16/1177 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Besetzung des Bezirksdienstes wird vom Polizeipräsidium Trier wie folgt angegeben: Zu Frage 3: Die jeweils zum Jahresbeginn registrierten Mehrarbeitsstunden (Überstunden) ergeben sich, wie auch der derzeitige Stand, aus der nachfolgenden Tabelle: Zu Frage 4: Der Altersdurchschnitt der im Landkreis Trier-Saarburg eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten und die Anzahl der eingeschränkt Dienstfähigen ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Die in diesen Dienststellen eingesetzten, eingeschränkt polizeidienstfähigen Beamtinnen und Beamten nehmen überwiegend Tätigkeiten als Sachbearbeiter im Wechselschichtdienst, im Tagesdienst, im Kriminal- und Bezirksdienst, in der Jugendverkehrsschule und im Rahmen der Bekämpfung der Jugendkriminalität sowie im Sachbereich Technik und Versorgung wahr. Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in diesen Funktionen eingesetzt. Roger Lewentz Staatsminister Dienststelle Soll-/ Ist- Verfügungs- Wechsel- Abordnungen Orientierungs- Stärke stärke *) schicht- +/– stärke dienst *) (in der Einsatzstärke und im WSD berücksichtigt) PW Konz – Schutzpolizei 13,30 9,60 9,60 *) Tagesdienst + 0,40 PI Schweich – Schutzpolizei 51,38 44,25 40,25 32,25 – 1,00 + Rotationskraft 4,00 4,00 – Kriminalpolizei 6,68 5,88 4,88 – *) Die Arbeitszeitanteile von Teilzeitkräften wurden der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollzeitkräften (Verfügungsstärke = tatsächliche Einsatzstärke ) hinzugerechnet. Die Polizeiwache Konz wird derzeit durch einen Beamten der Polizeiinspektion Saarburg (befristete Umsetzung) verstärkt. Dienststelle 2008 2009 2010 2011 Aktuell April 2012 PI Hermeskeil 3 349 3 468 2 976 3 654 5 083 PI Saarburg 7 851 6 242 7 475 7 440 7 174 PW Konz 1 393 2 073 1 136 1 350 1 510 PI Schweich 9 138 8 269 8 675 7 746 7 742 Dienststelle Altersdurchschnitt Anzahl eingeschränkt Dienstfähiger Schutz- Kriminal- Schutz- Kriminalpolizei polizei Gesamt polizei polizei Gesamt PI Hermeskeil 49,63 53,25 50,00 8 1 9 PI Saarburg 51,86 53,80 52,10 6 1 7 PW Konz 54,00 – 54,00 5 – 5 PI Schweich 50,76 49,17 50,57 5 1 6 Dienststelle Bezirksdienst (Personen) PI Hermeskeil 2 PI Saarburg 3 PW Konz 2 PI Schweich 5