Anzahl Lebensalter 2007 2008 2009 2010 2011 unter 30 32 26 30 32 24 31 bis 40 23 25 26 27 35 41 bis 50 11 10 11 13 10 51 bis 60 11 13 13 11 12 über 60 1 2 2 3 2 Altersdurchschnitt 36,33 37,66 37,87 37,20 37,49 K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten Dorothea Schäfer und Thomas Günther (CDU) und A n t w o r t des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur Polizeiinspektion Mainz 3 Die Kleine Anfrage 766 vom 3. April 2012 hat folgenden Wortlaut: Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie stellt sich die Altersstruktur in der Polizeiinspektion Mainz 3 im landesweiten Vergleich dar (bitte die Situation zwischen 2006 und 2011 aufgeschlüsselt nach Jahren aufzeigen)? 2. Wie hat sich der Krankenstand in der Polizeiinspektion Mainz 3 zwischen 2006 und 2011 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt nach Jahren)? 3. Wie viele krankheitsbedingte Fehltage gab es in den letzten fünf Jahren in der Polizeiinspektion Mainz 3 (bitte nach Jahren auf- schlüsseln)? 4. Wie viele dienstunfähige bzw. eingeschränkt dienstfähige Beamtinnen und Beamten gibt es derzeit in der Polizeiinspektion Mainz 3? 5. Wie hoch ist der Personalausfall durch die Gewährung von Elternzeit oder Teilzeitbeschäftigung in Elternzeit in der Polizeiin- spektion Mainz 3 (bitte die Situation zwischen 2006 und 2011 aufgeschlüsselt nach Jahren aufzeigen)? 6. Welche Anzahl an „Hilferufen“ aus der Bevölkerung gab es zwischen 2006 und 2011 (aufgeschlüsselt nach Jahren und „Arten“)? Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 24. April 2012 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Dem Polizeipräsidium Mainz stehen, bezogen auf die Polizeiinspektion Mainz 3, keine verwertbaren Personaldaten mehr für das Kalenderjahr 2006 zur Verfügung. Eine Erhebung der Personalstammdaten wäre allenfalls durch Sichtung der Personalakten möglich , was einen unvertretbaren Verwaltungsaufwand bedingen würde. Aber selbst dann könnten nicht alle Daten zur vollständigen Beantwortung der gestellten Fragen gewonnen werden. Insoweit können die nachfolgenden Fragen jeweils erst ab dem Kalenderjahr 2007 beantwortet werden. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Die Altersstruktur der Polizeiinspektion Mainz 3 stellt sich nach Angaben des Polizeipräsidiums Mainz wie folgt dar: LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode b. w. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 24. Mai 2012 Drucksache 16/1183 24. 04. 2012 Im landesweiten Vergleich stellt sich die Altersstruktur der Polizeiinspektion Mainz 3 als besonders leistungsstark dar. Der Altersdurchschnitt liegt im Vergleich zu den Altersdurchschnitten der Polizeipräsidien (vgl. Antwort zu Frage 4 der Kleinen Anfrage 628 des Abgeordneten Matthias Lammert/Landtagsdrucksache 16/981) deutlich niedriger. Zu Frage 2: Bezogen auf 250 Arbeitstage im Kalenderjahr ergibt sich bei der Dienststelle die nachfolgende Fehlquote durch krankheitsbedingte Abwesenheit der zugeteilten Beamtinnen und Beamten: Drucksache 16/1183 Landtag Rheinland-Pfalz – 16.Wahlperiode Kalenderjahr 2007 *) 2008 2009 2010 2011 Fehlquote % 4,63 4,88 6,21 4,04 4,86 *) Für das Kalenderjahr 2007 stehen lediglich ab dem Monat März Daten über die krankheitsbedingten Fehlzeiten zur Verfügung. Zu Frage 3: Kalenderjahr 2007 *) 2008 2009 2010 2011 Anzahl 752,17 926,84 1 210,00 868,08 924,31der Krankheitstage *) Für das Kalenderjahr 2007 stehen lediglich ab dem Monat März Daten über die krankheitsbedingten Fehlzeiten zur Verfügung. Zu Frage 4: Dienstunfähige Polizeibeamtinnen und -beamte werden, wie alle übrigen Landesbeamtinnen und -beamten, weder in der rheinlandpfälzischen Polizei noch in den übrigen Bereichen der Landesverwaltung eingesetzt. In diesen Fällen wird lediglich entsprechend den Bestimmungen des Beamtenstatusgesetzes und des Landesbeamtengesetzes das Verfahren zur Ruhestandsversetzung wegen Dienst unfähigkeit betrieben. Gegenwärtig verrichten drei eingeschränkt polizeidienstfähige Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ihren Dienst bei der Polizeiinspektion Mainz 3. Ein Teil dieser Polizeikräfte war bereits vor der Feststellung ihrer eingeschränkten Polizeidienstfähigkeit in ihrer jetzigen Funktion eingesetzt. Zu Frage 5: Kalenderjahr 2007 2008 2009 2010 2011 Elternzeit 1,00 2,00 2,00 4,00 1,00 Teilzeit in Elternzeit 0,75 1,00 0,75 0,75 1,62 Gesamt 1,75 3,00 2,75 4,75 2,62 Für personelle Ausfälle im Wechselschichtdienst der Polizeipräsidien sowie im operativen Bereich der Bereitschaftspolizei wird seit dem 1. Juni 2005 bei der Bereitschaftspolizei ein Stellenpool vorgehalten. Gegenwärtig können landesweit bis zu 75 Ausfälle wegen Elternzeit durch Ersatzgestellung wieder kompensiert werden. Insoweit wird auch der bei der Polizeiinspektion Mainz 3 bestehende Ausfall durch Elternzeit durch den Stellenpool kompensiert. Zu Frage 6: „Hilferufe“ aus der Bevölkerung werden nach den Bestimmungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes für die Dauer von zwei Monaten aufgezeichnet und danach automatisiert gelöscht. Insoweit liegen keine Daten für die Jahre 2006 bis 2011 vor. Generell ist anzumerken, dass Notrufe, die im Bereich der Landeshauptstadt Mainz sowie aus dem über die Stadtgrenzen hinausgehenden Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektionen Mainz 2 und 3 heraus getätigt werden, zentral durch die Führungszentrale des Polizeipräsidiums Mainz abgearbeitet werden. Insofern ist eine Zuordnung von Notrufen aus der Verbandsgemeinde NiederOlm und der Gemeinde Budenheim nicht möglich. Darüber hinaus werden nur die über die Notrufnummer 110 eingegangenen Rufe erfasst. Notrufe, die durch die Rettungsleitstellen bzw. durch die Berufsfeuerwehr Mainz weitergeleitet wurden, sind nicht beinhaltet . Jeder Notruf wird mit Datum, Uhrzeit, Leitungsnummer, Dauer des Gespräches und der Telefonnummer des Anrufers aufgezeichnet; eine Aufschlüsselung nach der Art des „Hilferufes“ erfolgt jedoch nicht. Roger Lewentz Staatsminister